Bei einem erneuten Streifzug durch Websites und alte News bin ich diesmal bei einem Urteil hängengebleiben. Und zwar eins vom Landgericht aus dem Jahr 2016 gegen Jürgen Dressler.
So wurde er damals verurteilt 5,7 Mio. EURO an die Gebag zu zahlen. Angeblich wollte er in Berufung gehen, ich kann aber nicht feststellen ob das geschah und was weiter passierte. Ob also das Urteil letztendlich rechtskräftig wurde oder nicht. Anlass für juristische Haftungsfragen konnten sein, dass Dressler als Baudezernent von der Stadt quasi nebenberuflich in den Gebag-Vorstand entsandt worden war.
Zur Erinnerung:
Zwei Gebag-Manager hatten laut ihrer eigenen jeweiligen Verurteilungen „vorsätzlich“(nicht fahrlässig) Aufsichtsratsbeschlüsse beim Museumsbau Küppersmühle missachtet. Es ergab sich dadurch ein riesiger Fehlbetrag bei der Gebag, was fast zur Pleite führte.
Vorsatz dürfte wahrscheinlich auch bei Dressler im Urteil stehen. Denn er war als ehemaliger Baudezernent von der Stadt wohl nur „nebenberuflich“ in den Gebag-Vorstand entsandt worden, aber ihm wurde im Verfahren wohl die gleiche Sorgfaltspflicht auferlegt.
Den beiden hauptamtlichen Gebag-Chefs haben ihre Berufungen nichts genutzt. Von den Millionenstrafen erhielt die Gebag allerdings nur einen Teil.
Es ergibt sich also die Frage, wie es bei Herrn Dressler gelaufen ist.
Das habe ich nun einfach mal die Gebag gefragt:
Guten Morgen,
2016 wurde Herr Jürgen Dressler vom Landgericht verurteilt 5,7 Mio. EURO an die Gebag zu zahlen.
Meine Fragen:
Wurde das Urteil endgültig rechtskräftig?
Hatte eine von Herrn Dressler damals beabsichtigte Berufung keinen Erfolg?
Hat er die Summe in Gänze an die Gebag bezahlt oder wird noch gezahlt oder hat man sich verglichen, wenn ja in welcher Form und warum?
Mit freundlichem Gruß
DUISTOP
M. Schulze