Bärbel Bas ist seit einigen Tagen nicht mehr Bundestagspräsidentin. Kein Problem, inzwischen wird sie sogar als Ministerin gehandelt. Zeit um kurz Bilanz zu ziehen was sie uns möglicherweise gekostet hat. Was es uns gebracht hat? Keine Ahnung.
Hier kommen die Zahlen:
21.183,40 EURO p.M. als Bundestagspräsidentin (vor Steuern)
4.725,48 EURO p.M. Sachkosten für Amtsausstattung, z.B. Betrieb Wahlkreisbüro (Krummacher Strasse Duisburg)
1.023,– EURO p.M. Sachkosten Aufwandsentschädigung (welcher Aufwand ist unklar – wahrscheinlich Styling, Frisör etc.)
abzgl. 1.181,37 EURO p.M. für die private Nutzung des Dienstwagens
23.205,– EURO p.M. für Personal (ab/seit 1.3. 2024: 25.874,– EURO p.M. => https://www.bundestag.de/abgeordnete/mdb_diaeten/1334d-260806) Zwischenfrage: Wer entscheidet eigentlich über solche Beträge und deren Erhöhungen? Nur so eine blöde Idee von mir: Mit dem Geld könnte man rund 45 MinijobberInnen bezahlen (ca. max. 550 EU p.M.) die wahrscheinlich alle gerne SPD-Mitglieder sind. Im Wahlkampf unschlagbar. Bei meiner recht überschlägigen Minijob-Berechnung habe ich eventuell anfallende Steuern weggelassen.
1.000,– EURO p.M. Sachkosten wie z.B. Büromaterial (Pauschale = 12.000,– p.a.)
7.500,– EURO p.a. als AR-Mitglied bei HKM
Anmerkung und Hinweis: Die Sach- und Personalkosten werden i.d.R. und zum allergrössten Teil von der Bundestagsverwaltung direkt ausbezahlt.
Geld in Summe, brutto, überschlägig, welches Frau Bas pro Jahr bis vor kurzem zur Verfügung stand:
624.000,– EURO p.a. abzgl. rund 100.000,– EURO Einkommenssteuer.
Die Angaben sind öffentlich zugänglichen Quellen entnommen, sind aber ohne Gewähr. Bei Fehlern bitte ich um konkrete Hinweise.
Was ich bisher nicht ermitteln konnte:
Hat Frau Bas sämtliche Personal- und Sachkosten voll ausgeschöpft? Was kostet ihr Büro in der SPD-Zentrale in der Duisburger Krummacher Strasse? Wen hat sie beschäftigt? Hat sie einen Chauffeur eingesetzt und wenn ja, wer hat ihn und dessen Spesen bezahlt? Hat Frau Bas geldwerte Vergünstigungen erhalten, wie z.B. kostenlose Eintrittskarten? Hat sie als Bundestagspräsidentin noch zusätzliches Extra-Personal zur Verfügung gehabt? Wer zahlt die Tank-Rechnungen sowie die laufenden Betriebs- und Wartungskosten des Dienstwagens?
Und zum Schluss die Frage der Fragen: Kontrolliert eigentlich jemand das alles?