Um ein bisschen mehr Klarheit in den Zoff um den Integrationsrat und seine aktuelle Zusammensetzung und Konstituierung zu bringen habe ich dort und bei der Stadt angefragt.
Grüne und Linke fühlen sich von SPD und CDU verschaukelt weil sich letztere angeblich im rechten Spektrum um Unterstützung bemüht hätten oder dies zumindest ausnutzen. Auch Manipulationen vor und während der Wahl im letzten September sind anscheinend noch nicht ausgeräumt.
Es geht wohl um mehr als Integration und eigentlich sollten im Integrationsrat alle an einem Strang ziehen, stattdessen geht es wohl um handfeste Politik und politische Einflußnahme.
Immer wieder taucht auch der Verdacht von Handgeldern auf, die anscheinend und angeblich für Stimmen gezahlt wurden. Meist wird dabei ein Konstrukt beschrieben das mit der Briefwahl in Verbindung gebracht wird. Eine Partei wird in dem Zusammenhang besonders häufig genannt. Ebenso der Stadtteil Hochfeld. Belege habe ich nicht.
Hier meine Presseanfrage:
Guten Tag,
aktuell hat sich der Integrationsrat konstituiert und entsprechende Positionen vergeben: Vorsitz, Stellvertretung usw.
Dies wird derzeit kritisch beleuchtet so wie auch die Wahl aufgrund vermuteter Unregelmässigkeiten. Hier zwei aktuelle Beispiele:
Aus diesem Grund habe ich folgende Fragen:
Auf der Seite http://www.wir-sind-du.de/portal/beirat/ heisst es, dass von 27 Gesamtmitgliedern 18 Mitglieder von der nichtdeutscjhen Bevölkerung gewählt wird.
Zitat: Der Integrationsrat setzt sich aus 27 stimmberechtigten Mitgliedern zusammen, von diesen werden 18 direkt durch die nichtdeutsche Bevölkerung gewählt und weitere 9 Mitglieder vom Rat der Stadt benannt.
Die Liste finde ich hier:
1. Frage:
Was genau bedeutet nichtdeutsche Bevölkerung, immerhin handelt es sich um 149.169 Wahlberechtigte?
2. Frage:
Wie wurden diese vor der Wahl über die Wahl unterrichtet? Die Wahlbeteiligung liegt mit 15,94 % nicht besonders hoch.
3. Frage:
Wie heissen die neun(9) vom Rat bestimmten Mitglieder, wie wurden diese bestimmt und welchen Parteien bzw. Wählervereinigungen gehören sie an?
4. Frage:
Diese Email geht in Kopie an Redaktionskollegin Katrin Susanne Gems.
Mit freundlichem Gruß
Michael Schulze