Ich hatte einige für mich nicht erklärbare Punkte im Haushalt bzw. Haushaltsplan der Stadt gefunden und dazu eine Anfrage u.a. auch an Elisabeth Liß (SPD) die Bezirksbürgermeisterin des Bezirks Rheinhausen gestellt. Ebenfalls geantwortet hatte Alan Imamura von der AfD – ich berichtete bereits. Martin Murrack unser Kämmerer hat es nicht nötig auf meine Fragen zu antworten.
Hier die Antworten von Frau Liß – weiter unten meine entsprechenden Fragen:
Sehr geehrter Herr Schulze,
Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort auf Ihre Frage.
Die Covid 19 – Aufwendungen ergeben sich aus den Leistungen für die Sicherheitskräfte, Masken, Schutzwände etc. Es befinden sich zusätzlich auch andere „sonstige Geschäftsaufwendungen“ in den einzelnen ausgewiesenen Beträgen. Aus diesem Grund sind die Beträge in den Bezirken teilweise unterschiedlich. Der größte Betrag resultiert allerdings tatsächlich aus den Aufwendungen für die Gestellung des Sicherheitsdienstes.
Die für das IMD aufgewendeten Kosten resultieren aus den Mieten für die ( unterschiedlichen ) Verwaltungsgebäude, welche jedes Jahr vom IMD vorgegeben werden.
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Liß
Bezirksbürgermeisterin
Bezirk Rheinhausen
Meine Fragen:
Guten Tag Frau Liss,
bei deiner Durchsicht der Haushaltspläne/Haushaltsplanentwürfe 2021 bzw. 2022/2023 unter
https://www.duisburg.de/vv/produkte/pro_du/dez_i/20/haushaltsplaene.php
ist mir aufgefallen:
In den Kostenaufstellungen zu den einzelnen Bezirken und deren politischen Gremien, Bezirksmanagements und Bürger-Services tauchen je nach Bezirk in unterschiedlicher Höhe Beträge auf die für das IMD veranschlagt werden sowie für COVID19-Vorgaben.
Beispielhaft habe ich die Beträge für Rheinhausen für 2022 / 2023 beigefügt:
Produkt 019601 Politische Gremien Rheinhausen
Sonstige ordentliche Aufwendungen
Betriebskostenzahlungen und Gebäudemieten an das IMD
49.951 € / 49.951 €
Aufwendungen für die Einhaltung der Covid19 Vorgaben, z.B. Sicherheitsdienst u.a. 16.699 € / 16.699 €
Produkt 019602 Bezirksmanagement Rheinhausen
Sonstige ordentliche Aufwendungen
Betriebskostenzahlungen und Gebäudemieten an das IMD
199.805 € / 199.820 €
Aufwendungen für die Einhaltung der Covid19 Vorgaben, z.B. Sicherheitsdienst u.a. 63.985 € / 63.985 €
Produkt 029601 Bürger Service Rheinhausen
Aufwendungen für die Einhaltung der Covid19 Vorgaben, z.B. Sicherheitsdienst u.a. 83.495 € / 83.495 €
Wissen Sie was es damit jeweils auf sich hat und wofür die Beträge genau veranschlagt werden? Und ob darüber im Rat abgestimmt wurde?
Mit freundlichem Gruß
DUISTOP
Michael Schulze