Anläßlich der Reise vom Digital-Dezernenten Martin Murrack Ende August nach Bangkok(Thailand) stellte ich einige Fragen, diese wurden -erstaunlicherweise- heute beantwortet. Wozu die Reise letztlich gut war erfahren wir nicht. Zum besseren Verständnis: Es gab noch eine Reise einer 19köpfigen(!) Delegation nach Shenzen(China), meine Fragen dazu wurden noch nicht beantwortet.
Hier erst die Antworten und weiter unten die Fragen:
Sehr geehrter Herr Schulze,
anbei die von Ihnen gewünschten Informationen:
1a. Begründung der Dienstreise ist die Teilnahme für die Stadt Duisburg am Huawei Safe City Global Summit 2018. Die Dienstreise nach Bangkok wurde in Verbindung mit der Delegationsreise von Vertretern und Vertreterinnen der Stadt und der Wirtschaft nach China angetreten. Durch den früheren Beginn der Dienstreise nach China über Thailand sind lediglich die Flüge China – Thailand und Thailand – China angefallen.
1b. Datum der Dienstreise nach Thailand: 28.08.2018 – 31.08.2018
2. Nein, weitere städtische Mitarbeiter*innen haben nicht am Huawei Safe City Global Summit 2018 teilgenommen.
3a. Die Stadt Duisburg hat die Dienstreise bezahlt. In Verbindung mit der Delegationsreise nach China sind allerdings lediglich die Kosten für die beiden Flüge und die Hotelübernachtung in Bangkok angefallen.
3b. Die Dienstreise wurde durch Herrn Oberbürgermeister Link genehmigt.
4. Vgl. die Antworten 1-3
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Smart City-Team
Stadt Duisburg
Der Oberbürgermeister
Dezernat für Personal, Organisation, Digitalisierung und bezirkliche Angelegenheiten
Stabsstelle Digitalisierung
Und hier die Fragen:
Guten Tag Herr Murrack,
in dieser Woche waren Sie in Bangkok (Thailand) unterwegs. Diesbzgl. habe ich eine Anfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz IFG NRW. Eine Beantwortung innerhalb der gesetzlichen 30 Tage sollte Ihnen möglich sein:
Meine Fragen:
1. Aus welchem dienstlichen Grund waren Sie für Duisburg in Bangkok(Thailand) und wieviele Tage nahm die Reise in Anspruch?
2. Waren Sie dort in Begleitung anderer Mitarbeiter und/oder Kollegen aus der Stadtverwaltung?
3. Wer hat die Reise für Sie / die anderen bezahlt und war diese von einer Ratszustimmung gedeckt?
4. Oder fand die Reise ev. in ihrer Freizeit/Urlaubszeit statt und war damit reines Privatvergnügen?
Hinweis:
Ist die Reise nicht von der Stadt bezahlt worden und nicht von Ihnen selbst, steht der Verdacht der Vorteilsnahme im Raum, vor allem dann wenn der Zahlende/die Zahlenden im Zusammenhang mit SmartCityDuisburg oder anderen städtischen Projekten(oder Projekten mit Beteiligung der Stadt) steht/stehen.
Gruß
Michael Schulze