Thomas Kutschatys Rücktritt vom SPD-Landesvorsitz (ich berichtete bereits) sollte ev. auch ein wenig wie ein Befreiungsschlag wirken und bewirken, dass sich die Umfragewerte der SPD in NRW verbessern. Dem ist aber wohl nicht so, wie eine aktuelle Forsa-Erhebung belegt.
Die Partei mit ihrem einstigen Hoheitsgebiet an der Ruhr dümpelt NRW-weit wohl nur noch um die 20-Prozent-Marke. Was auch für die nächste Landtagswahl prognostiziert wird.
Angeblich wisse die SPD nicht mehr was die BürgerInnen tatsächlich bewegt.
In dieses Horn tutet prinzipiell auch Stefan Laurin von www.ruhrbarone.de, er hatte den Zustand der SPD bereits in seinem Untergangs-Bet-Buch zusammengefasst. Lesenswert.
https://www.amazon.de/Beten-Sie-f%C3%BCr-uns-Ruhrgebiet/dp/3948566011
Bei ihm ist aktuell die Rede von einem Zeitgeist den die SPD nicht mehr kapiert.
Dass mit dem mangelnden Verständnis und dem Zeitgeist würde ich ja unterschreiben, nur sehe ich einige viel entscheidendere Punkte.
Die SPD ist ausgelaugt, man hat keine Ideen, kein Konzept, kein Profil, setzt auf Altbewährtes und hat kaum noch personelles Potential, vor allem nicht unter den Jüngeren. Die, die noch ihr spärliches Werk verrichten weil sie aus Mitleid oder Gewohnheit oder mangels Alternativen gewählt wurden, vergessen wir nicht, auch die Wahlbeteiligung ist insgesamt niedrig, sind nur mit sich selbst beschäftigt. Sie sichern lieber ihre persönlichen Pfründe und sorgen wo es noch geht für Posten und Pöstchen.
Die gesamte Parteienlandschaft steht vor einem Scheideweg, denn die Parteien sind zu Unternehmen verkommen, in denen nicht mehr Politik zählt, sondern Macht und Einfluss um sich finanzielle Vorteile zu verschaffen.
Auch wichtige Weggenossen wie die Lokalpresse à la WAZ/NRZ und RP spielen eine immer geringere Rolle.
Die eigenen Ratsleute sind oft nur Stimmvieh und selbst die innerparteiliche Demokratie oder nur der Anschein davon sind absolut passé. Bestes aktuelles Beispiel ist Mahmut Özdemir und sein Auftreten.
Die SPD sucht ihr Heil teils im grünen Spektrum, ist aber weder nachhaltig grün positioniert noch glaubwürdig.
Aktuell wird u.a. im Bund unterstellt, die SPD betrachte die Grünen als ihren Feind, u.a. weil Robert Habeck wohl der nächste Kanzlerkandidat und Gegner sein dürfte. Es geht also gar nicht um gemeinsame Zukunftspolitik der Ampel-Koalition für uns alle, sondern schlicht um MACHTERHALT.
QED
Die Grünen vermuten deshalb derzeit von SPD und FDP gemeinsam isoliert und an der Durchsetzung ihrer Vorhaben gehindert zu werden, um massiv an Profil und Unterstützung zu verlieren.
Hier vor Ort erlebe ich aber alle Parteien, auch die Grünen, im freien Fall, wie gesagt, die Wahlbeteiligung drückt den Parteienverdruss und sogar den allgemeinen Politikverdruss aus.
Sollte sich noch Demokratieverdruss im grossen Stil dazugesellen, dann wird’s richtig ungemütlich.
Ein Blick nach Frankreich, Italien, Ungarn genügt um sich vorstellen zu können was dann kommt.
Den Grünen gelingt es vllt. noch ein Potential an Wahlberechtigten zu motivieren weil sie das Klimathema bespielen und hier am authentischten sind, doch in der Realität sind sie m.A.n. auch nur scharf auf gut dotierte Positionen.
Übrigens:
Auf meine Bewerbung als SPD-Landesvorsitzender wurde bisher nicht reagiert.
Dass die Grünen auch nicht das gelbe vom Ei sind und wenig als NachfolgerInnen der SPD-GenossenInnen taugen dürften, davon kann Mülheim ein Liedchen singen.
So schreibt heute Lothar Reinhard von den MBI das Folgende, anlässlich eines Diskussionsabends über die Zerstörung der Volkshochschule (VHS), eine üble Angelegenheit über die ich bereits mehrfach berichtete:
Die arg Grünen-affine lokale WAZ berichtet über die gut besuchte Veranstaltung der BI „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ nicht unbedingt im Sinne der überwiegenden Mehrzahl der Besucher. Der VHS-Skandal war und ist ein schwerer Affront gegen die Stadtgesellschaft und ein Tiefschlag gegen die Demokratie. Das scheint die WAZ nicht zu interessieren, also baut sie schon mal die Grünen als potenzielle Retter auf, obwohl die zu den härtesten Zerstörern der VHS gehörten. Alle anderen, die viel Engagement und Zeit für die Wiedernutzung der VHS opferten, werden möglichst nicht einmal erwähnt. Doch was soll`s. Dass just die Umnutzung einer Dortmunder Bank als Zentrum für Medizin und Gesundheit in der WAZ-Überschrift als Vorbild zur Nutzung des VHS-Gebäudes hingestellt wird, geht völlig an der Problematik vorbei. Vielen Mülheimern ging und geht es hauptsächlich um die bestens bewährte Nutzung des Gebäudes als VHS, was aber mutwillig von Verwaltung und Ratsmehrheit überfallartig 2017 beendet und seither dem Verfall überlassen wurde! Ein schwerer Verlust für die Bildungslandschaft, speziell für Weiterbildung und Integration in Mülheim.