Als ich den folgenden Text zum ersten Mal las, dachte ich zuerst ich wäre im falschen Film. So hatte ich gestern noch über die Kläglichkeit des Vereins für Wirtschaft in Duisburg berichtet, der befehlsgemäß über die tollen Anstrengungen Duisburgs, bis 2025 in puncto digitale Services unter die TOP TEN der Oberkommunen zu kommen, berichtete.
Vor allem hatte ich angemerkt, dass dies ein bißchen spät sei, denn das Onlinezugangsgesetz (OZG) gilt schließlich schon ab 2022. In der NRW-Staatskanzlei ist man wohl ein wenig schneller. Es scheint zumindest so.
Hier der Pressetext des zuständigen Ministeriums leicht gekürzt:
Wo finden Bürgerinnen und Bürger Informationen über ihr digitales Bürgeramt? Welche digitalen Verwaltungsleistungen können sie schon heute nutzen? Wie und wo können Unternehmen digital Anträge stellen und Verwaltungsdienstleistungen in Anspruch nehmen? Antworten auf diese und viele weitere Fragen finden Interessierte ab sofort auf der Online-Informationsplattform, die das Digitalministerium und die kommunalen Spitzenverbände gemeinsam aufgebaut haben. Die vorgestern freigeschaltete Plattform stellt Nutzerinnen und Nutzern alle Informationen über die digitale Verwaltungslandschaft in Nordrhein-Westfalen kompakt und anschaulich bereit. Im kommenden Jahr wird dann das „digitale Bürgeramt NRW“ vollendet. Ziel ist es, Verwaltungsdienste an einem Ort zu finden – ohne viel Aufwand und lange Wege.
Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Nordrhein-Westfalen bietet Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen bereits heute 330 verschiedene, mindestens lokal verfügbare digitale Dienstleitungen an. Damit steht Nordrhein-Westfalen nach dem Dashboard des Bundesinnenministeriums zu Angeboten elektronischer Verwaltungsleistungen im bundesweiten Länder-Vergleich auf Platz 1. (Anmerkung: Immer diese Rankings.) Wir wollen, dass die Menschen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen von der Digitalisierung der Verwaltung profitieren. Dazu ist es wichtig, dass wir die Nutzung des digitalen Bürgeramts möglichst einfach gestalten. … … … ist die neue Internetseite digital-direkt.nrw der Info-Schalter des digitalen Bürgeramts in Nordrhein-Westfalen.“
Die Info-Seite begleitet die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Nordrhein-Westfalen. Land und Kommunen müssen demnach ihre Leistungen bis Ende 2022 auch elektronisch über Verwaltungsplattformen anbieten, die zu einem Verbund verknüpft sind. Die Internetseite digital-direkt.nrw hilft auch den Verwaltungen dabei, digitaler zu werden. Die Plattform informiert die Beschäftigten in den Kommunen über Best Practices, Modellprojekte und Entwicklungen in Bund, Land und Kommunen.
Die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände, Oberbürgermeister Pit Clausen (Städtetag NRW), Landrat Thomas Hendele (Landkreistag NRW) und Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer (Städte- und Gemeindebund NRW) kommentieren: „Die Kommunen treiben die Digitalisierung ihrer Verwaltungen unter Hochdruck voran. (Anmerkung: Das behaupten sie nur.) … … … Die Menschen sollen frei wählen können, ob sie den persönlichen Kontakt zur Verwaltung oder ein schnelles Online-Verfahren nutzen möchten. Das neue Portal digital-direkt.nrw bietet nun allen Zielgruppen einen wichtigen Ankerpunkt mit aktuellen Informationen zum Umsetzungsstand des Onlinezugangsgesetzes.
Fazit:
Ob Duisburgs Macher etwas von den Anstrengungen aus Düsseldorf wissen? Naja mit Verzögerung werden sie es jetzt von mir erfahren.
Meine Versuche mit der Staatskanzlei wie z.B. „Mails an den MP senden“ sind allerdings alles andere als vielversprechend verlaufen. So ist man nicht einmal in der Lage automatisiert einen Maileingang zu bestätigen und sogleich ein AZ oder eine laufende Nummer zu vergeben. Insofern könnte es auch auf Landesebene mit den tatsächlichen Umsetzungen des OZG noch länger dauern. Vielleicht bis 2025.