Guten Abend Frau Lieske,
nachfolgende Fragen (s.u.) haben Sie bisher nicht beantwortet – trotz Erinnerung – und auch um mein Anliegen (s.u.) in bezug auf die Lärmbelästigungen durch Bahnarbeiten haben Sie sich anscheinend nicht gekümmert. Bei mir haben Sie sich diesbezüglich jedenfalls nicht gemeldet um nähere Einzelheiten zu erfahren.
Nun will ich dies zum Anlaß nehmen um erneut (mein letzter Anlauf wurde aus mir unerklärlichen Gründen abgelehnt) in einer BV-Sitzung dazu eine Stellungnahme von Ihnen zu erhalten. Und sei es nur dazu um zu erfahren warum Sie nicht antworten (wozu Sie gemäß Pressegesetz NRW verplichtet sind) und warum Sie sich in der betreffenden Angelegenheit (die auch andere Bewohner der betroffenen Strasse betrifft) nicht kümmern.
Demzufolge reiche ich dies als mein Anliegen an die BV ein. Bitte bestätigen Sie meine Einreichung und teilen Sie mir mit wann die nächste BV-Sitzung ist bei der mein Anliegen zur Sprache kommt.
Unten angefügt nochmals meine Fragen und mein Anliegen.
Gruß
Michael Schulze
[Zur Erklärung: Jeder Bürger und jede Bürgerin kann sich mit einem Anliegen was im zuständigen Bezirk verortet sein muß an die entsprechende Bezirksvertretung (BV) wenden und es in einer BV-Sitzung vorbringen bzw. beantworten lassen. In einem ersten Anlauf vor einigen Wochen war ich bereits ausgebremst worden. Aus dem Rathaus kam eine Absage, d.h. Lieske muss sich anscheinend grünes Licht bei Link holen. Mein Anliegen beträfe angeblich nicht den Bezirk, was für mich nicht nachvollziehbar ist. Nur bin ich gespannt wie es diesmal läuft. Bzgl. meines Anliegens habe ich zwischenzeitlich sogar eine Strafanzeige gestellt. Dabei geht es auch um konkrete Unterlassungen seitens der Verwaltung.]
Hier meine Fragen und mein konkretes Anliegen:
1) Welche Projekte in Süd haben Sie in den letzten drei Jahren angestossen, begleitet, unterstützt, etc.? Bitte senden Sie mir einer Liste mit dem jeweiligen Resultat.
2) Wie wird Ihre Arbeit derzeit vergütet?
3) Haben Sie (Stand heute) neben der offiziellen Vergütung noch andere Zuwendungen auch nicht-monetärer Natur erhalten – z.B. Freikarten, Geschenke, Tankkarten, Spesenersatz etc. – wenn ja welche (Liste bitte)?
4) Sind Ihnen (Stand heute) durch Ihre Mitgliedschaft in der SPD und/oder durch die Tätigkeit als BM andere Vorteile gewährt geworden, z.B. bei Grundstückserwerb(en), Baugenehmigung(en) o.ä. auch in Bezug auf Verwandte ersten und zweiten Grades – wenn ja welche (bitte Liste)?
5) Sie sind direkte Stellvertertreterin des OB, dieser antwortet mir dauerhaft nicht auf meine Pressefragen. Wie stehen Sie dazu?
6) Werden Sie im nächsten Jahr erneut kandidieren bzw. sich aufstellen lassen, wenn ja wofür und mit welchen Zielen?
Zum Schluß habe ich noch ein Anliegen was nicht nur mich betrifft. Bitte kümmern sie sich beim OB und/oder der zuständigen Stelle im Rathaus darum, dass man auf meine Beschwerden hinsichtlich nächtlicher Bauarbeiten an der Bahnlinie entlang der Bissingheimer Strasse mal endlich reagiert. Es gelang mir bisher nur einmal vor Monaten dort eine Beschwerde so unterzubringen, dass sie etwas bewirkte. Die Stadt erteilt anscheinend fleissig Nachtarbeitsgenehmigungen an die Bahn bzw. die Tochter InfraGO, doch wir als Anrainer werden nie informiert. So steht es aber im Gesetz und ist an die Sondererlaubnisse gebunden. Bezugnehmend auf dieses Anliegen geben Sie mir bitte gesondert Bescheid was Sie konkret unternommen haben. Danke vorab.
Mit freundlichem Gruß
DUISTOP
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Duisburger Stadtmagazin seit 2018
Michael Schulze