Guten Tag,
bereits vor drei Tagen beschwerte ich mich an dieser Stelle (www.duistop.de – Stadtmagazin für Duisburg) in einem Beitrag deutlich über das unsägliche Gefasel von drei SPD-Mitgliedern in signifikanten Positionen angesichts eines Demokratie-Projekts für Kids in Hochfeld.
Auch das Projekt selbst stellte ich in Frage. So sollen Hochfelder Kids regelmässig gemeinsam über einen Geldbetrag iHv 500 EURO entscheiden – der ihnen wohl von Ihrer Stiftung zur Verfügung gestellt wird. Das wird aktuell erneut von der RP, über ihren Presseverteiler nun auch bundesweit „präsentiert“ und unters Volk gebracht. Das Ganze mutet aber eher – abgesehen von der Zweifelhaftigkeit des Demokratie-Förderungprojekts – wie eine PR-Maßnahme für die drei SPDler an.
Zum einen Ibrahim Yetim, früher MdL im Düsseldorfer Landtag, nun GF bei Urbane Ruhr die Hochfeld umbauen will.
Bärbel Bas, MdB und Bundestagspräsidentin.
Sören Link, Duisburger OB.
Alle drei geben natürlich ihre üblichen Sprüche zum Projekt ab, deren Sinnhaftigkeit und Ernsthaftigkeit ich jedoch vollkommen in Abrede stelle.
Alle drei eignen sich meiner Ansicht nach nämlich selbst mitnichten weder als simple Beispiele noch als markante Vorbilder für Demokraten. Eher im Gegenteil.
Wenn es nämlich um Auskünfte und Pressefragen geht, ausserhalb des von ihnen selbst gesetzten Spektrums dessen was sie gerne bereit sind preiszugeben, verhalten sie sich extremst zugeknöpft und verschlossen.
DUISTOP ist voll von Hinweisen darauf und voll mit Fragen die ich gestellt habe, die aber nie beantwortet wurden. Transparenz ist nicht so ihre Sache.
Das gilt für alle Drei gleichermassen, für OB Link am allermeisten.
Dabei gibt es das Pressegesetz NRW sowie den Medienstaatsvertrag NRW, in beiden ist eindeutig geregelt wie sich ein OB zu verhalten hat.
Bas und Yetim wiederum hätten sich aufgrund ihrer jeweiligen parlamentarischen Funktionen in Bundestag und Landtag sowie als überzeugte Demokraten beim OB für DUISTOP stark machen können. Doch beide unterliessen das.
Seit nunmehr sechs Jahren erhalte ich vom OB und allen Ämtern sowie sämtlichen städtischen Beteiligungsgesellschaften keinerlei Auskünfte. Dazu sind sie aber verpflichtet.
WAZ/NRZ, Radio Duisburg sowie die RP dagegen schon.
Wie kann das in einer Demokratie sein?
Wenn ich nun lese, dass sich solche Personen für ein demokratisches Projekt einsetzen, das Sie mit Ihrer Stiftung fördern, dann bitte ich Sie über die Sache nochmals gründlich nachzudenken und ich empfehle Ihnen sich geeignetere Fürsprecher im Rahmen Ihrer Fördermaßnahme zu suchen.
Sie können dazu gerne Stellung nehmen. Und ich biete Ihnen an ein Gespräch mit mir zu führen wie man sinnvollere demokratische Arbeit – auch mit Kids – leisten könnte.
Mit freundlichem Gruß
Michael Schulze
Herausgeber von DUISTOP – www.duistop.de
Stadtmagazin für Duisburg seit 2018