Veröffentlicht am von Michael_Schulze

wfbm-Skandal: Spaniel nur der Buhmann?

Beim wfbm-Skandal verdichten sich so langsam die Gerüchte zu Wahrheiten. Blöd dass man die Bezüge von GF Rogg partout nicht offen legen will, aber auch nichts unternahm als man frühzeitig davon erfuhr und sich die Probleme ausmalen konnte. Aussitzen ist das Wort dafür.

So jedenfalls verhielten sich OB Link und GF Rogg, weil ich beiden schon im Frühjahr 2018 dazu Fagen stellte, die aber nicht beantwortet wurden.

Wenn man sich im Ratsinfosystem mal die Such-Ergebnisse zum Thema wfbm anschaut dann stößt man auf dieses hier:

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1491218&type=do&

Es ist von 2012 und deshalb interessant, weil es darauf verweist, dass es im Gesellschaftervertrag der wfbm einen Passus zur Besetzung des Aufsichtsrates (AR) gibt. So ist der Duisburger OB Teil des AR oder eben sein Vertreter. Hier tritt sein Vertreter Dr. Greulich die Aufgabe an Herrn Spaniel ab.

Zitat:

Gemäß § 12 Absatz 1 Satz 2 des Gesellschaftsvertrages der WfbM gehört zu den Mitgliedern des Aufsichtsrates die Oberbürgermeisterin bzw. der Oberbürgermeister der Stadt Duisburg oder der von ihr bzw. ihm bestimmte Vertreter.
Herr Stadtdirektor Dr. Greulich hat als Vertreter des Oberbürgermeisters im Amt bestimmt, dass dieses Aufsichtsratsmandat ab sofort von Herrn Beigeordneten Spaniel wahrgenommen wird.
Da das noch unter der Ägide von Ex-OB-Sauerland „lief“, hier was Aktuelleres aus 2015:
Hier wird Herr Spaniel von Herrn Link ausdrücklich nochmals als sein Vertreter bestätigt.

Zitat:

Herr Oberbürgermeister Link hat entschieden, dass –wie bisher– Herr
Stadtdirektor Spaniel als von ihm bestimmter Vertreter das dem
Oberbürgermeister zustehende Mandat wahrnehmen wird.

Und der Stadtdirex Spaniel ist jetzt der Dumme. Oder auch nicht, denn er handelt prinzipiell nicht frei, sondern mit Vertretungsvollmacht ausgestattet und diese geht vom OB aus. Er setzt quasi den Willen des von ihm Vertretenen um. Baut er Mist muß sich das der Vertretene (OB) anrechnen lassen, es sei denn der Vertreter  handelt außerhalb seiner Vollmacht auf eigene Faust und hat für Entscheidungen kein Mandat. Aber was wäre das für ein OB der so fährlässig seinen Vertreter nicht kontrolliert und nicht von Fall zu Fall konkret beauftragt?

Link zu Spaniel: „Mach mal wie Du meinst. Du schaffst das schon!“ Spaniel zu Link: „Klar, mit links.“

Aber stop, seit dem 1.11.2017 ist Herr Krützberg im AR der wfbm.

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1583586&type=do&

Zitat:

Herr Oberbürgermeister Link hat inzwischen entschieden, dass dieses Aufsichtsratsmandat ab dem 01.11.2017 von Herrn Beigeordneten
Krützberg wahrgenommen werden soll.

Ich erspar mir mal jede weitere Erläuterung.