Im nächsten Jahr sind Kommunalwahlen und allseits kann man bereits merken wie der Wahlkampf begonnen hat. Da lohnt es sich mal das Rad der Gechichte in das Jahr 2014 zurückzudrehen als die SPD ihr Programm 2014-2020 für die letzte Kommunalwahl vorstellte. Nun, fünf Jahre danach erweist sich komplett alles als Lug und Trug.
Nichts darin ist auch nur im Entfernstesten wahr, ehrlich, ernstgemeint, … . Vielleicht in Marginalien, aber im Grossen und Ganzen ein Totalausfall. Zu finden hier:
https://spd-duisburg.de/themen/duisburger-themen/
Beispielhaft habe ich mir die Seite 31 aus dem Machwerk herausgepickt.
https://spd-duisburg.de/download/701/
Genau die beiden Typen, nämlich Jäger und Mettler, die das Ganze unterzeichnet haben sind bisher zu einem Dialog mit mir nicht mal im Ansatz bereit gewesen. Auch regelmässige Anschreiben an die SPD-Geschäftsstelle blieben unbeantwortet.
Alles was die SPD unter Dialog versteht ist die Bürgerschaft mit Lächerlichkeiten zu beschäftigen und nur soweit einzubinden, dass man die Namen auf Anwesenheitslisten verewigt.
Auch der vielbeschworene OB ist nur eine Art Statthalter, gesetzliche Bestimmungen wie Antworten auf Anfragen gemäß IFG oder bei Eingaben an den Rat gemäß §24 GO sind ihm grösstenteils schnuppe.
Wie heisst es so schön auf Seite 31 unten(Zitat): Im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und mit seriösen Bürgerinitiativen werden wir weiter Ideen sammeln und auf ihre Umsetzbarkeit prüfen.
Was ist eine „seriöse“ Bürgerinitiative? ordentlich, solide wirkend, gediegen, ernst, würdig, feierlich
Und wer legt das fest? In dem Sinne ist für mich die SPD in Duisburg eine unseriöse Bürgerinitiative.
Deshalb will ich an dieser Stelle nochmals an meinen/unseren noch immer unbeantworteten Fragenkatalog erinnern:
