Gastbeitrag von Ulrich Scharfenort – Original auf www.ulrics.blog.
Duisburg: Benzolverseuchung und absurde Antwort auf meine UIG-Anfrage
Ich habe gestern eine schriftliche Antwort der Stadt auf meine Frage zu den Dokumenten bzgl. der Benzolfabrik Neumühl bekommen. Die Antwort habe ich unten angehängt *). Die ersten beiden Teile zu dem Thema habe ich hier und hier veröffentlicht.
Seltsamerweise hat die Stadt Duisburg meinen Antrag mit schwammiger und unzutreffender Begründung abgelehnt. Keine Ahnung warum die Stadt Duisburg unbedingt so intransparent sein will. Grund dazu gibt es nicht, wäre aber nicht das erste Mal, dass man so verfährt. Auch mein Antrag bzgl. des Anteilverkaufs der Stadtwerke an RWE wurde gemauert.
Noch weniger verstehe ich allerdings warum sich die Stadt Duisburg dabei auf das UIG des Bundes beruft statt, das für Duisburg geltende UIG NRW anzuwenden. Eigentlich ziemlich traurig, wenn man mehr weiß als die Behörden, welche die Gesetze eigentlich rechtskonform anwenden sollen. Ist in Duisburg aber leider kein Einzelfall.
Heftig finde ich den Vorwurf ich hätte Regeln ignoriert. Ich habe mich bei meiner oben verlinkten Blogveröffentlichung vollständig an die geltenden Regeln gehalten und nur öffentlich zugängliches Material verwandt. Dies kann ich selbstverständlich auch belegen. Die Stadt Duisburg weiß scheinbar nicht einmal selbst, was alles der Allgemeinheit zugänglich ist und was nicht.
*)Die Antwort der Stadt gibt es als Scan auf www.ulrics.blog.
https://ulrics.blog/2019/03/21/duisburg-benzolverseuchung-und-absurde-antwort-auf-meine-uig-anfrage/