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UNI DUE mauert: Trotzdem erneute Presseanfrage und Erinnerung an noch offene Sachverhalte aus vormaligen Anfragen

Guten Abend,

ich komme zuerst auf meine letzten Anfragen zurück und erinnere nochmals an dezidiertere Antworten auf diese drei Fragen:

1. Herr Prof. Korte wird von diversen Unternehmen als Redner/Speaker vermittelt/angepriesen. Ist dies seine Privatsache und sind die Honorare seine persönlichen Einnahmen?
2. Generell: Hat Herr Prof. Korte Nebentätigkeiten, wenn ja, welche, wenn ja, sind diese alle gestattungsfrei seitens der UNI DUE?

Die Fragen1 und 2 hatten Sie nicht beantwortet!

3. Wie wird zweifelsfrei ausgeschlossen, dass die Mitarbeitenden der UNI DUE/des Instituts/der NRW School in seine Nebentätigkeiten nicht involviert sind?

Die Frage 3 hatten Sie nur ausweichend beantwortet!

Ausserdem habe ich angesichts der angestrebten aktuellen Gesetzesverschärfungen in Bezug auf den Machtmissbrauch insbesondere an NRW-Hochschulen folgende neue Fragen:

1.

a) Treten Studierende an der UNI DUE die Nutzungsrechte an ihren Werken an die UNI DUE und/oder mind. eine/n Professor/in ab?

b) Wenn ja, geschieht dies automatisch oder durch eine gesonderte zu unterzeichnende Abtretungserklärung?

c) Wenn ja, liegen diese Rechte dann regelmässig exklusiv bei der UNI DUE und/oder mind. einem/r Professor/in?

d) Wenn ja, müssen die Studierenden nicht mehr als UrherberInnen erwähnt werden, wenn die Werke verwertet werden?

e) Wenn ja, ist das allgemein rechtskonform oder eine spezielle Handhabung der UNI DUE?

2.

Werden Studierende bewusst zu Mitarbeitenden der UNI DUE gemacht damit dadurch automatisch die Nutzungsrechte bei der UNI DUE liegen?

3.

Im ZVAB ist die Zahl der Bücher die man unter „Karl-Rudolf Korte“ findet mit 234 angegeben.

https://www.zvab.com/servlet/SearchResults?cm_sp=SearchF-_-topnav-_-Results&kn=karl-rudolf%20korte&sts=t

Herr Professor Korte ist als Dekan an der UNI DUE beschäftigt und leitet die NRWSchool of Governance. Ausserdem arbeitet er anscheinend privat als Redner/Speaker und hat regelmässig „Auftritte“ in TV-Sendungen.

a) Können Sie mir mitteilen wie Herr Korte dies zeitlich bewerkstelligt ohne seine vertraglichen Pflichten gegenüber der UNI DUE zu vernachlässigen?

b) Hat Herr Professor Korte zum Verfassen von Werken unter seinem Namen, Bücher, Skripte, Reden, auch in Teilen, als Co-Autor etc., ausschließlich und gänzlich seine eigene private Arbeitskraft eingebracht und seine eigenen Werke selbst erstellt? Mit anderen Worten: Hat er die unter 1. a) – d) von mir in Frage stehenden Sachverhalte in keinster Weise derart genutzt, dass es sich um Werke anderer(=Studierende/Beschäftigte der UNI DUE) qua Nutzungsrechtsübertragungen handelt?
c) Was ich beispielhaft in bezug auf Professort Korte erfrage, er ist mit seiner Werkfülle besonders auffällig, würde ich auch gerne in bezug auf sämtliche ProfessorenInnen der UNI DUE wissen. Und zwar nicht nur in bezug auf Werke, sondern auch in bezug auf technische Entwicklungen, Verfahren, Formeln etc.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
Michael Schulze

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Leserbrief an den OB!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

ich schicke voraus, ich bin regelmässiger DUISTOP-Leser. Mir gefallen nicht alle Beiträge, aber im Durchschnitt ist vieles zutreffend und interessant.

Ich weiß natürlich um Ihre ausdauernde Verweigerung der Redaktion von DUISTOP Rede und Antwort zu stehen. Ich möchte Sie hiermit auffordern die Möglichkeit von Stellungnahmen auf DUISTOP zu nutzen, die sicherlich vollumfänglich veröffentlicht werden.

Aus den vielen Zusendungen die aktuell zum Thema Gebag anscheinend der Redaktion zugehen, ist für mich erneut klar ersichtlich, dass Ihre jahrelange Verweigerungshaltung eine wachsende Inakzeptanz ihrer Stellung als OB, als Parteivertreter und auch der demokratischen Parteien insgesamt verursacht. Den Zusendungen entnehme ich, dass durch Ihre Unbelehrbarkeit auch kritischer Presse zu antworten, die so wichtige kommunale Demokratie erheblichen Schaden erleidet.

Nehmen Sie endlich Stellung, stellen Sie sich ihren Kritikern, stellen Sie sich kritischen Fragen und beenden Sie das traurige Spiel des Umgangs mit jener Presse die Ihnen anscheinend nach dem Mund schreibt!

Duisburg ist schon jetzt eine der ärmsten Städte Deutschlands, ThyssenKrupp Steel wankt. HKM soll verschenkt werden. Ob es eine nennenswerte Stahlproduktion in Duisburg künftig überhaupt noch gibt, bezweifeln immer mehr Menschen.

Tragfähige zukunftsfähige Konzepte und Ideen bekommt man nicht durch den Umgang mit vermeintlichen Vertrauten, die dann möglicherweise nur Verfehlungen sammeln, dokumentieren und drohen diese zu veröffentlichen.

Tragfähige Konzepte und Ideen bekommt man durch Zuhören, kritisches Hinterfragen udgl.

Und wenn Sie das nicht können, dann treten Sie endlich zurück bzw. treten im nächsten Jahr nicht mehr zur Wahl an! Unserer Stadt und der Demokratie zuliebe.

 

Der Verfasser ist der Redaktion bekannt. Er bezieht sich besonders auf diesen DUISTOP-Beitrag:

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2024/10/13/ui-ui-ui-der-letzte-duistop-beitrag-hat-schon-jetzt-ein-wenig-viel-wirbel-verursacht/

 

 

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Anonyme Briefe in Sachen Gebag: Jetzt wird’s erst richtig interessant.

Denn gestern am frühen Abend ist die WAZ doch noch auf die Idee gekommen über die Causa Gebag und den Abgang von Bernd Wortmeyer einen Beitrag zu präsentieren. Rund drei Tage nachdem ich zwei anonyme Briefe veröffentlicht hatte, wovon einer an den OB und einer an eben jene WAZ adressiert war, die schätzungsweise auch zugegangen sein werden.

Ganz unten finden Sie die beiden Briefe nochmals in voller Länge. Immer noch an entscheidenden Stellen geschwärzt, da es darin auch um Vorwürfe geht die nicht ganz ohne sind. Alles von der WAZ im gestrigen Artikel aber nicht erwähnt.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article407479142/gebag-geruechte-und-details-zum-ploetzlichen-wortmeyer-abschied.html

Dass sämtliche Beteiligten wie Link, Gebag-AR-Chef Sagurna, Wortmeyer und die Gebag schweigen, dürfte nachvollziehbar sein, auch mir gegenüber  schweigen sie beharrlich.

Plötzlich wird von der WAZ auch der 19. September thematisiert (wohlgemerkt nach vier Wochen), an dem es wohl ein internes Gebag-Oktoberfest gegeben hat. Und irgendwas soll laut der beiden anonymen Brief an dem Tag vorgefallen sein. Das könnte die WAZ längst wissen, denn sie erläutert ja auch die umfangreichen Möglichkeiten der „Recherche“ über den Flurfunk und die übliche Gerüchtebildung, sowohl bei der Gebag als auch im Rathaus. Und: Sie ist immerhin bei Link und Co. weitaus beliebter als DUISTOP.

Zumindest kommt auch mal wieder Anka Kopka, die OBerste Stadtsprecherin zu Wort.  Immer wenn die Dame auftritt dürfte es ein ernstes Problem geben und der OB überfordert sein.

Hatte man uns allen seitens der Stadtspitze und seitens der Gebag bisher vorgegaukelt Wortmeyer sei aus freien Stücken gegangen, wird nun eher die Version von seinem Rauswurf in Betracht zu ziehen sein. Aus welchem Grund oder welchen Gründen ist nachwievor unklar. Die WAZ meint es liege nicht an der aktuellen Bilanz, die sei mit einem Jahresgewinn von knapp zwei Millionen EU abgeschlossen worden.

Tja, daran merkt man aber auch, dass es Leute gibt die ev. besser nicht über Bilanzen und deren Bewertungen schreiben sollten. Ein Jahresgewinn sagt allein gar nichts aus. So könnte der Gewinn auch 100 Mio. EU betragen, entscheidend ist z.B. was schon im nächsten Jahr fällig wird – vielleicht 200 Mio. EU.

Die beiden Briefe die ich am Wochenende erhielt dürften meines Erachtens tatsächlich keine Fake Letters sein. Ich persönlich hatte das auch nicht angenommen, sonst hätte ich sie nämlich nicht veröffentlicht.

Und jetzt will ich noch ein besonderes  Schlaglicht auf das Verhalten von BruNO Sagurna werfen. Der soll nämlich den Abgang Wortmeyers in der entsprechenden AR-Sitzung in knapp fünf Minuten abgehandelt haben, ohne Nachfragemöglichkeit der AR-Kollegen, einfach basta, friss oder stirb.

Ich denke mal in der Sache ist noch viel Krawumm drin. Angefangen bei der Höhe der Abfindung Wortmeyers, bei dem was auf der Feier am 19.9. passiert ist, bei dem wie es tatsächlich um die Gebag steht und vor allem bei dem was gewisse Leute über Verfehlungen -von wem auch immer- so alles wissen um damit zu drohen.

Tja, da fällt mir ein, ich weiß immer noch nicht ob ein gewisser Ex-Baudezernent einige Millionen an die Gebag gezahlt hat wozu er nach meinem Kenntnisstand verurteilt wurde. Aufgrund von Vorfällen beim ehemaligen Gebag-Desaster-Küppersmühle-Projekt.

Und in einem der Briefe wird ja auch was in puncto Küppersmühle erwähnt.

 

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6-Seen-Wedau nur für Reiche? Für wen denn sonst?

Im Norden brennt gerade wieder die Hütte an einigen Stellen, wie in Neumühl und in Meiderich, und die Stadt sitzt die Probleme aus. Ich berichtete bereits in den letzten Tagen über beide Fälle. In diesem Zusammenhang kommt eine Kritik besonders von Die Linke gerade recht, um nochmals ein Schlaglicht auf die möglichen Vorgänge in Duisburg zu werfen die hinter all dem stecken könnten.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article407473088/6-seen-wedau-wohnen-nur-fuer-reiche-kritik-an-preisen.html

Kürzlich hatte der holländische Investor BPD seine Preisvorstellungen für ETWs in &-Seen-Wedau, sozusagen testweise, veröffentlicht. Und die hatten es in sich, ich berichtete ebenfalls bereits.

Diese Preise wurden genannt:

330.000 Euro für eine Zweizimmerwohnung mit Loggia und einer Wohnfläche von 60,3 qm
505.000 Euro für eine Dreizimmerwohnung, verteilt auf 93,8 qm, mit zwei Bädern und Terrasse
683.000 Euro für eine Vierzimmerwohnung, mit einer Größe von 127,7 qm und einer Terrasse über die gesamte Breite der Wohnung

Nicht nur Die Linke dürfte festgestellt haben, dass das alles viel zu teuer ist, vor allem für NormalverdienerInnen. Und ich sage: Wer sich diese Beträge leisten kann der zieht doch nicht nach Wedau.

Aber egal, zurück zu dem was ich vermute, auch im Zusammenhang mit dem Norden Duisburgs. Dort wird nämlich, meiner Ansicht nach, von langer Hand dafür gesorgt, dass immer mehr Viertel verwahrlosen und das in jeder Hinsicht. Das Entscheidende ist jedoch, dass  der gesamte Norden weiterhin und immer mehr in Verruf gerät, obwohl es noch viele Ecken und Gegenden gibt in denen man gut wohnen und leben kann.

Dass in den entstehenden Elendsvierteln (ich übertreibe bewusst) auch Menschen leben, die ev. gar nicht anders können, sei mal dahin gestellt, denn auch mit denen kann man noch Cash machen – und Politik. Dazu gibt es ausreichend brauchbare Leute mit genug teils krimineller Phantasie und politischem Willen.

Nun, warum guckt die Stadt, warum guckt der OB und warum gucken die wesentlichen SPD-Kümmerer nicht so genau hin? Tja, weil sich auf diese Weise der Sog des Duisburger Südens und der Drang dorthin immer weiter ausprägen wird. Und mit Süden ist alles ab und inkl. Stadtmitte gemeint.

So dass im Süden die Preise steigen und ein Investor locker mal testweise prüft wie groß der Drang und der Sog denn schon sind.

Sie glauben das alles nicht, okay, dann lassen Sie es sein.

Ich bin überzeugt Duisburgs Verantwortliche versuchen eine Art Gentrifizierung um jeden Preis. Die machen auch nicht halt vor Stadtteilen wie Hochfeld, weil teils schön am Wasser gelegen, die sie peu a peu „säubern“ werden.

Und derzeit werden auch die Probleme rund um den weißen Riesen in Hochheide medial, wahrscheinlich in guter Zusammenarbeit mit der Stadt, immer weiter hochgejazzt. Erst wollten nur Paketzusteller da nicht mehr hin und rein, nun war angeblich ein SEK im Einsatz.

Es ist im Prinzip wie auf einem einseitigen Schachfeld, wenn man alle Spielfiguren kontrolliert, Einfluss sowie gesetzliche Möglichkeiten hat, kann man schalten und walten wie es einem beliebt. Alles angeblich mit Bürgerbeteiligung garniert und oftmals noch mit Fördergeld versüsst.

Wer wie ich schon oft in Weltregionen war, wo man diese Entwicklungen bereits lange kennt, weiß auch was höchstwahrscheinlich passieren wird. Die Armen aus den Ghettos, Slums, Townships, Favelas usw. werden irgendwann bei den Reichen arbeiten, sie gleichzeitig ausspionieren und nachts mit Einbruchswerkzeug wiederkommen.

Die Reichen werden erst Mauern bauen und dann zusätzlich private Polizeitrupps brauchen.

Das Ganze schaukelt sich hoch bis wieder ein starker Mann oder ein starke Frau auftaucht um sein bzw. ihr Heil-sversprechen zu verkünden.

Vorher breitet sich die Korruption wie ein krakenhafter Organismus in jede Stadt-Kapillare aus, weil alle die aufmucken mit Androhungen wie …

– dann musst Du eben in dem Viertel wohnen

– in dem Viertel arbeiten bzw. einen Laden aufmachen

– in dem Viertel zur Schule/KITA gehen

– in dem Viertel die Partei vertreten

usw.

… traktiert werden.

Alle die nicht aufmucken dürfen dagegen am Wasser wohnen, am Waldrand wohnen, werden zu TOP-Konditionen an die Fernwärme angeschlossen, können ihre Kids in die besten Schulen und KITAS schicken.

Die besten Schulen und KITAS?

Ist das nicht auch das Versprechen des Ex-SPD-MdL-Abgeordneten der nun als GF für die Firma trommelt die Hochfeld umbauen will? Richtig!

Hochfeld wird seiner Meinung nach in 10 Jahren die weltweit besten Schulen und KITAS haben.

Ey, haben darauf nicht alle Kids einen Anspruch?

Meine Fresse, solche Typen sitzen bzw. saßen im NRW-Parlament und dürfen nun auch noch Gott spielen.

Wer bis hierhin mit dem Lesen durchgehalten hat, dem empfehle ich noch dieses Buch:

https://www.transcript-verlag.de/978-3-8376-5582-7/gentrifizierung-und-verdraengung/

Und besonders den Teil in dem es um Investitionen und Finanzierungen geht.

 

 

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Gerade eben noch Neumühl und nun Meiderich: Viele Menschen fühlen sich nicht mehr sicher.

Und was sagt der OB dazu? Fühlt er mit den Menschen so wie in Neumühl? Ich berichtete im Beitrag vor diesem hier noch darüber.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article407467458/angst-vor-ueberfaellen-geschaefte-in-stadtteil-schliessen-frueher.html

Und wieder geht es um einen Stadtteil im Norden. Diesmal aber nicht um bedenkliche Wohnsituationen, sondern um Kriminalität, Gewalt und drohenden Zerfall von Strukturen wie z.B. dem Handel.

Selbst SPDler befürchten einen Infarkt des Stadtteils. Viele Leerstände und kaum Laufkundschaft. Dafür Gewalt, Überfälle, Diebstähle, Drogenhandel und illegale Prostitution.

Aber war und ist es nicht die SPD die diese Zustände letztlich mitverbockt hat?

Die nennen sich doch die Kümmerer und sind immer wieder solidarisch, wie kann und konnte es dann zu solchen Ausnahmesituationen kommen – oder handelt es sich gar nicht mehr um Ausnahme- sondern um Dauerzustände?

Kaufleute haben angeblich fast täglich Ärger mit Jugendlichen und Kindern, die Passanten bepöbeln, schubsen und beklauen, sagen VertreterInnen des örtlichen Werberings. Da dies kein neues Problem sei, wachse der Frust bei den Geschäftsleuten und bei der Kundschaft.

Aha, kein neues Problem, ja was wurde denn seitens der Stadt bisher unternommen? Vor allem weil die Polizei die Probleme bestätigt.

Und wo bleibt die CDU die doch immer für Sauberkeit und Sicherheit stehen will. Anscheinend steht sie nicht, sondern hat sich in irgendwelchen Wohlfühlvierteln im Süden der Stadt verkrochen. Hier denkt sie sich bestimmt denkwürdige Konzepte aus – natürlich für die Zeit nach dem grossen Knall.

Meine Fresse, das alles ist ja so jämmerlich jämmerlich und nochmals jämmerlich.

 

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Unhaltbare Zustände in der Otto-Hahn-Strasse in Neumühl: Demonstrierende vor dem Rathaus

Gestern berichtete ich bereits über unhaltbare Zustände in der Otto-Hahn-Strasse in Neumühl. Illegale Haus- und Wohnungsbesetzungen, Müllberge und Demolierungen, weshalb heute Anwohnende vor dem Rathaus auf der Strasse waren und demonstrierten.

Und der OB? Der fand laut WAZ (s.u. Link) angeblich deutliche Worte (Zitat):
„Ich sehe Ihr Problem sehr wohl und es kotzt mich auch an.“

Tja, ich hatte es gestern bereits geschrieben, die Stadt kennt sehr wohl das Problem, es gibt auch ein entsprechendes Gesetz in NRW, doch die Stadt verhält sich merkwürdig zurückhaltend bis devot.

„Herr Link, es kotzt mich auch an, nämlich wie Sie uns alle verarschen.“

Übrigens werden möglicherweise auch die ausgebeutet die dort illegal wohnen. So soll es Menschen geben die einfach behaupten, dass sie die Vermieter sind und bar abkassieren. Hier wird also in doppelter Weise das Elend deutlich, aber auch in doppelter Weise die Moral der Stadt und des OB.

Ihm nutzt es u.U. wenn er auf – und die WAZ deutet es an – Südosteuropäern rumhacken kann, so kann er den starken Mann markieren, ist aber quasi ein untätiger Nichtstuer im Umgang mit denen die diese Situation verschulden.

Und ich habe es gestern bereits geschrieben oder zumindest angedeutet:

Es spielt denen die von weniger Wohnraum, funktionierenden Vierteln sowie steigenden Mieten profitieren in die Hände.

Mit anderen Worten : Man kann ganze Stadtteile dem Untergang überlassen und dafür andere auf Hochglanz polieren und fördern.

Dazu muß die stadteigene Gebag nun noch ihre Wohnangebote ins Spiel bringen und es fluppt wieder. Der Gebag hatte der Wohnkomplex um den es hier geht mal gehört. Warum wurde der überhaupt verkauft?

Dass damit die gesamte Stadt in Verruf und Misskredit gerät nimmt der OB anscheinend in Kauf.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article407474162/ob-link-ich-sehe-ihr-problem-und-es-kotzt-mich-auch-an.html

Mich würde es auch nicht wundern, wenn er demnächst für Ordnung sorgt, bzw. sorgen lässt, und sich als strahlender Held präsentiert. Sowas steht in jedem drittklassigen Drehbuch und endet dann in den entsprechend dumpfbackigen Filmstreifen wie:

„Ein Halleluja für Duisburgs Norden.“ oder „Drei halbe Fäuste für Neumühl.“

Wie die Stadt unter Links Regentschaft mit Menschen umspringt konnte man u.a. in Bruckhausen vor ein paar Jahren erleben.

Wer also glaubt wir hätten es mit einem fürsorglichen StadtOBerhaupt zu tun, der glaubt auch noch an den Weihnachtsmann.

 

 

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Für Kids: „Was wir in Duisburg NOCH besser machen können.“ – Verdammt, streich‘ das „NOCH“!

ECHT niedlich die Idee. Ein OB zum Liebhaben. Ein Vater wie er im Buche steht. Los geht’s:

Hallo, ich bin Sören. Komm doch zur Kindersprechstunde mit mir im November in den Ratssaal, wenn Du 6 bis 13 Jahre alt bist! Melde Dich bitte bis zum 30. Oktober an. Und guck Dir mein tolles Video ganz unten an – dann erfährst Du mehr. Nimm auf jeden Fall eine Trillerpfeife mit und pfeif immer dann wenn ich ganz dolle Blödsinn erzähle.

Hallo, ich bin der Döni, ich bin auch dabei, wenn der Sören Euch ganz viel Unsinn erzählt. Du kannst mich auch alles fragen und ich erzähl‘ Dir dann nur was in Duisburg nicht klappt. Bring aber bitte eine Menge Zeit mit, denn das wird ziemlich lange dauern.

Und merk Dir jetzt schon mal und sag es Deiner Mami und Deinem Papi, oder nur Deiner Mami, oder nur dem Papi, den Papis, den Mamis, also all denen die Dich ganz dolle liebhaben, dass im nächsten Jahr in Duisburg gewählt wird und die sollen auf keinen Fall den Sören wählen, weil sonst geht alles so scheisse weiter wie bisher – sorry für „scheisse“.

Ach ja, „scheisse“(nochmal sorry) kannst Du schreien, wenn der Sören Dir auch noch erzählt dass es die SPD gibt. Das ist eine ganz doofe Partei.

So, jetzt aber tschüss, Dein Döni.

Und guck Dir gefälligst das Video an! SOFORT!!!

Mehr Infos gibt es hier:

https://www.duisburg.de/guiapplications/newsdesk/publications/Stadt_Duisburg/102010100000258282.php

Äh, kurze Frage noch, gibt es auch eine Seniorensprechstunde? Und eine für Hundehalter, für werdende Väter, für Jugendliche die Influencer werden wollen, für AZUBIS mit Sprachfehlern, für anonyme Alkoholiker, für …

… Journalisten die ECHT kritische Fragen haben?

 

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Unhaltbare Wohnzustände: Und die Stadtverwaltung ist merkwürdig devot.

Die WAZ berichtet heute über einen Wohnkomplex in der Otto-Hahn-Strasse in Neumühl, vormals im Bestand der Gebag, der sich anscheinend mehr und mehr zum Lost Place entwickelt. Nur noch wenige Wohnungen sind legal vermietet und belegt, der überwiegende Teil wird anscheinend illegal genutzt.

So lässt der Gesamtzustand inzwischen extrem zu wünschen übrig, innen wie aussen, alles kommt eher einer Müllhalde gleich und dann laufen auch noch Leute mit Bargeld durch die Gegend, was wahrscheinlich auf ihre Art Geld einzutreiben hindeutet, weil sie einfach behaupten Vermieter zu sein.

Früher sei hier alles in bester Ordnung gewesen, so die WAZ. Die derzeitige Hausverwaltung ist sich wohl der Zustände bewusst, gibt aber der WAZ auf Fragen keinerlei dezidierte Auskünfte wie die Lage verbessert werden soll.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article407462628/hausbesetzer-vermuellen-viertel-mieter-durchleben-alptraum.html

Ich habe den Beitrag nur grob zusammengefasst. Darin wird auch noch der OB erwähnt und zwar mit diesen Worten (Zitat):

„Es ist einfach unerträglich. Das haut mir die besten Nachbarschaften kaputt.“

So und nun schalten wir alle mal unsere Gehirne ein und fragen uns, wieso das alles möglich ist? Kann es sein, dass es so gewollt ist? Auch und vor allem von der Stadt selbst? Oder wird hier trotz Gesetz komplett versagt?

Wenn alles rechtmässig zuginge, bräuchte der OB nur einen Blick ins Gesetz zur Stärkung des Wohnungswesens in Nordrhein-Westfalen (Wohnraumstärkungsgesetz – WohnStG) werfen.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?sg=2&menu=0&bes_id=46087&aufgehoben=N&anw_nr=2

Dort heisst es unter §5 (Zitat):

Erfüllung von Mindestanforderungen an Wohnraum

(1) Angemessene Wohnverhältnisse setzen voraus, dass Mindestanforderungen an Wohnraum erfüllt sind. Die Mindestanforderungen sind insbesondere nicht erfüllt, wenn

1. die zentrale Stromversorgung oder bei Zentralheizungen die zentrale Versorgung mit

Heizenergie fehlt oder ungenügend ist,

2. Heizungsanlagen, Feuerstätten oder ihre Verbindungen mit den Schornsteinen fehlen

oder ungenügend sind,

3. Wasserversorgung, Entwässerungs- oder sanitäre Anlagen fehlen oder ungenügend sind,

4. die Voraussetzungen zum Anschluss eines Herdes oder einer Kochmöglichkeit, von elektrischer Beleuchtung oder elektrischen Geräten fehlen oder ungenügend sind,

5. kein ausreichender Schutz gegen Witterungseinflüsse oder Feuchtigkeit besteht,

6. nicht wenigstens ein zum Aufenthalt bestimmter Raum der Wohnung eine Wohnfläche von mindestens 10 Quadratmetern hat oder

7. nicht wenigstens ein zum Aufenthalt bestimmter Raum ausreichend belüftbar oder durch Tageslicht beleuchtet ist.

Die Ausstattung im Sinne der Nummern 1 bis 4 ist ungenügend, wenn kein ordnungsgemäßer Betrieb möglich ist.

(2) Absatz 1 gilt entsprechend für Balkone und Loggien sowie für Räume und Anlagen, die zwar nicht zur Wohnung selbst gehören, die aber zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Wohnung unmittelbar erforderlich sind oder deren Benutzung im direkten Zusammenhang mit der Nutzung der Wohnung stehen. Satz 1 gilt insbesondere für Aufzüge, Treppen, Türschließ- oder Beleuchtungsanlagen in allgemein zugänglichen Räumen sowie entsprechend auch für Außenanlagen, insbesondere für Zugänge zum Gebäude, Innenhöfe und Spielflächen. <Ende Zitat>

Im weitere Gesetzestext folgen noch zig Möglichkeiten die die Stadt hat um dem Eigentümer der Wohnanlage und/oder der Hausverwaltung richtig mächtig auf die Füsse zu treten und die legalen MieterInnen zu schützen.

Dann muss sie aber damit rechnen, dass die Illegalen womöglich irgendwie und irgendwo untergebracht werden müssen, da es sich u.U. auch nur um Opfer handelt die schwarz von Kriminellen abkassiert werden.

Ganz ehrlich, wenn solche offensichtlichen Missstände schon nicht in den Griff zu kriegen sind, wie will man dann mit wirklich cleveren Typen fertig werden die noch ganz andere Machenschaften draufhaben?

Für mich ein weiteres Negativ-Beispiel für den fast totalen Kontrollverlust und die mangelhafte Durchschlagskraft des Staates. Und das Gesetz kann man sich eigentlich auch sparen.

Oder aber dahinter steckt ein perfides System in dem die Stadtspitze und deren Hilfswillige selbst eine Rolle spielen weil durch die Unterlassungen der Aufsichtsbehörden nicht nur bestimmte Gebäude, sondern ganze Viertel in Mitleidenschaft gezogen werden. Der Druck auf brauchbaren Wohnraum steigt, die Mieten auch.

Welches Interesse ein Eigentümer an der Lage haben kann ist mir irgendwie komplett schleierhaft, dazu kann ich wirklich nur äusserst spekulative Vermutungen anstellen. Vielleicht geht es um Steuerspar…?

 

 

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In eigener Sache: Anonyme Briefe, SMS und Mails

Aktuell beschäftige ich mich mit zwei anonymen Briefen, ich berichtete darüber am Wochenende bereits ziemlich ausführlich, und möchte dazu noch ein paar grundsätzliche Dinge loswerden.

1. Generell nehme ich solche Briefe alle ernst und prüfe immer deren mögliche inhaltliche Brisanz. Schön wäre es natürlich ich bekäme möglichst genaue Infos oder sogar Dokumente. Ich weiß, dass ist mitunter mit Problemen und Gefahren verbunden.

2. Ich bitte ausdrücklich darum mir nur etwas zu senden, wenn es auch eine gewisse Bedeutung für viele bzw. alle hat. Hinweise auf Beschwerden mit einzelnen Müllproblemen o.ä. sind okay, aber damit kann ich mich allein aus Zeitgründen nicht beschäftigen.

3.  Am besten sind Zusendungen mit Namensnennungen – auch was den Absender bzw. die Absenderin betrifft. Ich sichere hiermit allen nochmals meine absolute Vertraulichkeit zu.

Schlußbemerkungen:

Alles was mir zugesandt wird wird auf Plausibilität geprüft und nicht leichtfertig der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Letzteres ist aber immer das generelle Ziel. Jedoch nicht alles kann tatsächlich (sofort) öffentlich gemacht werden, aus verschiedenen rechtlichen Gründen. Bitte haben Sie Verständnis dafür. Manche Infos setzen sich auch erst mit der Zeit wie ein Puzzle zusammen. Und ich habe schon sehr viele Puzzleteile.

Auch dafür, dass die Zusendungen mit einem Wasserzeichen von DUISTOP versehen werden bitte ich um Verständnis. Teils markiere ich Zusendungen  mit  individuellen Markern, so dass es möglich ist sie zu verfolgen um festzustellen wer ausserhalb der Redaktion was an wen weitergegeben hat.

Denn diejenigen die etwas zu verbergen haben, sind mir a) mind. einen Schritt  voraus und b) in der Überzahl, also muß man cleverer sein.

In diesem Sinne, zögern Sie nicht!

 

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Anonyme Briefe: Pressefragen an die Gebag

Aufgrund von zwei anonymen Briefen, Vorgänge bei der Gebag betreffend, die ich am Wochenende erhielt, habe ich soben den OB angeschrieben (die Stadt ist Hauptgesellschafterin der Gebag) und nun auch die Gebag selbst. Die Briefe sind unten nochmals abgebildet (allerdings teils geschwärzt), dem OB habe ich die Briefe ohne Einschwärzungen überlassen.

Auch BruNO Sagurna(SPD) habe ich angeschrieben, er ist der AR-Vorsitzende der Gebag. Ihn habe ich erst einmal um die Nennung einer vertraulichen Email-Adresse gebeten. Die Fragen an ihn werden etwas spezieller sein, vor allem vor dem Hintergrund der Rechte und Pflichten die mit seinem AR-Mandat verbunden sind.

Über die Vorgänge habe ich gestern bereits ausführlich berichtet.

Guten Tag!

Anbei zwei anonyme Briefe die mir am letzten Wochenende zugeschickt wurden. Einer ist an den OB und einer an eine WAZ-Redakteurin adressiert und gerichtet. Unterschriften fehlen auf beiden.

1. Kannten Sie beide Briefe bereits früher/vorher oder zumindest den der an den OB gerichtet ist und wenn ja seit wann?

2. Was ist am 19. September 2024 auf Ihrer Betriebsveranstaltung vorgefallen?

3. Ist es zutreffend, laut Verfasser/in der Briefe, dass der OB „ermittelt“ und wenn ja in welcher Form und in welcher Angelegenheit genau – auch und vor allem bei der Gebag als Vertreter der Hauptgesellschafterin Stadt Duisburg?

4.a. Hat Herr Wortmeyer seinen Job gekündigt oder wurde ihm gekündigt und was ist der Grund oder sind die Gründe dafür?

4.b. Wird in seinem Fall eine Abbfindung fällig, wenn ja, in welcher Größenordnung und auf Basis welcher vertraglichen Vereinbarungen und Gesetze?

5.a. Gibt es eine aktuelle finanzielle Schieflage bei der Gebag, sind ev. Bankenforderungen fällig gestellt worden die nicht bedient werden können oder ist alles in Ordnung?

5.b. In einem der beigefügten Briefe wird ein ähnliches Negativ-Szenario wie bei dem Küppersmühle-Projekt angedeutet. Ist dies reine Spekulation oder könnte ein ähnlicher Fall eintreten?

6.a. Angeblich gab es im letzten Jahr einen städtischen Kredit an die Gebag iHv 50 Mio. EURO. Ist dies korrekt und wenn ja sind diese Mittel noch vorhanden und stehen für Investionen noch zur Verfügung oder dienten sie dem Abbau von (Bank)verbindlichkeiten, Steuerforderungen, Personalaufwendungen, Rechnungsbegleichungen o.ä.?

6.b. Sind noch weitere Mittel von der Stadt an die Gebag geflossen und wenn ja in welcher Form (Kredit, …), in welcher Höhe, wann genau (bitte Liste) und gibt es dazu jeweils Tilgungs- bzw. Rückzahlungsvereinbarungen?

7. Zu den derzeitigen Großbauprojekten (u.a. 6-Seen Wedau): Wie sind die erheblichen Zinsanstiege bei der Kreditvergabe im Immobiliensektor in diesem Fall bei der Gebag langfristig abgesichert – mit anderen Worten: Springt die Stadt ev. als Gläubigerin ein und/oder sind die Gegenwerte der Grundstücke und Immobilien ausreichend?

8. Haben die enormen Verbindlichkeiten aus den Großbauprojekten (u.a. 6-Seen-Wedau) das Potential die Gebag in die Insolvenz zu treiben, wenn sich Investoren und private Kaufinteressenten weiterhin zurückhalten?

9. Im Management der Gebag gibt es eine auffällige personelle Fluktuation in der Chefetage. Mit den Andeutungen in den beiden Schreiben liegt die Vermutung nahe, dass mind. eine verantwortliche Person mit möglicherweise bevorstehenden „erheblichen Einschnitten“, Missmanagement oder ev. nicht ganz korrekten Vorgehensweisen in Verbindung gebracht wird. Ist da etwas ‚dran?

10. Seit mind. zwei Monaten versuche ich von Ihnen zu erfahren, ob ein Ex-Baudezernent der Stadt Duisburg, den sie erfolgreich verklagt hatten seine Schuld gemäß Gerichtsurteil (mehrere Millionen EURO) beglichen hat und bekomme hartnäckig keine Antwort. NOCHMALS, hat der Ex-Baudezernet vollständig gezahlt und wenn nein, warum nicht?

11. In den vergangenen Jahren bekam ich diverse Male Hinweise auf Sonderkonditionen die die Gebag als Vermieterin und/oder Verkäuferin gewissen Personen eingeräumt hat oder oder noch einräumt. Beweise dafür habe ich nicht. Können Sie diese Verdächtigungen 100%ig ausschliessen, weil u.U. regelmässig überprüft wird, dass die Konditionen der Gebag allen gegenüber marktkonform sind, dass nichts unter Preis vermietet bzw. verkauft oder gar „verschenkt“ wird?

Alle Fragen beziehen sich auch auf die Gebag FE.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

www.duistop.de

Michael Schulze