Kater? Ja, denn die rheinischen Städte verabreichen den Kommunen im Ruhrgebiet gerade einen Leberhaken nach dem anderen. Nachdem Monheim mit Gewerbesteuersenkungen punktete(und kostenlosem ÖPNV punkten wird), folgte Langenfeld mit aggressiver Steuerniedrigstwerbung im Umland und nun noch Leverkusen mit einer Gewerbesteuer die nur halb so hoch ist wie vorher.
FuckFuckFuck. Das dachten sich 30 Ruhrgebietskommunen und schrieben mal eben die „Zonser Erklärung“. Darin heulen sie sich aus und fordern Steuergerechtigkeit und Solidarität untereinander.
Denn sie bekämpfen sich in Wahrheit bis aufs Blut um Unternehmen anzusiedeln und zu halten. Nicht umsonst schlägt man deshalb auch Schneisen in eigentlich klimabedingt so notwendige Naturgebiete wie zB in Baerl. Lesen Sie den Gast-Beitrag von Jürgen Hagenguth (BI Die Hornitexter) – gestern auf DUISTOP erschienen!
Deshalb auch die vielen Wirtschaftsförderer und Wirtschaftsförderungs-Gesellschaften, die sich städteweise, regionsweise, Clusterweise und landesweit um Standortfragen kümmern. Ich habe dazu mal eine Erhebung gemacht und hörte bei 300 Einrichtungen und GmbHs in NRW auf.
Ja so viele buhlen um den heiligen Gral und werden auch alle teuer steuerfinanziert. Dabei würde eigentlich eine Institution reichen. Aber jeder braucht ja seinen Kirchturm. Womit wir beim Problem sind. Anstatt also steuergerecht für die Bürger auf der Ausgabenseite mal ein wenig nachzudenken, schmeisst man die Kohle lieber großzügig raus (Parteifunktionäre brauchen halt Posten und Pöstchen – das alte Lied) und muß sie dann bei Unternehmen über die Gewerbesteuer usw. eintreiben.
Die Idee einer Sondersteuerzone(Oase) für das Ruhrgebiet, wie sie ein WAZ-Redakteur vorschlägt, wäre auch nicht so schlecht.
https://www.waz.de/meinung/noetig-waere-eine-steueroase-ruhr-id226386449.html
Nur wie sollen sich die Ruhrgebiets-Egomanen darauf einigen? Die kriegen ja weder einen gemeinsamen ÖPNV hin noch andere Dinge die uns allen viel nutzen und Kosten sparen würden.
Die Gemengelage ist aber auch voll bek(n)ackt. Da Duisburg z.B. unter besonderer Beobachtung des Landes steht (Stärkungspakt-Kommune) müssen die Einnahmen hoch sein. Also auch die Steuern. Dass an anderen Ecken wie z.B. bei der wfbm dagegen die Kosten schon mal aus dem Ruder laufen können oder auch bei The Curve, scheint irgendwie egal, die wfbm hat ja nix mit der Stadt zu tun und bei The Curve sind die Developer ja immer noch interessiert. LOL.
Schon 2014 forderte die hipp-moderne Partei Junges Duisburg, scheinbar ohne Rücksicht auf die Stärkungspakt-Vorgaben, unter dem Punkt Wirtschaftspolitik 1.) in ihrem Parteiprogramm, dass Duisburg die Gewerbesteurn senken müsste. Also alles schon lange bekannt, doch passiert ist nichts. Dafür nun die Zonser Erklärung.
http://junges-duisburg.de/wahlprogramm-2014
Ich finde es gut wenn sich die Kommunalvertreter gegenseitig den Garaus machen. Da kommt Leben in die Bude und man hat als Wahlvolk den richtigen und tatsächlichen Eindruck um was es eigentlich geht.
So könnte man nämlich auch darüber nachdenken sämtliche Sparkassen zu einer Gesamtsparkasse-Ruhr zusammenzulegen. Ich meine, die sind ja auch in Duisburg dabei Filialen zu schliessen und wettbewerbsbedingt das meiste künftig online anzubieten. Wozu dann noch die Kleinstädterei?
Spart jede Menge Vorstandsvergütungen, Verwaltungsrat-Kosten usw. Ach ich vergaß dann fehlen ja die Pöstchen kommunenweise vor Ort. Dann würde ja z.B. auch Stefan Wedding von Junges Duisburg ev. nicht mehr im Verwaltungsrat der Sparkasse Duisburg sitzen. Es sei denn er schafft es in den Verwaltungsrat der künftigen Gesamtsparkasse Ruhr.
Ach verdammt, er wollte ja eigentlich nach Emmerich an den Niederhein. Wie hoch sind da die Gewerbesteuern?
Sie meinen was für ein Quatsch. NeeNee, ich meine das Ernst. Solange wir alle nicht ganz genau wissen was gespielt wird, wer mit wem und wo und warum, solange wir mit tollen BIPs und Zonser Dingsbums irgendwie abgespeist und veräppelt werden, weil im Prinzip keiner mehr durchblickt und alles auch ebensogut nur Wahlmanöver sein könnten, solange halte ich jede bekloppte Idee und Andeutung für möglich.
Ich erinnere nur mal nur daran wie toll allein der ÖPNV zwischen Duisburg und Mülheim nicht klappt, dafür saß aber lange ein Duisburger aus der DVV auch in Mülheim am Entscheidungsruder. Solange also die Verhältnisse eher dem Griff ins Klo mit Erbrochenem von 300 Disco-Gästen morgens um drei gleicht, solange ist das alles absurdes Theater.
Wenn ich jetzt noch vom Altschuldenerlass anfange reicht die Anzahl der derzeitigen Eimer an meiner Seite nicht im Entferntesten aus.
Und wer den Hals vor Absurditäten nicht voll kriegen kann, dem rate ich sich nochmals ausführlich mit der SPD-Idee der Ampelmännchen zu beschäftigen.
Denn es würde ja Sinn machen die Zahl der Ampeln so zu erhöhen, dass die Einkaufsrabatte entsprechend hoch ausfallen. Dazu müsste man z.B. die anderen Kommunal-Kümmerer nur von der Motivauswahl(also hetero mit Kinderwagen und schwul mit Pudel, usw.) überzeugen. Ich kann mir aber vorstellen, dass die dazu erstmal ein paar Workshops brauchen, womit wir wieder beim Thema Kostenvermeidung wären, denn allein der Workshop-Moderator aus Dortmund könnte ziemlich teuer sein.