Anja Karliczek ist eigentlich total unauffällig und ich kann kaum etwas über sie schreiben, was auch nur im entferntesten an das positive Wirken der Bundesbildungsministerin erinnert. Nun aber hat sie sich mal kräftig eingemischt und öffentlich die Überprüfung der Konfuzius-Institute gefordert. Anlaß ist u.a. der kürzliche Vorgang an der UNI DUE, bei dem es um die Einflußnahme des Instituts auf eine Buchvorstellung ging. Ich berichtete. UNI und OB bzw. der Duisburger China-Referent haben sich übrigens mir gegenüber bisher dazu nicht geäussert.
Die Institute stehen seit langem im Verdacht von China aus gelenkt und dazu angehalten zu werden hier propagandistisch und agitativ im einseitigen Sinne Chinas bzw. der dortigen Staatsräson zu wirken.
Hinterfragt werden muß meiner Ansicht nach auch die Rolle der hiesigen UNI-Leitung die dem „Treiben“ anscheinend seit Jahren auch nur zugeschaut hat. Schließlich ist das Institut der UNI angegliedert.
Ebenso kritisch sehe ich weiterhin die laxe Einstellung des OB und wahrscheinlich auch des neuen Referats gegenüber China und chinesischen Investoren. Fragen von mir zu den konkreten Aufgaben und Zielen des Referats sowie zum Einfluss der chinesischen Seite auf alles rund um SmartCity (z.B. auch die weitere Rolle von Huawei) werden nicht beantwortet.
Ich habe allerdings bisher auch nicht bemerkt, dass sich die Ratsleute damit mal dauerhaft kritisch befassen. Z.B. wüsste ich auch gerne ob die chinesische COSCO nur als „normaler“ Anteilseigner und Betreiber beim Neubau des Containerterminals auf der Kohleninsel eine Rolle spielt – oder mehr.
Zu bedenken ist, dass Duisburg ein nicht unwichtiger Umschlagplatz geworden ist, wir alle erlebten ja gerade was der Ausfall eines Containerschiffs („Ever Given“) bewirkte. Ähnliches kann ich mir auch mit Zugladungen vorstellen.
Auch finde ich die Vorstellung beängstigend, dass es sensible Stellen in den digitalen Systemen gibt, die maßgeblich mit chinesischer Technologie bestückt sind.
Dem OB ist das anscheinend alles komplett egal.