Guten Tag,
gemäß Haushalt/Haushaltsplan werden der Stadt Mietkosten und Betriebskosten des IMD (Anmerkung: Immobilien Management Duisburg) in Rechnung gestellt und zwar für Gebäude die durch die Bezirksvertretungen genutzt werden.
Laut IMD-Selbstbeschreibung (https://www.duisburg.de/microsites/imd/Rubrik_4/index.php) ist das IMD eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt. Wenn ich den Vorgang, der sich in allen sieben Bezirken mit zwar unterschiedlichen Kosten aber ansonsten identisch „abspielt“, richtig deute, schriebe die Stadt sich selbst Rechnungen – per IMD. Insofern müssten die Beträge als Einnahmen bei der Stadt (beim IMD) wieder auftauchen. Diese kann ich im Haushalt nicht finden.
Haben Sie eine Erklärung oder eine Fundstelle?
Haben Sie eine Erklärung für diese Verrechnungsform?
Es stellt sich ferner die Frage ob die Kosten (Mieten und Betriebskosten) die das IMD in Rechnung stellt auch marktgerecht sind.
Wann hat der Rat über diese Kosten für Rheinhausen und die anderen sechs Bezirke abgestimmt?
Hier die konkreten Zahlen aus dem Stadthaushalt – beispielhaft für Rheinhausen:
Produkt 019601 Politische Gremien Rheinhausen
Sonstige ordentliche Aufwendungen
Betriebskostenzahlungen und Gebäudemieten an das IMD
49.951 € / 49.951 €
Produkt 019602 Bezirksmanagement Rheinhausen
Sonstige ordentliche Aufwendungen
Betriebskostenzahlungen und Gebäudemieten an das IMD
199.805 € / 199.820 €
Ich möchte Sie bitten um den textlichen Zusammenhalt zu bewahren, Ihre Antworten samt meiner Fragen in einer Mail zu belassen.
Bitte senden Sie mir auch die aktuelle IMD-Satzung sowie die aktuellste Bilanz. Dazu den aktuellsten Lagebericht nebst Rechenschaftsbericht. Am besten wären entsprechende Links auf die Dokumente.
Gruß
DUISTOP
Stadtmagazin für Duisburg
Michael Schulze
Schlußbemerkung:
Das IMD unterliegt der EigVO des Landes NRW: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000397