Müssen wir uns darauf einstellen wöchentlich von neuen Ungereimtheiten und Merkwürdigkeiten anläßlich der Kommunalwahl zu erfahren? Es ist anscheinend so.
Wie die WAZ berichtet sollen Wahllokalleitende Wählende dazu aufgefordert haben ihre ordnungsgemäßen Wahlunterlagen zu vernichten, die Papierschnipsel aber nicht im Wahllokal wegzuwerfen und dafür eidestatttliche Versicherungen (Erklärungen) zu unterzeichen. Diese wurden von der Stadt für den Fall nicht rechtzeitig erhaltener Briefwahlunterlagen bereitgestellt, enthalten aber ihrerseits juristisch gesehen den Fehler, dass man quasi durch die Unterschrift niemandem konkret gegenüber die eidesstattliche Versicherung abgibt.
Klingt alles ziemlich obskur und unseriös, ist es vielleicht auch, macht aber auf jeden Fall das ganze Wahlgeschehen und die verantwortliche Oberaufsicht von Martin Murrack immer fragwürdiger.
Ich hatte ja bereits 2017 nach der OB-Wahl meine Bedenken über den rechtmässigen Ablauf kundgetan und das Wahlamt brauchte 18 Monate um mir auf Fragen zu antworten, die dann auch nur halbherzig ausfielen.
Und ich bleibe anläßlich der Wahl vom 13. September dabei auf folgende Fragen Antworten zu erhalten:
Wie sieht es eigentlich aus mit den Wahlmöglichkeiten bzw. den Wahlunterlagen von alten, kranken, dementen, hilfsbedürftigen und von Handicaps geplagten Menschen – besonders in Heimen und sonstigen sozialen und therapeutischen Einrichtungen – ohne und mit Vormund? Und um welche Größenordnung bzw. Zahl an Wahlberechtigten geht es dabei?
Diese Fragen habe ich auch den Bürgerlich-Liberalen zugemailt, die Einspruch gegen die Kommunalwahl eingelegt haben. Ich berichtete vorgestern bereits.