Guten Tag nochmals Frau Liß,
ich komme zurück auf Ihre Antworten (Anmerkung: etwas weiter unten im Text). Mich interessieren dabei jedoch vorerst weniger die Kosten im Zusammenhang mit Covid 19, als die im Zusammenhang mit den Mieten und Betriebskosten von Verwaltungsgebäuden.
Wenn ich das richtig verstehe werden im Haushalt der Stadt Mietkosten und Betriebskosten des IMD veranschlagt für Gebäude die durch die Bezirksvertretungen genutzt werden.
Laut IMD-Selbstbeschreibung (Zitat-Auszug / Quelle: https://www.duisburg.de/microsites/imd/Rubrik_4/index.php) …
Das IMD stellt sich vor
Mit der Gründung des Immobilien-Management Duisburg im Jahr 2002 als eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt Duisburg wurden alle immobilienspezifischen Dienstleistungen in einer Organisationseinheit zusammengefasst.
Ein breites Spektrum an verschiedenen Gebäuden muss hier verwaltet und baulich instand gehalten werden: von Schulen, Sporthallen, Theatern und Museen, Büchereien, Kinder- und Jugendeinrichtungen bis zu Feuerwachen und Verwaltungsgebäuden. Dazu zählen auch die haustechnischen Serviceleistungen. Die Planung und Durchführung von städtischen Neu- und Umbaumaßnahmen erfolgen durch das IMD.
Darüber hinaus ist das IMD für die Verwaltung und Vermietung der städtischen Objekte im Rahmen des Mieter-Vermieters Verhältnis zuständig.
… ist das IMD eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt. Wenn ich den Vorgang, der sich ja in allen sieben Bezirken mit zwar unterschiedlichen Kosten aber ansonsten identisch „abspielt“, richtig deute, schriebe die Stadt sich selbst Rechnungen – per IMD. Insofern müssten die Beträge als Einnahmen bei der Stadt (beim IMD) wieder auftauchen. Diese kann ich im Haushalt nicht finden.
Haben Sie eine Erklärung oder eine Fundstelle?
Haben Sie eine Erklärung für diese Verrechnungsform?
Es stellt sich ferner die Frage ob die Kosten (Mieten und Betriebskosten) die das IMD in Rechnung stellt ev. nicht marktgerecht sein könnten.
Und: Sie haben mir auch nicht dahingehend geantwortet, ob der Rat über diese Kosten(-verrechnungen) informiert ist bzw. abgestimmt hat.
Ich möchte Sie bitten um den inhaltlichen Zusammenhalt zu bewahren, Ihre Antworten samt meiner Fragen in einer Mail zu belassen.
Gruß
DUISTOP
M. Schulze
PS
Hier nochmals die konkreten Zahlen (fett => die betreffenden Zahlen):
Produkt 019601 Politische Gremien Rheinhausen
Sonstige ordentliche Aufwendungen
=> Betriebskostenzahlungen und Gebäudemieten an das IMD
49.951 € / 49.951 €
Aufwendungen für die Einhaltung der Covid19 Vorgaben, z.B. Sicherheitsdienst u.a.
16.699 € / 16.699 €
Produkt 019602 Bezirksmanagement Rheinhausen
Sonstige ordentliche Aufwendungen
=> Betriebskostenzahlungen und Gebäudemieten an das IMD
199.805 € / 199.820 €
Aufwendungen für die Einhaltung der Covid19 Vorgaben, z.B. Sicherheitsdienst u.a.
63.985 € / 63.985 €
Produkt 029601 Bürger Service Rheinhausen
Aufwendungen für die Einhaltung der Covid19 Vorgaben, z.B. Sicherheitsdienst u.a. 83.495 € / 83.495 €
Am 16.11.2021 um 14:27 schrieb Elisabeth Liss:
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> Sehr geehrter Herr Schulze,
>
> Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort auf Ihre Frage.
>
> Die Covid 19 – Aufwendungen ergeben sich aus den Leistungen für die Sicherheitskräfte, Masken, Schutzwände etc. Es befinden sich zusätzlich auch andere „sonstige Geschäftsaufwendungen“ in den einzelnen ausgewiesenen Beträgen. Aus diesem Grund sind die Beträge in den Bezirken teilweise unterschidlich. Der größte Betrag resultiert allerdings tatsächlich aus den Aufwendungen für die Gestellung des Sicherheitsdienstes.
>
> Die für das IMD aufgewendeten Kosten resultieren aus den Mieten für die ( unterschiedlichen ) Verwaltungsgebäude, welche jedes Jahr vom IMD vorgegeben werden.
>
>Mit freundlichen Grüßen
>
>Elisabeth Liß
>
>Bezirksbürgermeisterin – Bezirk Rheinhausen