Ich sage mal: Tief, sehr tief. Das ist zumindest mein Eindruck, wenn ich die aktuellen Einlassungen zweier Kommunen lese die von einer Entscheidung aus Düsseldorf gleichermassen betroffen sind, aber in letzter Konsequenz zu gänzlich anderen Schlüssen kommen.
Es geht um die der Firma DAH1 (https://www.dah1.de/) erteilte Genehmigung die ehemalige Deponie Lohmannsheide zwischen Duisburg und Moers wieder zu nutzen.
Beide Städte wollen dies angeblich nicht, aber nur Moers will wirklich ernst machen und klagen.
Duisburg dagegen liefert plötzlich eine m.E. ziemlich krude anderslautende Begründung – zumindest laut RP.
Zitat:
Dennoch sieht die Stadt Duisburg keine Möglichkeit zur Erhebung einer Klage, da sie selbst nicht in eigenen Rechten verletzt wird. … Gemeinden seien nur dann klagebefugt, wenn sie die Verletzung eigener Rechte geltend machen könnten, … Eine Überprüfung des Planfeststellungsbeschlusses auf seine Vereinbarkeit mit Rechten oder Belangen der Gemeindebürger oder mit Bestimmungen des objektiven Rechts, etwa des Umwelt- oder Naturschutzrechts, könnten sie nicht beanspruchen.
Quelle:
Hier der RP-Beitrag über Moers:
Darin ist u.a. von der Möglichkeit die Rede, dass das Grundwasser bedroht sein könnte. Ebenso hier (ab Minute 3:45): https://www.ardmediathek.de/video/lokalzeit-aus-duisburg/lokalzeit-aus-duisburg-oder-06-09-2024/wdr-duisburg/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtYWI0OTc5ZTItZTgwZS00ZWM4LWJhYzYtZmY3YTUxYmQ1MjVk
Vor allem dadurch, dass der Druck auf die bereits dort gelagerten Altlasten aus früheren Zeiten, was auch immer das alles sein mag, durch die neuen Aufschüttungen (etwas mehr als fünf Mio. Tonnen sind geplant) zu groß wird. Dazu kommen ev. Staubverwehungen, weil es sich angeblich um Bauschutt handeln soll, sowie die Emissionen von werktäglich 150 LKW die den Schutt anliefern.
Nun raten Sie mal wer ganz besonders die DAH1 lobt! Wer also von der Deponie profitieren dürfte.
Richtig, ThyssenKrupp Steel – hier ein Screenshot der DAH1-Website von heute:
Ich frage mich, wie nicht nur Düsseldorf und der Leiter Betrieblicher Umweltschutz von TKS dazu kommen die Deponie zu befürworten während zwei Kommunen diese ablehnen – wobei wie oben beschrieben aber nur Moers klagen will. Duisburg lehnt sie vllt. gar nicht ab, tut aber ein bißchen so.
Wer sich mit Leuten unterhält die die ECHT enge Geschichte von Duisburg und TKS gut kennen, dann wundert es sie nicht wie hier anscheinend mal wieder massiv Rücksicht u.a. auf die TKS-Interessen genommen wird.
Und wenn dann das Grundwasser tatsächlich verseucht sein sollte, erfahren wir alle es natürlich erst Jahre oder gar Jahrzehnte später bzw. es werden erst viel zu spät Maßnahmen ergriffen die wiederum eher die AnwohnerInnen (be)treffen als das verursachende Unternehmen – vgl. aktuell VENATOR (ich berichtete bereits mehrfach).
Wer jetzt möglicherweise wem tief ins Gedärm kriecht bzw. gekrochen ist überlasse ich Ihrer Phantasie – sofern Sie meine Ansicht überhaupt teilen.