Vor wenigen Minuten habe ich einige Artikel auf spiegelonline gelesen – u.a. mit erhöhter Aufmerksamkeit einen über die „Gefahr“ von AfD-Wahlsiegen besonders im Osten Deutschlands. Herausgepickt habe ich mir eine bevorstehende Landratsstichwahl in Sonneberg/Thüringen. Nur 49,1 Prozent der Abstimmungsberechtigten hatten am ersten Wahlgang teilgenommen.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wird dazu wie folgt zitiert (Auszug):
„Nicht einmal die Hälfte ist zur Wahl gegangen und so kann ein Kandidat triumphieren, der keine 23 Prozent der Wahlberechtigten repräsentiert, der Fremde nicht leiden kann und aus dem Euro rausmöchte.“
Was jetzt folgt ist weder ein AfD-Bashing noch eine Aufarbeitung von möglichen Problemen was die Wahlerfolge dieser Partei bedeuten bzw. bedeuten könnten.
Es ist der eindrückliche Hinweis auf den Teil des Ramelow-Zitas in dem es lautet: „der keine 23 Prozent der Wahlberechtigten repräsentiert“
Ramelow spielt darauf an, dass es anscheinend notwendig sei, dass man als Wahlsieger schon ein wenig mehr Prozente in die Waagschale legen muß um als „repräsentativ“ zu gelten.
Womit wir schwupps in Duisburg gelandet wären. Wir brauchen uns ja nur die Wahlbeteiligungszahlen der letzten Wahlen anzuschauen und erkennen auf Anhieb, dass auch bei denen, die per SPD & Co. als unsere RepräsentantenInnen in die Parlamente und Ämter geschickt werden, keine wirkliche bzw. keine wirklich überzeugende Repräsentanz vorliegt.
Ein krasses Beispiel, dass uns und vor allem mir bereits seit 2012 auf dem Magen schlägt, ist ein Mann mit deutlichen Allüren zum Alltagsrassismus, zur Unfähigkeit in puncto Klimawandel-Erkennung und mit antidemokratischen Zügen. Es ist der werte OB, der uns leider auch noch bis 2025 erhalten bleibt.
2012 wurde er, nachdem er sich die LoPa-Unglücksfolgen für den Ex-OB-Sauerland (der sicherlich nicht frei von Schuld ist) zunutze gemacht hatte, in einer Stichwahl gegen einen blassen CDU-Mann, mit sage und schreibe 71,96% von 25,75% aller Wahlberechtigten ins Amt gehievt.
Das entspricht nach Eva Zwerg 18,53 % aller Wahlberechtigten.
Mit deutlichen Worten: Link repräsentierte zwischen 2012 und 2017 gerade mal 18,53% aller Wahlberechtigten.
Hier die genauen Zahlen in einem Schaubild:
Bei seiner Wiederwahl 2017 gewann er bei einer Wahlbeteiligung von 62,27% bereits im ersten Durchgang mit 56,88% der für ihn abgegebenen Stimmen.
Dies entspricht einer Quote von 35,42% aller Wahlberechtigten. Also gut einem Drittel. Aber: Es sind immer noch mehr Leute gar nicht zur Wahl gegangen als ihn letzlich gewählt haben.
Richtig krass ist es bei „The Brain“ Börner von der glorreichen SPD, der seit letztem Jahr weiter im NRW-Landtag hockt.
Bei einer Wahlbeteiligung von 38,12% bekam er als Sieger insgesamt 41,92% der Stimmen. Das entspricht einer Quote von 15,98% aller Wahlberechtigten.
Kurz nach dieser Wahl gab es jede Menge Statements was denn alles zu tun sei um die Wahlbeteiligungen zu erhöhen und die Demokratie zu retten.
Zwischenbemerkung: Wahlen sind nur ein Bruchteil einer funktionierenden Demokratie.
Ich würde sagen, seitdem das blöde Geblubber ohne weitere Anstrengungen folgen zu lassen gänzlich verstummt ist, sollte man nun mal vermehrt darüber nachdenken ob nicht alle RepräsentantenInnen die als SiegerInnen in die Parlamente und/oder in Rathäuser etc. einziehen, eine Mindestquote erreichen müssen. Ich schlage vor: 33% aller Wahlberechtigten
Ansonsten könnte Börner beim nächsten Mal auch mit einer 10%-Quote oder noch weniger weitere Jahre so politisch untätig abhängen wie bisher.
Link ist zumindest seit 2017 noch im Limit.
Übrigens müsste sich eigentlich einer wie Börner am lautesten und am vehementesten für höhere Wahlbeteiligungen einsetzen.
Warum tut er das nicht?