Vor einigen Tagen wies mich ein aufmerksamer Leser auf das neueste und diesjährige Müllgebührenranking von Haus & Grund in bezug auf 100 deutsche Großstädte hin. Daraus machte ich bereits einen Artikel und dazu habe ich auch bereits Wilhelm Bies von der FDP angefragt. Letzteres bisher jedoch vergeblich.
Duisburg belegt in dem Vergleich übrigens den 37. Platz.
Dieser Artikel von mir hat wiederum andere Leser auf den Plan gerufen, die mir u.a. Youtube-Links mailten – plus einige Hinweise. Dieser hier ist besonders markant, geht es doch um einen älteren Beitrag des ZDF-Magazins frontal21, nämlich aus dem Jahr 2014. Darin u.a. zu sehen unser OB aber auch Ex-Ob-OB Wehling (SPD) und der heutige Ob-OB Schranz (CDU).
Letzterer fand gar nicht gut was sich die OBs von Duisburg und Oberhausen in bezug auf die Müllgebühren ausgedacht haben. Dabei handelte es sich um eine neue Beteiligungskonstruktion für die Gemeinschaftsmüllverbrennung (GMVA) in Oberhausen. Beteiligt an der GMVA sind die beiden Städte und Remondis, wo u.a. Herr Bies beschäftigt ist, weshalb ich auch bei ihm anfragte, warum er denn so schleimbeutelig die DVV gelobt hatte, allerdings in bezug auf ein ganz anderes Thema.
Zurück zur Müllkonstruktion. Diese verhindert, dass seitdem die Preiskontrolle und -überwachung ausser Kraft gesetzt ist, die bis dato mehr oder weniger verhinderte, dass die Müllgebühren immer weiter anstiegen.
Anmerkungen: Die Verwaltungsbosse haben das Konstrukt natürlich nicht allein ausgehe… sich nicht alleine ausgedacht, da findet man schnell willige Helferlein wie Anwälte und Anwaltinnen u.a. mit dem Fachgebiet Verwaltungsrecht sowie jeweils gefügige Ratsmitglieder, vielleicht so jemand wie Herrn Bies. Er muß sich ja im Zweifel in puncto GMVA und Müllgebühren zwischen seinem Arbeitgeber bzw. seinem auskömmlichen Einkommen und den Bürgern inkl. ihrer berechtigten Interessen entscheiden.
Die Konstruktion die man sich damals ausdachte hat also prinzipiell die Gebühren weiter steigen lassen.
Link dazu zu befragen ist müßig, er hat schon in dem frontal21-Beitrag grandios unter Beweis gestellt was er dazu sagen möchte: Nichts.
Deshalb wende ich mich einfach mal Herrn Schranz zu, der, UPPs, inzwischen der OB von Oberhausen ist und sich eigentlich an seine Empörung im Jahr 2014 und an den Film erinnern müsste. Anscheinend hat er aber in seinen eigenen OB-Amtszeiten seit 2015 es bisher nicht für nötig gehalten die besagte Beteiligungsstruktur rückabzuwickeln bzw. darauf hinzuwirken.
Um dies zu klären habe ich heute einfach mal bei ihm direkt und wie folgt angefragt. Vorab noch der youtube-Link auf den frontal21-Film und nachfolgende Hinweise:
Zur GMVA gibt es was ab Minute 7:00, Link tritt auf ab Minute 13.00.
Wer mehr zur Konstruktion erfahren und dazu den entsprechenden Beschlußtext des Duisburger Rates lesen will, der wird hier gut bedient:
https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1517769&type=do
Schranz gibt seine Erklärung kund ab Minute 12:20.
Hier nun meine Anfrage an Oberhausens OB:
Guten Tag Herr Schranz,
ich habe folgende Anfrage zu einer Beteiligungsstruktur in puncto GMVA zu ungunsten der Bürger und Bürgerinnen der Städte Oberhausen und Duisburg die Müllgebühren betreffend.
In einem frontal21-Beitrag aus dem Jahr 2014 (https://www.youtube.com/watch?v=J4Z_UVvN4Ag) kommen sowohl der noch amtierende Duisburger OB Link als auch der EX-OB von Oberhausen Wehling sowie Sie als CDU-Vertreter zu Wort. Inzwischen sind Sie seit 2015 selbst OB in Oberhausen.
In dem Beitrag ist ab Minute 12:20 eindeutig die Kritik von Ihnen an dem Konstrukt zu erkennen. Dies lässt vermuten, dass Sie eigentlich als OB schon längst den Vorgang hätte rückabwickeln können bzw. darauf drängen können das dies geschieht. Schließlich sind Sie auch der Vertreter der Stadt Oberhausen in der Gesellschafterversammlung der GMVA. Gefunden habe ich zu Bemühungen Ihrerseits aber nichts.
Deshalb meine Fragen:
Haben Sie sich in Ihrer bisherigen Amtszeit als OB für eine Rückabwicklung dieser Beteiligungskontruktion eingesetzt die Sie 2014 ablehnten?
Wenn ja, wann und wie und mit welchem Ergebnis?
Mit wem haben Sie darüber konkret gesprochen, auch mit dem Duisburger OB, wann und mit welchem Ergebnis?
Könnten durch eine Rückabwicklung die Müllgebühren niedriger sein?
Gruß aus Duisburg
DUISTOP
Stadtmagazin
Michael Schulze