Vor rund einer Woche habe ich Ratsfrau Elke Patz angeschrieben und um eine Auskunft gebeten. Sie sitzt u.a. im Duisburger Rat und ist Justizbeamtin beim Landgericht Duisburg, das z.B. auch mit dem LoPa-Prozess befasst ist. Frau Patz hat mir bis heute nicht geantwortet, deshalb habe ich nun Ihren Dienstherrn das Landgericht Duisburg angeschrieben.
Vielleicht ist Frau Patz auch in Urlaub, aber wie es doch so schön: Doppelt gemoppelt hält besser.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vor rund einer Woche habe ich Frau Elke Patz angeschrieben. Sie ist laut Ratsinfosystem der Stadt Duisburg Ratsmitglied, sowie in Ausschüssen und in Aufsichtsräten von Unternehmen tätig die sich teils oder ganz im Besitz der Stadt Duisburg befinden. Ausserdem ist sie Justizbeamtin in Ihrem Hause.
Ich bat Frau Patz dezidiert um Auskunft dazu ob ihr als Justizbeamtin am Landgericht, dass ja durchaus auch mit „städtischen“ Angelegenheiten befasst ist (zB LoPa-Verfahren), eine Ratstätigkeit erlaubt ist sowie die in Ausschüssen und Aufsichtsgremien städtischer Töchter.
Frau Patz hat mir bisher nicht geantwortet, deshalb wende ich mich nun mit meinem Anliegen an Sie.
Meine Frage ist also:
Ist Frau Elke Patz als Justibeamtin am Landgericht Duisburg die uneingeschränkte Ratstätigkeit erlaubt sowie die Tätigkeiten in Ausschüssen und Aufsichtsgremien städtischer Töchter/Tochterunternehmen und/oder Eigenbetrieben?
Herzlichen Dank.
Die Antwort möchte ich gerne auf www.duistop.de veröffentlichen, geben Sie mir also bitte dazu Ihre uneingeschränkte Zustimmung/Freigabe. Danke auch dafür.
Gruß
Michael Schulze