Tja, krass, krasser, am krassesten, aber anders kann ich das Verhalten in Düsseldorf nicht mehr beschreiben und bezeichnen. Es sei denn es steckt was anderes dahinter.
Auf die Gefahr hin mich zu wiederholen und den einen oder die andere zu langweilen, es begann alles im Frühjahr diesen Jahres. Zu diesem Zeitpunkt habe ich, damals noch MP Laschet das erste Mal angeschrieben, dann erneut im Oktober, beide Mal per Mail, und danach per Briefpost (mittels Einschreiben/Rückschein) seinen Nachfolger Wüst.
Okay, ein MP hat viel um die Ohren aber andererseits aber auch einen ziemlich grossen Stab an Mitarbeitenden, so dass ich eine Entschuldigung nicht gelten liesse, wenn sie denn jetzt überhaupt noch käme.
Als mir der Kragen platzte weil überhaupt nicht reagiert wurde, wandte ich mich per Presseanfrage an den Hauptpressesprecher, angeblich ein Profi, schön wär’s, ein Ex-Journalist.
Auch von ihm null Reaktion. Erst als ich dazu überging mal anzurufen und nachzustochern tat sich was. Ich erhielt plötzlich eine Antwort auf meine zweite Mailaussendung an den MP.
Die war jedoch überhaupt nicht zufriedenstellend, ich berichtete bereits , und ich hakte deshalb nach. Inzwischen sind genau drei Wochen vergangen und ich habe trotz eindeutiger Hinweise darauf, dass ich eine Presseanfrage gestellt habe und explizit für ganz Doofe auch noch auf das Pressegesetz NRW sowie auf den Medienstaatsvertrag NRW hinwies, immer noch keine befriedigenden Antworten.
Ich rekapituliere nochmals um was es inhaltlich geht, vielleicht ergeben sich daraus Anhaltspunkte für die eigentlich gesetzeswidrige Verhaltensweise auch der Leute ganz oben an der Spitze im Land.
Erstens: Ich habe den MP gebeten sich für DUISTOP einzusetzen weil mir seit Jahren keine Auskünfte seitens des Duisburger OB erteilt werden. Und weil sowohl Kommunalaufsicht als auch Regierungsvize sowie Petitionsausschuss des Landtags dazu nicht in der Lage oder nicht willens waren sich einzusetzen bzw. auf Link einzuwirken.
Zweitens: Ich habe den MP gebeten dafür zu sorgen, dass „seine“ Kabinettskollegin, Parteikollegin und Bauministerin Scharrenbach mir und uns allen bestätigt, dass das Neubaugelände 6-Seen-Wedau gesundheitssicher ist (= keine Gefährdung duch Bodenbelastungen). OB Link und Gebag wollen das nicht bestätigen, Scharrenbach auch nicht.
Drittens: Ich habe eine Liste an E-Mailadressen erbeten um mich an Abgeordnete des Landtags wenden zu können.
Viertens: Ich habe eine Liste von Pressekontakten der einzelnen auskunftspflichtigen Ressorts und Landesorganisationen gebeten.
DUISTOPs blitzgescheite Stamm-Leserschaft merkt sofort warum eventuell der Wille mir Auskunft zu erteilen nicht besonders ausgeprägt ist.
Den anderen erkläre ich es:
Trotz Pressegesetz NRW und trotz Medienstaatsvertrag NRW in denen das Auskunftsrecht der Presse (dazu zähle ich DUISTOP) gegenüber Verwaltungsinstitutionen des Landes und der Kommunen eindeutig geregelt ist, will selbst der MP sowie sein Presseabteilungschef mir keine Auskunft geben. Und er will anscheidend auch verhindern bzw. erschweren, dass ich das Thema mit/bei anderen weiter vertiefe.
Natürlich kann auch komplettes Unvermögen dahinter stecken.
Fazit:
Eigentlich wäre die Sache ein hervorragendes Fressen für die Oppositions-SPD, zumal im nächsten Jahr Landtagswahlen sind. Doch auch die SPD hält sich ja zurück bei dem Thema Presseauskunft, dass anscheinend alle nervös macht. So hat sie (ebenso wie die Grünen) auf Bundesebene ein Presse-Auskunftsrecht gegenüber Bundesbehörden (ja richtig, das gibt es noch nicht???!!!) gerade in den Koalitionsvertrag geschrieben.
Und da wären noch die vielen Beteuerungen von SPDlern (u.a. Sarah Philipp), ich berichtete bereits, die sich ständig an junge Leute ranwanzen die dann unbedingt den Lokaljournalismus beleben sollen – teils per Förderprogrammen. Und Journalismus sowie die Presse seien ja so wichtig für die Demokratie.
Ich frage mich nur, was passiert, wenn die jungen Leute und die die ein bisschen älter sind, so wie ich, unbequeme Fragen stellen. Frau Philipp ist ja noch nichtmal in der Lage oder willens zu beschreiben was sie denn den lieben langen Tag für Duisburg tut, nennt ihre Website aber www.philipp-fuer-duisburg.de. Nur findet man darauf nicht Konkretes. Dasselbe gilt für etliche andere Polit-Aussage-Verweigernde.
Last but not least darf man sich auch über die Rolle der sonstigen Presse wundern.
Und für alle zum Schluß deshalb eine Frage:
Wie verfahren die in Düsseldorf und in den Rathäusern eigentlich bei den anderen Pressemedien oder stellen diese ev. gar keine Anfragen oder nur solche die man seitens der Staatskanzlei und als OB gerne schnell und umfänglich beantwortet?
Ach ja und das noch: Kann man eigentlich bei einem Zeitungsabo wegen journalistischer Mängel die Abo-Gebühr mindern?
Und hat ein Verlagsmitbesitzer(Funke-Gruppe) wie Minister Holthoff-Pförtner* im NRW-Kabinett eigentlich einen bestimmten Einfluss auf das alles oder zumindest auf gewisse Dinge?
*Saustall: umgangssprachlich für sehr schmutzige, unaufgeräumte Räumlichkeit
*Der Mann war tatsächlich zuerst von Laschet als Medienminister vorgesehen.