Kaum dass es immer mehr so aussieht als würde Olaf Scholz der nächste Kanzler, was schon gruselig genug ist, sind auch schon die Kümm … äh Kämmerer von rund 70 überschuldeten Kommunen, darunter auch aus Duisburg, nach Berlin gepilgert um dort BitteBitte zu machen.
Denn sie eint ein Problem: Sie sind alle hoch verschuldet, Duisburg angeblich derzeit immer noch mit knapp einer Milliarde EURO, trotz der vielen Haushaltsjubelmeldungen in den letzten Wochen aus dem Rathaus.
Nun ziehen sie, Morgenluft witternd, von Parteizentrale zu Parteizentrale, doch ihr wahres Ziel ist, jedenfalls im Falle von Martin Murrack und weiteren SPDlern, den Obergenossen Scholz zu „überzeugen“, der, wie gesagt, bald am Drücker bzw. Drucker sein könnte.
Unter dem Motto „Für die Würde unserer Städte“ drücken sie kräftig auf die Tränendrüse. Im Falle Duisburgs arbeiten Murrack und Co. auf jeden Fall kräftig weiter daran, dass die Stadt immer würdeloser wird, z.B. auch durch Tweets wie diesen von Rasmus Beck, DBI:
#Duisburg beendet die Überschuldung! Das ist eine sehr gute Nachricht /// Es geht weiter wieder nach oben! #TeamDuisburg
Quelle: https://mobile.twitter.com/Rasmus_C_Beck/status/1441334052787613710
Oder hier: Die Stadt der Stunde
https://mobile.twitter.com/Rasmus_C_Beck/status/1447533603915767809/photo/1
Tja, die Stunde dürfte längst vorbeisein. War eh ’ne Märchenstunde.
Einige LeserInnen werden nun denken „Man Schulze, das was jetzt folgt hattest Du doch schon.“ und ich entgegne: „Dann einfach nicht weiterlesen.“
Denn erneut trage ich jetzt vor, dass wenn es einen Altschuldenschnitt oder -erlaß für Duisburg geben sollte, ich bitte schön gerne genau wüsste wohin die Millionen denn tatsächlich über die Jahre geflossen sind.
Wir retten laufend das MSV-Stadion(plus den MSV) und die Gebag und versenken Millionen in Innenhafen-Schlammlöchern, kein Wunder, dass sich Schulden aufhäufen.
Nun den notleidenden Kommunen frisches Geld bzw. neue Möglichkeiten der Geldaufnahme zu geben, bedeutet sie weiter wurschteln zu lassen wie bisher.
Meine zweite Forderung ist also, den Schuldenerlaß an strengste Auflagen zu knüpfen. Zum Beispiel dafür zu sorgen, dass genug Schulräumlichkeiten in allen Stadtteilen zur Verfügung stehen und Lehrkräfte in ausreichender Zahl dort auch funktionierende digitale Infrastrukturen vorfinden.
Fazit:
Auweia, da nimmt der Martin dem schönen Mahmut aber den Wind aus den Segeln. Kümmert sich doch der Zweitgenannte nach eigenen Angaben erfolgreich um Fördergelder für Duisburg und hätte auch diesen Zusatzjob erledigen können. Immerhin will er ja unbedingt SPD-DUISBURG-BOSS werden.
Aber keine Bange, für’s Einschleimen wird es sicherlich auch weiterhin jede Menge gute und passende Gelegenheiten geben.