Erst vor wenigen Tagen hatte ich den OB an sein Versprechen aus dem Jahr 2012 erinnert, das sich nun zum 10. Mal jährt und das er anläßlich des 2. Jahrestags des LoPa-Unglücks abgegeben hat, nämlich transparent aufzuklären.
Nun glaube ich nicht das diesmal was von ihm kommt, wie gut also, dass ich selbst was Neues habe.
Dazu muß ich aber Frau Bas anschreiben und deren Antwort steht noch aus. Was aber wie üblich bereits im Vorfeld erfolgt ist der Abdruck meiner Anfrage.
Dabei geht es um den Umstand zu dem ich sie bereits im April diesen Jahres befragte. Es hatten nämlich zwei forsche Landtagsabgeordnete, einer mit ECHTen Ambitionen, dem Magazin xtranews umfangreiche Untersuchungsberichte aus dem Landtag zukommen lassen. Die wurden prompt veröffentlicht, weshalb die Stadt den Herausgeber Thomas Rodenbücher zur Unterlassung aufforderte. Rodenbücher ist inzwischen verstorbnen kann dazu also nichts mehr sagen.
Wie dem auch sei, nun wurde mir ein Kontoauszug ausgehändigt der wie oben erwähnt neue Fragen an Frau Bas aufwirft.
Hier meine neuen Fragen, die bereits „unterwegs“ sind:
Guten Abend Frau Bas,
auf meine Anfrage im April 2022 (s.u.) zum Themenkomplex LoPa-Unglück haben Sie wie folgt geantwortet (s.u.).
Ich möchte nochmals darauf zurückkommen. Im Zuge weiterer Recherchen habe ich den in der Anlage (.jpg) befindlichen Kontoauszug erhalten aus dem hervorgeht (angekreuzt), dass Sie im August 2010 einen Betrag iHv 200,– EURO mit dem Vermerk „xtranews vs. Sauerland“ gezahlt haben – an xtranews bzw. an den Herausgeber Thomas Rodenbücher.
Können Sie mir die Umstände und den Zweck dieser Zahlung näher erkäutern, vor allem in Hinblick auf Ihre vorerwähnte Antwort aus dem April?
Sind weitere Zahlungen dieser Art bzw. mit dem selben Zweck erfolgt?
Und hätten Sie mir davon nicht bereits im April etwas schreiben können?
Danke vorab.
Gruß
DUISTOP
Stadtmagazin
Michael Schulze
Am 20.04.2022 um 17:54 schrieb Bas Baerbel:
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> Sehr geehrter Herr Schulze,
>
> vielen Dank für Ihre Anfrage. Zu Ihren Fragen liegen mir keine Informationen vor.
> Mit freundliche Grüßen
>
> Bärbel Bas
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> Bärbel Bas, Mitglied des Deutschen Bundestages
> Von: Michael Schulze [mailto:schulze.schulze@t-online.de]
> Gesendet: Freitag, 15. April 2022 03:03
> Betreff: Presseanfrage zu Vorgängen kurz nach dem LoPa-Unglück 2010
> Guten Morgen,
>
> ich habe folgende Presseanfrage:
>
> 1. Wissen Sie wer im August 2010 vertrauliche Unterlagen (Untersuchungen zum LoPa-Unglück) aus dem Landtag an Herrn Thomas Rodenbücher, zwischenzeitlich verstorben, den damaligen Herausgeber und Chefredakteur des Duisburger Magazins xtranews (www.xtranews.de) ausgehändigt hat bzw. daran beteiligt war? Unterlagen die xtranews am 16.8.2010 veröffentlichte. Unterlagen gegen deren Veröffentlichung der damalige Duisburger OB Sauerland (CDU) am Tag darauf eine Unterlassung per Kölner Gericht erwirkte.
>
> 2. Ist es möglicherweise zutreffend, dass es sich um zwei SPD-Mitglieder handelte die damals Landtagsabgeordnete waren?
>
> 3. Geschah dies möglicherweise um den Ex-OB Sauerland zu diskreditieren und bereits unverzüglich einen künftigen SPD-OB-Kandidaten zu begünstigen?
>
> 4. Wissen Sie ob es staatsanwaltliche Ermittlungen gab, ev. ausgelöst vom Landtagspräsidenten, was die damalige Aushändigung von vertraulichen LoPa-Unterlagen an Herrn Rodenbücher/xtranews betrifft?
>
> Mit freundlichem Gruß
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> DUISTOP
> Stadtmagazin
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> Michael Schulze