Das Bangen und Tauziehen um die Fördermillionen aus Berlin hat anscheinend ein Ende. Wie heute bekannt wurde will das Wirtschaftsministerium die versprochenen Gelder (ev. 1,3 Mrd EURO) bereitstellen, damit ThyssenKrupp Steel mindestens zwei Mrd. EURO in Duisburg in die Transformation bzw. den Umbau seines Werkes für die künftige Herstellung grünen Stahls stecken kann. Ich berichtete bereits mehrfach.
In den letzten Wochen hatte man gebangt ob das Geld aus Berlin auch tatsächlich kommt. Sogar Bärbel Bas hatte sich eingeschaltet, war aber nicht bereit ihre Forderung nach Subventionen für Duisburg DUISTOP gegenüber sinnvoll zu begründen.
Ich halte das Invest bzw. die Subventionen (700 Mio. EURO kommen allein von der NRW-Landesregierung) nachwievor für nicht nachhaltig – in mehrfacher Hinsicht, vor allem in bezug auf den Standort Duisburg, jedoch nicht grundsätzlich.
Ein Fragenkatalog von DUISTOP zum Thema wurde bereits vor einem Jahr von TKS nur unzureichend, unvollständig und erst nach etlichen Wochen beantwortet.
Fazit:
Damit wird in Duisburg weiter massiv fortgesetzt was bisher schon Usus war, die alleinige Förderung der Großindustrie. An einem breiten Branchenmix wird in Duisburg daher wohl niemals gearbeitet.
Nun klopfen sich alle wieder auf die Schultern (Link, Beck, Rüscher usw.) wie toll sie das doch gewuppt haben, ohne jedoch tatsächlich was getan zu haben.
Eine endgültige Entscheidung aus Brüssel über die staatlichen Subventionsgelder steht allerdings noch aus.
Hätte Habeck nein gesagt, hätte er nicht nur erneut und zusätzlich weitere vorwurfsvolle Kritik an den Hacken, sondern auch die zuständige grüne Ministerin in Düsseldorf düpiert.
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