Vorgestern schrieb ich alle Ratsfraktionen in Duisburg an, mit folgenden Fragen zum Haushalt:
Guten Tag,
bei deiner Durchsicht der Haushaltspläne/Haushaltsplanentwürfe 2021 bzw. 2022/2023 unter
https://www.duisburg.de/vv/produkte/pro_du/dez_i/20/haushaltsplaene.php
konnte ich keinerlei Hinweise und somit keine Kostenstrukturen auf/für ein sog. China-Referat finden, das direkt beim OB „angesiedelt“ sein soll und demnach als Stabstelle bzw. Referat mit seiner Zuständigkeit zu finden sein müsste.
Wissen Sie welche Kosten für ein solches China-Referat anfallen in 2021 bzw. prospektiv in 2022/2023? Wurde darüber im Rat abgestimmt?
Bei den Kosten der einzelnen Stabstellen bzw. Referate die in die Zuständigkeit des OB fallen taucht mehrfach ein Betriebskostenzuschuss an die DU-IT GmbH auf.
Wissen Sie was es damit auf sich hat? Wurde darüber im Rat abgestimmt?
In den Kostenaufstellungen zu den einzelnen Bezirken und deren politischen Gremien, Bezirksmanagements und Bürger-Services tauchen je nach Bezirk in unterschiedlicher Höhe Beträge auf die für das IMD veranschlagt werden sowie für COVID19-Vorgaben.
Beispielhaft habe ich die Beträge für Rheinhausen für 2022 / 2023 beigefügt:
Um es abzukürzen, es folgten mehrer Aufstellungen zu diversen
Betriebskostenzahlungen und Gebäudemieten an das IMD und Aufwendungen für die Einhaltung der Covid19 Vorgaben, z.B. Sicherheitsdienst u.a.
Wissen Sie was es damit jeweils auf sich hat und wofür die Beträge genau veranschlagt werden? Und ob darüber im Rat abgestimmt wurde?
Mit freundlichem Gruß
DUISTOP
Michael Schulze
Hier Herrn Imamuras Antworten von heute:
Sehr geehrter Herr Schulze,
ich höre jetzt von Ihnen zum ersten Mal von einem geplanten China-Referat oder einer China-Stabsstelle. Im Rat ist davon bisher noch keine Information angekommen.
Die Kosten der DU-IT, die u.a. die Hard-und Software für sämtlichen städtische Abteilungen bereitstellt, wird meines Wissens über einen geeigneten Schlüssel auf alle diese Leistungen in Anspruch nehmenden Referate und Abteilungen sachgerecht anteilig zugeordnet.
Gleiches gilt für das IMD (Immobilien Management Duisburg) für die Inanspruchnahme von Büro- und anderen Räumen durch städtische Abteilungen, soweit diese beim IMD gebündelt und nicht von Dritten angemietet wurden.
Covid-Ausgaben (u.a. z.B. Sicherheits-Dienstleistungen zur Zugangskontrolle) bzw. Mindereinnahmen wurden separat erfasst, um diese nach einer Bilanzierungs-Sonderregel zu isolieren, zu aktivieren und über 50 Jahre abzuschreiben. Technisch werden diese Sonderbelastungen damit aus den entsprechenden Jahresrechnungen herausgenommen und auf die nächsten 50 Jahre verteilt. Die AfD-Fraktion wird dies in der kommenden Haushaltsdebatte kritisch kommentieren.
Alan Imamura
Vorsitzender AfD-Fraktion Duisburg