Ich bin immer noch kräftig dabei Unterlagen und Aussagen sowie Belege rund um die Loveparade 2010 zu sammeln und auszuwerten. Wie bereits berichtet kommt da was zusammen.
Anlaß für meine neuerlichen Recherchen ist vor allem das Transparenz-Versprechen von OB Link vom 2. Jahrestag des Unglücks. Bis heute hat er in keinster Weise zur Aufklärung beigetragen, geschweige denn für Transparenz gesorgt. Was sicherlich auch mit dem Umstand zu tun hat, dass er womöglich selbst irgendwie beteiligt war. Ich hatte das Ganze vor zwei Jahren bereits angestossen (zum 10. Jahrestag des Unglücks), aber kam nicht weit. Nun, DUISTOP ist inzwischen viel verbreiteter und bekannter, jetzt läuft es besser mit Infos.
Im April d.J. hatte ich vor allem diverse Obergenossen und -innen zu dem Themenkomplex bereits befragt, vor allem dazu wer 2010 wusste welche beiden Landtagsabgeordneten vertrauliche Untersuchungsunterlagen dem Stadtmagazin xtranews zukommen ließen. Keine Bange, ich weiß wer es war und das werde ich auch noch veröffentlichen.
Auf die April-Anfrage hat mir lediglich Frau Bas geantwortet, alle anderen nicht. Ihre Antwort war denkbar knapp, sinngemäß, sie hat keine Ahnung wer die beiden waren.
Wie gesagt, habe ich inzwischen neuere Erkenntnisse und siehe da, sie wusste spätestens 2020 wer die beiden waren. Das hat sie verschwiegen. Im nachfolgenden Schriftwechsel (s.u.) lesen Sie ihre neuerlichen Antworten auf meine kürzlich nochmals gestellten Fragen und sie erkennen m.A.n. unschwer aus welchem Holz die zweite Frau im Staat geschnitzt ist.
Zum einen geht sie auf eine Zahlung iHv 200 EURO im August 2010 an xtranews ein und behauptet heute damit die journalistische Arbeit unterstützt zu haben. Fragwürdig ist nur warum gerade zu diesem Zeitpunkt kurz nach der LoPa und warum nur einmal? Meine journalistische Arbeit wollte sie vor rund zwei Jahren nicht unterstützen als ich sie bat doch mal auf den OB einzuwirken um mir Presseauskünfte zukommen zu lassen. Das hat sie nichts gekostet und verlief auch im Sande mit ihrer Behauptung, sie hätte ihn zwar angesprochen aber das war es dann auch. Wohlgemerkt, sie war zu dem Zeitpunkt Bundestagsabgeordnete und hatte Kenntnis von dem dauerhaften Rechtsverstoss des OB angesichts des geltenden Pressegesetzes NRW.
Nun, diese Art des Einsatzes hat sie wohl auch in Bezug auf den Einsatz für Betroffene des LoPa-Unglücks gegenüber der Stiftung Duisburg 24-7-2010 an den Tag gelegt. Sie hat angeblich versucht zu vermitteln, weiß aber noch nicht einmal ob irgendwas dabei zustande kam.
Entweder ist sie verdammt faul und tut nur so als würde sie sich einsetzen oder sie setzt sich lieber nur zaghaft und ein bißchen ein, will aber lieber nicht anecken und lässt es ganz, was dann letztlich und trotz alledem für den Posten im Bundestag gereicht hat. Es mag zu ihrer Ehrenrettung sein, dass sie das nicht immer und nicht in allen mir unbekannten Fällen macht.
Es mir aber so deutlich selbst schriftlich mitzuteilen wie ungeschickt oder dreist man ist, yeap, da ziehe ich den Hut … aber nur um besser in ihn reinbeissen zu können.
Ab heute steht sie übrigens vor dem Kuhtor: https://www.ruhrbarone.de/information-ueber-die-arbeit-des-bundestages-baerbel-bas-informiert-in-duisburg/210060/
Sehr geehrter Herr Schulze,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ihre Anfrage vom 15. April bezog sich auf Dritte, nicht auf mein eigenes damaliges Handeln. Zu diesen von Ihnen in Teilen wiederholten Fragen liegen mir keine Informationen vor. Wenn es nach Ihren Informationen ein laufendes Verfahren gibt bzw. gab, dann wenden Sie sich bitte an die zuständige Staatsanwaltschaft.
Die Zahlung an xtranews im Jahr 2010 diente der Unterstützung der freien journalistischen Arbeit dort. Weitere Zahlungen dieser Art sind nicht erfolgt.
Im Jahr 2019 sind Betroffene mit der Bitte um Unterstützung auf mich zugekommen und ich habe versucht, ein Gespräch mit der Stiftung zu vermitteln. Ob dies letztlich zustande gekommen ist, dazu können Ihnen vielleicht die Betroffenen oder die Stiftung mehr sagen.
Mit freundliche Grüßen
Bärbel Bas
Mitglied des Deutschen Bundestages
Von: Michael Schulze
Gesendet: Sonntag, 26. Juni 2022
An: Bas Baerbel
Betreff: Nachtrag zur Anfrage vom 23. Juni 2022: — Nochmals: Presseanfrage zu Vorgängen kurz nach dem LoPa-Unglück 2010
Nachtrag zur Anfrage vom 23. Juni 2022:
Guten Abend Frau Bas,
aufgrund der laufenden und weiterhin eingehenden Belege und Hinweise von Dritten zu meinen derzeitigen LoPa-Artikeln und -Berichten, möchte ich die an Sie gestellten Fragen vom 23. Juni noch um drei weitere ergänzen:
Laut mir gegenüber vorgebrachter glaubhafter Äusserungen von Dritten haben Sie 2020 von mindestens einem Betroffenen des Unglücks erfahren, welche beiden Landtagsabgeordneten kurz nach dem Unglückstag dem Magazin xtranews c/o Thomas Rodenbücher vertrauliche Unterlagen aus dem Landtag übermittelten. Auf meine konkrete Anfrage dazu im April 2022 haben Sie dies nicht erwähnt.
Können Sie dazu eine Erklärung abgeben?
Der Vorgang bzgl. der beiden Abgeordneten wurde ebenso wie Ihre eigene Zahlung iHv 200 EURO an xtranews (2010, s. Anlage, Beleg) in einer Strafanzeige 2020 von einem Betroffenen an die Staatsanwaltschaft Duisburg thematisiert. Die Strafanzeige inkl. AZ liegt mir vor.
Wurden Sie dazu von der Staatsanwaltschaft befragt und wenn ja, was haben Sie ausgesagt bzw. schriftlich „geäussert“?
Ausserdem gibt es glaubhafte Hinweise darauf, Sie hätten 2019/2020 konkrete Probleme von Betroffenen erfahren was den Umgang (u.a. Verweigerung von Hilfeleistungen, Intransparenz) der Stiftung Duisburg 24.7.2010 mit diesen Betroffenen betraf. Trotz Ihrer angeblichen Empörung haben Sie jedoch nichts unternommen um zu helfen oder für Abhilfe zu sorgen.
Treffen diese Hinweise zu und haben Sie von Problemen mit der Stiftung erfahren – wenn ja von welchen und war ein Einsatz(Eingreifen) Ihrerseits nicht notwendig oder aber haben Sie sich eingesetzt, wenn ja wie und wofür konkret?
Gruß
DUISTOP
Stadtmagazin
Michael Schulze
Von: Michael Schulze
Gesendet: Donnerstag, 23. Juni 2022
An: Bas Baerbel
Guten Abend Frau Bas,
auf meine Anfrage im April 2022 (s.u.) zum Themenkomplex LoPa-Unglück haben Sie wie folgt geantwortet (s.u.).
Ich möchte nochmals darauf zurückkommen. Im Zuge weiterer Recherchen habe ich den in der Anlage (.jpg) befindlichen Kontoauszug erhalten aus dem hervorgeht (angekreuzt), dass Sie im August 2010 einen Betrag iHv 200,– EURO mit dem Vermerk „xtranews vs. Sauerland“ gezahlt haben – an xtranews bzw. an den Herausgeber Thomas Rodenbücher.
Können Sie mir die Umstände und den Zweck dieser Zahlung näher erkäutern, vor allem in Hinblick auf Ihre vorerwähnte Antwort aus dem April?
Sind weitere Zahlungen dieser Art bzw. mit dem selben Zweck erfolgt?
Und hätten Sie mir davon nicht bereits im April etwas schreiben können?
Danke vorab.
Gruß
DUISTOP
Stadtmagazin
Michael Schulze
Am 20.04.2022 um 17:54 schrieb Bas Baerbel:
Sehr geehrter Herr Schulze,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Zu Ihren Fragen liegen mir keine Informationen vor.
Mit freundliche Grüßen
Bärbel Bas, Mitglied des Deutschen Bundestages
Von: Michael Schulze
Gesendet: Freitag, 15. April 2022
An: Bas Baerbel
Betreff: Presseanfrage zu Vorgängen kurz nach dem LoPa-Unglück 2010
Guten Morgen,
ich habe folgende Presseanfrage:
1. Wissen Sie wer im August 2010 vertrauliche Unterlagen (Untersuchungen zum LoPa-Unglück) aus dem Landtag an Herrn Thomas Rodenbücher, zwischenzeitlich verstorben, den damaligen Herausgeber und Chefredakteur des Duisburger Magazins xtranews (www.xtranews.de) ausgehändigt hat bzw. daran beteiligt war? Unterlagen die xtranews am 16.8.2010 veröffentlichte. Unterlagen gegen deren Veröffentlichung der damalige Duisburger OB Sauerland (CDU) am Tag darauf eine Unterlassung per Kölner Gericht erwirkte.
2. Ist es möglicherweise zutreffend, dass es sich um zwei SPD-Mitglieder handelte die damals Landtagsabgeordnete waren?
3. Geschah dies möglicherweise um den Ex-OB Sauerland zu diskreditieren und bereits unverzüglich einen künftigen SPD-OB-Kandidaten zu begünstigen?
4. Wissen Sie ob es staatsanwaltliche Ermittlungen gab, ev. ausgelöst vom Landtagspräsidenten, was die damalige Aushändigung von vertraulichen LoPa-Unterlagen an Herrn Rodenbücher/xtranews betrifft?
Mit freundlichem Gruß
DUISTOP
Stadtmagazin
Michael Schulze