Tja die Frage habe ich mit bereits seit geraumer Zeit gestellt und dann auch der UNI DUE sowie dem prominentesten Vertreter der UNI, in bezug auf deren „politische Institute und An-Institute“, Professor Korte. Nur leider stellten die UNI VertreterInnen sämtlichst alle auf Durchzug, so als hätten sie meine Presseanfrage nie erhalten. Ein ziemlich beklopptes Spielchen, das der OB von Duisburg besonders gut beherrscht.
https://de.wikipedia.org/wiki/An-Institut
Nach etlichen vergeblichen Versuchen wandte ich mich zuerst an das zuständige Ministerium bzw. die Hochschulaufsicht. Auch von da gab es keine Unterstützung, allerdings riet man mir es per IFG-Anfrage zu versuchen. Was ich auch tat. Aber das fruchtete im ersten Anlauf nicht, weshalb ich mich an die Beschwerdestelle beim LDI wandte. Das LDI schrieb die UNI an und fragte nach wieso man mir denn auf die IFG-Anfrage partout nicht antworten wolle. Und siehe da, kurze Zeit später hatte ich meine Antworten. Die ich natürlich meiner werten DUISTOP-Leserschaft nicht vorenthalten will.
Zuerst meine IFG-Anfrage an die UNI-Rektorin:
Guten Abend,
ich habe folgende Fragen gemäß Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW) zum Fachbereich Politikwissenschaft sowie zu sämtlichen Instituten die im Zusammenhang mit Politik an der UNI DUE bestehen.
Dazu hat mir heute Herr Jochen Mohr vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen geraten, da Sie mir bisher auf eine gleichlautende Pressefanfrage nicht geantwortet haben.
Bitte übersenden Sie mir eine vollständige Liste der Verantwortlichen LeiterInnen/Lehrpersonal im Fachbereich Politikwissenschaft sowie von entsprechenden Instituten.
Bitte fügen Sie jeweils bei ob diese Personen Nebentätigkeiten nachgehen, ev. nur die die von Ihnen genehmigt sind.
Bitte fügen Sie jeweils bei wie sich die einzelen Institutionen/Organisationen finanzieren und ob es von aussen(Dritten) Zuschüsse, Fördergelder etc. gibt.
Gibt es Letztere so würde ich gerne wissen wer in den letzten fünf Jahren Zuschüsse und Fördergelder bezahlt hat oder dem vergleichbar nicht-monetäre Leistungen erbracht hat.
Inwieweit sind LeiterInnen und Lehrkräfte an die politische Neutralität gebunden?
Gruß
DUISTOP
Stadtmagazin für Duisburg
Michael Schulze
Und hier das Antwortschreiben aus der Justiz-Abteilung der UNI:
Ich frage mich weiterhin, warum nicht gleich so, warum dieses elende Zeitschinden, warum erst dieses unhöfliche und nicht rechtskonforme Verhalten?
Ich glaube da steckt mehr dahinter und hoffe die Liste mit den Finanzzuwendungen der letzten fünf Jahre ist auch vollständig.
Achten Sie bitte mal auf den Betrag ganz unten unter 73! Das betreffende Bundesministerium hat somit pro Jahr -im Schnitt der letzten fünf Jahre- rund fünf Millionen EURO bezahlt. Wofür? Nun, das versuche ich ab jetzt herauszufinden.
Auffällig auch, dass der wesentliche Teil von der öffentlichen Hand und nicht der Wirtschaft kommt. Könnte es also politische Einflussnahmen auf wissenschaftliche Forschungen und Forschungsergebnisse geben?
Und: Könnten Forschungsergebnisse eine Alibifunktion für politische Entscheidungen erfüllen?
Welche Forschungsbeteiligten „landen“ später mal in Staats- und Verwaltungsämtern?