Guten Tag Herr Özdemir!
Gratulation zum neuen Amt als Vorsitzender der Duisburger SPD. Nun können Sie die Allmachts-Ambitionen von Herrn Link ja ein wenig beschränken, die sich bereits beim letzten Kommunalwahlkampf andeuteten.
Meine Fragen an Sie betreffen jedoch ein anderes Thema.
So hatten Sie vor der Bundestagswahl in einem Artikel in der WAZ (s.u.) angedeutet, dass Sie es verdient hätten gewählt zu werden. U.a. verwies die WAZ auf Ihre eigene Aussage, dass Sie in den beiden vergangenen Legislaturperioden einen dreistelligen Millionenbetrag an Fördergeldern für Duisburg in Berlin eingeworben hätten.
Einer der grössten Teilbeträge seien die 25 Millionen EURO für das ISEK-Projekt „Stark im Norden“.
Wenn ich die Beträge aus Ihrem aktuellsten Flyer zusammenzähle komme ich in der Summe nicht auf 100 Millionen EURO, also den niedrigsten dreistelligen Millionenbetrag.
Fragen:
Können Sie mir bitte eine konkrete Auflistung aller Förderbeiträge vom Bund (jeweils Betrag und Fördergegenstand) seit Beginn Ihres ersten Mandats in Berlin zusenden?
Können Sie bitte ausserdem schildern wie Ihnen die Einwerbung jeweils gelungen ist, z.B. konkret anhand des 25-Mio-EURO-Betrags für „Stark im Norden“?
Anmerkung: Immerhin gibt es einen Haushaltsausschuss des Bundestages in dem sämtliche Bundes-Ausgaben abgesegnet werden.
Sind Sie persönlich also in der Lage auf diesen oder auf einzelne Mitglieder (u.a. Herr Johannes Kahrs, SPD) einzuwirken?
Würde dies nicht auffallen und entsprechend sanktioniert?
Und hatte Frau Bas keinerlei Anteil an diesen Einwerbungen?
Hinweis: Ich stelle diese Fragen auch der Bundestagsverwaltung, der/dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses sowie den Fraktionen.
Mit freundlichem Gruß
DUISTOP
Stadtmagazin
Michael Schulze