Wie man sich täuschen kann. So gab mir Frau Bas in der Vergangenheit immer brav, jedenfalls spätens nach der 1. Erinnerungsmail, Antworten auf meine Fragen, nun ist Schweigen im Walde. Wahrscheinlich habe ich überzogen … oder sie?
Folgendes hatte ich Frau Bas -immerhin 2. Frau im Staate- anläßlich einer kürzlichen Karnevalsauszeichnung gefragt:
1.) Wieso fahren Sie per Limousine inkl. Fahrer von Berlin nach Duisburg – und das für eine Karnevalsauszeichnung?
2.) Wieso fährt dieser Fahrer Karnevalisten durch die Stadt?
3.) Was kostet das alles inkl. Übernachtungen?
4.) Zu welchen privaten Anlässen machen Sie das sonst noch – beim letzten MSV-Heimspiel waren Sie mit Herr Özdemir anwesend?
5.) Ist das alles durch die Statuten des Bundestags gedeckt?
6.) Wie vermitteln Sie so etwas den vielen Leuten die gerade mit finanziellen Sorgen aller Art zu kämpfen haben?
Die Frage 5. ließ sie zumindest von einem Bediensteten der Bundestagspressestelle beantworten. Nach einigem Hin-und-Her erhielt ich von ihm sogar die sog. Fahrdienstrichtlinie des Bundestags. Anscheinend ein schwer gehütetes Geheimnisdokument.
Dazu habe ich inhaltlich allerdings heute noch eine Rückanfrage gestellt:
Guten Tag Herr XXX,
und danke für das .pdf mit der Richtlinie.
Ich denke Sie haben mir die Antwort und nun auch das .pdf im Auftrag von Frau Bas gesendet, die ich ursprünglich angefragt hatte. Nur leider hat sie nicht auf alle Fragen geantwortet, ev. können Sie das ja übernehmen. Frage [5.] hat sich soweit erledigt. Allerdings wüsste ich noch gerne, ob „personengebundenes Dienstfahrzeug“ bedeutet, dass nur eine bestimmte Person dieses fahren darf oder ob der/die FahrerIn nur eine bestimmte Person befördern darf.
Ob Frau Bas als Bundestagspräsidentin oder als einfache MdB unterwegs war sei grundsätzlich dahingestellt. (Anmerkung: Das ist wichtig weil personengebundene Dienstfahrzeuge nicht den „normalen“ MdBs zur Verfügung stehen.)
[ENDE]
Frau Bas will die anderen Fragen wohl lieber nicht beantworten. Inzwischen habe ich sie bereits dreimal daran erinnert.
In Kürze ist Rosenmontag, man darf also gespannt sein was dann alles abgeht mit und in Bundestags-Limousinen mit Berliner FahrerIn. Ich wüsste auch gerne wer denn die Reinigung des Autos bezahlt, wenn einer der Karnevalisten da reinkotzt. Oder wer sammelt all die benutzten Kondome ein?
Dass Bas den Titel „Ehrendame“ erhielt dürfte für den nötigen Spott sorgen, ach ich vergaß, der Titel wurde ja von KarnevalistenInnen verliehen. Na dann.
Die, in diesem Fall die Prinzengarde Duisburg, habe ich übrigens wie folgt angefragt:
Guten Abend,
ich habe folgende Pressefragen zur Ernennung von Frau Bärbel Bas zur Ehrendame.
Laut eines WAZ-Artikels über die Auszeichnung und den weiteren Fortgang danach sollen KarnevalistenInnen mit ihr bzw. in Ihrer Limouse (mit)gefahren sein. Möglicherweise saß ihr Fahrer am Steuer.
Können Sie mir dazu Näheres mitteilen? Wer ist in der Limousine mitgefahren? Was war der Grund?
Ist dies öfter der Fall oder wird es erneut in den kommenden Tagen der Fall sein?
Wie stehen Sie dazu, dass Frau Bas auf Anfrage sich seit Tagen dazu nicht äussert/äussern will?
Wie finden Sie es, dass zu solchen privaten Anlässen Steuergelder eingesetzt werden mit denen Limousine und Fahrer bezahlt werden?
Mit freundlichem Gruß
DUISTOP
Stadtmagazin für Duisburg
Schlußbemerkung:
Ob auch noch PersonenschützerInnen mit von der Partie waren habe ich noch nicht gefragt.