Ich kann mir wahrlich nicht vorstellen, dass irgendjemand in der Verwaltungsspitze oder in den Spitzen von SPD und CDU ein irgendwie geartetes Muffensausen hat, vor allem nicht angesichts der letzten schlechten Wahlbeteiligung.
Es lässt sich doch hervorragend durchregieren, wenn man die Mehrheit hat. Die ließe sich auch bei immer niedrigerer Wahlbeteiligung halten, solange die prozentualen Stimmenanteile so bleiben wie bisher.
Bestes Beispiel sind die drei Totalversagenden aus der SPD die in den Landtag eingezogen sind. Mir hat nicht einer von denen mal gesagt was sie bisher für Duisburg konkret getan haben und doch „kassieren“ sie fünf Jahre lang fett ab und machen nichts bis drei Monate vor der nächsten Wahl. Frank ‚The Brain‘ Börner sollte deshalb in dieser Legislatur dringend sein Respect-Schildchen am Revers gegen ein Suspect-Schildchen austauschen.
Ich fühle mich gerade, als hätte mir jemand mit zwei fetten Motteks Kopf, Arme und Beine zertrümmert und wäre danach noch auf mein Gemächt gesprungen. Und das nur weil ich heute die WAZ und die RP gelesen habe in denen just dasselbe steht. Und zwar Vorschläge wie man in Duisburg die Wahlen wieder attraktiver machen will. Dazu hat man sich nun u.a. schlauen akademischen Ratschlag aus der UNI geholt, z.B. von Dr. Julia Schwanholz.
https://www.uni-due.de/politik/schwanholz.php
Ich habe nicht den Eindruck, dass Frau Dr. weiß was hier tatsächlich abgeht, oder sie weiß es, aber hält die Schnauze. Denn wer sich tatsächlich fachlich und unabhängig mit Duisburg oder auch den Vorgängen in anderen Städten auseinandersetzt, und ich mache das tagtäglich, der weiß was abgeht. Selbst ein relativer Depp wie ich hat das nach wenigen Tagen raus.
Dass Problem von Frau Schwanholz dürfte sein, dass wenn sie sich mal mit den Oberen anlegt, sie ev. keine Fördergelder bekommt. Denn wer vergibt i.d.R. die üblichen Aufträge zur Wahl- und Politikforschung, richtig, die Verwaltungen und die Parteien.
Zurück zu meinem Zerschmetterungsgefühl. Warum fühle ich mich so? Nun, ganz einfach, seit 2018 verweigert mir der OB samt aller seiner Untergebenen im Rathaus und in den zig Beteiligungsfirmen jegliche Antworten auf meine Pressefragen. Von ganz wenigen Ausnahmen mal abgesehen. So als gäbe es mich gar nicht. Der Grund ist natürlich ein ganz anderer. Kurz gesagt: Er will meine Fragen nicht beantworten weil er und seine Leute ziemlich viel Scheisse zu verbergen haben. Und in der Scheisse porkel ich ständig herum. Da macht man sich schnell unbeliebt. Nun, als in der Schule die Fächer „Speichellecken und Schleimbeuteln“ dran waren hatte ich die Masern.
Tja, und die Wahlberechtigten sind nunmal auch nicht blöd, die merken das was schief läuft, einige weil sie meine Zeilen seit Jahren lesen, einige weil sie selbst schlechte Erfahrungen gemacht haben und einige weil sie erkennen wieviel hier tatsächlich en masse schief läuft. Das alles hat sich inzwischen derart summiert (auch in den Köpfen), nicht nur auf der Ebene Duisburgs, sondern im ganzen Land.
Zur Zeit erkennen wir doch alle wie jahrelang -quatsch, jahrezehntelang- schlechte Politik gemacht wurde, so dass derzeit ein Russe uns alle an der Nase herumführen kann.
In Kürze wird das vllt. auch noch ein Chinese versuchen. Aus Düsseldorf kam kürzlich auf meine Frage, ob nicht die Logistik als substanzielle Infrastruktur in Gefahr sei, ein plumpes „Nein“. Das wird von vielen, erst gestern Abend noch bei Markus Lanz, ganz anders gesehen. Ein kurzer Blick auf die immensen Beteiligungsverhältnisse der Chinesen an europäischen Häfen -in Duisburg in Bälde am neuen Container Terminal- und man weiß Bescheid was abgehen könnte. Hier nochmals die Zwischenfrage: Was macht eigentlich unser Duisburger China-Beauftragter, -Referent oder wie auch immer der Mann sich schimpft?
Und da wundert man sich ECHT noch über sinkende Sympathie- und Wahlwerte für die Politik und ihre ProtagonistenInnen? Meine Fresse wie blöd muß man sein um nicht festzustellen, dass das solange so weitergehen wird wie man weiterhin schlechte Politik betreibt, diese aber als gute „verkauft“?
Dies ist im Großen wie auch im Kleinen so, also auch hier in Duisburg. Dazu kommt noch die unseelige Verquickung der Verwaltung mit der Politik und fertig ist die instransparente Soße die keiner mehr auslöffeln will, was sich vorerst noch in mieser Wahlbeteiligung niederschlägt und manifestiert. Aber warten wir mal ab bis die nächsten Einschläge kommen. Z.B. die in der Sozialpolitik weil u.a. die Renten so wie bisher nicht mehr finanzierbar sein werden. Viele ihre Rente massiv aufstocken müssen. Bis die Digitalisierung Arbeitsplätze en gros vernichtet – Renteneinzahlende also womöglich en gros wegfallen. Bis die Inflation sich weiter ausgewachsen hat. Die Kaufkraft weiter sinkt. Der Leerstand sich in die gesamte Innenstadt gefressen hat … usw. usf.
Vor wenigen Wochen präsentierten drei müde Vertreter der Linken, Grünen und von Junges Duisburg ein paar lauwarme Ideen für mehr Demokratie. Die interessieren die Leute einen Scheiß. Ich hatte es bereits ausführlich kommentiert.
Nun will man mit angeblich ganz kuriosen Ideen die Wahlbeteiligung erhöhen um die Demokratie zu retten. Ach du meine Fresse.
Kurios, nein, mitnichten. Einfach nur simpel und eigentlich selbstverständlich.
Mehr Politikunterricht*, einfachere Sprache, lokaler Wahl-o-mat, und … BingBängBong, aber UPPS ein Vorschlag von Martin Murrack:
50.000 EURO für jeden Wahlbezirk in dem die meisten Wahlstimmen eingeheimst wurden.
Davon sollen dann Vereine etc. profitieren. Sozusagen social sponsoring by political election.
Nun, kruder ging’s wohl nicht. Ich spende dann noch ein paar Puffgutscheine.
Allein wer entscheidet anschliessend über die Mittelverteilung an welche Vereine, die SPD-GenossenInnen? Das hättet Ihr wohl gerne.
Fazit:
Sowohl die drei kürzlich Vorgepreschten als auch die nun Vorgepreschten denken nicht einmal darüber nach was vllt. am einfachsten wäre und nichts kosten würde:
Gute Politik machen und sie 100%ig transparent darstellen.
Geld nicht verplempern.
Pöstchen nicht verschachern.
Keine Hinterzimmerdeals.
Keine nicht-öffentlichen Ratssitzungen.
ECHTe Bürgerbeteiligungen.
Alles Forderungen die die DUISTOP-Initiative bereits Anfang 2018 mehr oder weniger in 20 unveränderten Zielen formuliert hat.
https://www.viewww.de/duistop/ziele.html
Das alles wollen Politik und Verwaltung im Konzern Duisburg aber gar nicht. Hier gilt die Regel: Wir machen nichts, das ist besser als gar nichts. Insofern bleibt alles beim Alten, ausser die Wahlbeteiligung, die sinkt ev. weiter.
Die WAZ kommentiert nun übrigens wieder ziemlich wohlwollend und eingenordet:
Diesen Artikel schicke ich gleich auch an Frau Dr. Schwanholz zur Kenntnisnahme, mal gucken ob die sich bei mir meldet. Ich wette dagegen.
*Yeap, am besten der super-theoretische Unterricht aus der Schublade, wahlweise partei- oder parteistiftungsgesponsort, in dem die Politik und Demokratie so in Ordnung sind wie die reine Lehre, dass Kuhscheisse Fliegen magisch anzieht.