700 Millionen EURO will die Landesregierung dem Unternehmen ThyssenKrupp Steel für den Umbau und die Transformation seiner Stahlproduktion in Duisburg zur Verfügung stellen. Das Ziel ist die künftige Produktion von grünem Stahl. Ich berichtete bereits mehrfach seit dem letzten Jahr – vor allem kritisch und mit vielen Zweifeln. Zum Subventionsvorhaben habe ich der Landesregierung vor einigen Tagen drei wesentliche Fragen gestellt. Hier die Antworten:
Lieber Herr Schulze,
danke für Ihre Anfrage, die uns über die Staatskanzlei erreichte. Ihre Fragen beantwortet Ihnen das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen gerne wie folgt:
1. Ist es richtig, dass die Landesregierung eine Zahlung in dieser Höhe an TKS beabsichtigt und ev. schon definitiv beschlossen hat?
Das Wasserstoff IPCEI-Projekt tkH2steel von TKS gehört zu den wichtigsten Projekten für die industrielle Transformation in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung hat im September 2022 mit Kabinettsbeschluss vereinbart, das Projekt mit bis zu 700 Millionen Euro zu unterstützen. Die genaue Höhe der Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen ist erst nach Ausstellung des Zuwendungsbescheids bekannt. Neben dem Land unterstützt auch die Bundesregierung das Vorhaben. Bund und Land teilen sich die Förderung in einem Verhältnis von 70:30.
2. Wenn ja, in welchem Zeitraum, wofür genau und an welche ev. Bedingungen geknüpft?
Die Förderung unterstützt den Bau der deutschlandweit ersten und größten Direktreduktionsanlage mit innovativem Einschmelzer am Stahlstandort in Duisburg. Die Anlage soll eine Kapazität von 2,5 Millionen Tonnen direkt reduziertem Eisen pro Jahr haben. Der Produktionsstart ist für 2026 geplant. Die Förderung ist u.a. an die Bedingung geknüpft, dass Beschäftigung, Wertschöpfung und Know-how am Investitions- bzw. Durchführungsstandort in Nordrhein-Westfalen gesichert werden muss.
3. Wenn ja, auf welcher Grundlage = welchen Gründen und welchen Berechnungen/Annahmen/Zielen seitens TKS hat die Landesregierung dem Vorhaben und einer Zahlung von Fördergeld zugestimmt?
Die Landesregierung verfolgt das Ziel, Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas zu machen. Eine schnelle Umstellung auf nachhaltige Verfahren ist daher essentiell. TKS selbst hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2045 klimaneutral zu werden und bis zum Jahr 2030 30 Prozent seiner CO2-Emissionen einzusparen. Mit der Direktreduktionsanlage gelingt Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Beitrag zur klimaneutralen Transformation in einer wichtigen Wertschöpfungskette. Der Umbau der Stahlindustrie hin zu mehr Klimaschutz ist ein weiterer Schritt, den Industriestandort NRW zukunftsfest aufzustellen und eine große Zahl Arbeitsplätze im Land zu erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Ministerbüro – Presse
Ministerium für Wirtschaft, Industrie,
Klimaschutz und Energie
des Landes Nordrhein-Westfalen
www.wirtschaft.nrw
Abschliessend noch ein TV-Tipp von mir: