Ich meine ja, denn immer dann wenn ich mit der Bezirksregierung zu tun habe, etwas von ihr wissen will, dann mauert sie. Und meist stelle ich Fragen nach Aufgaben und Zuständigkeiten. Am Ende ist sie anscheinend so überflüssig wie ’ne Analfissur. Die braucht auch kein Mensch.
So auch im neuesten Fall. Den ich hier nicht in gesamter epischer Breite und Länge ausrollen will, weil dies viel Arbeit ist und eher verwirren dürfte, wenn man nicht so genau im Geschehen steckt wie ich.
Grob geht es darum, dass ich, da mir sowohl die Stadt Duisburg als auch Venator keine Auskünfte zu den Grundwasserverseuchungen in Homberg geben (wollen)*, bei der Bezirksregierung als Aufsichtsorgan angefragt hatte.
In der Hoffung dort mehr zu erfahren. Alles auch vor dem Hintergrund, dass solche Vorkommnisse wie in Homberg in der ein oder anderen Ausprägung zu Wasser, in der Luft oder an Land, mit unterschiedlichen Schweregraden in Duisburg quasi an der Tagesordnung waren und noch immer sind. Duisburg war und ist Industriestandort, da bleibt das alles nicht aus, wenn so lasch gehandelt wird, wie hier seitens der Behörden gehandelt wird.
Ich erinnere u.a. an den Fall MHD Sudamin von 2005.
Jedes kleine Arschloch das im eigenen Garten ein paar Zweige verbrennt ist gleich auch noch ’ne Riesen-Umweltsau, aber etliche grosse und bedeutende Betriebe durften und dürfen irgendwie im grossen Stil machen was sie wollen.
Nehmen wir nur die regelmässigen Großfeuer auf Schrottplätzen, auch dazu bekam ich keine Antworten aus Düsseldorf.
Zurück ins Hier und Jetzt. Meine Pressefragen an die Bezirksregierung wurden erst einmal mit Ignoranz und dann mit Ablehnung bestraft. Dann plötzlich entschied man sich mir auf UIG-Fragen (Umweltinformationsgesetz NRW) antworten zu wollen. Ich stellte also die selben Fragen nochmals, nicht als Pressefragen sondern als Fragen gemäß UIG NRW.
Die Antworten waren so dermassen lulli, dass ich mir die nunmehr 60 verstrichenen Tage Wartezeit für das gesamte Procedere auch hätte sparen können.
Ich bin so schlau wie vorher, sowohl in der Sache Homberg als auch in der Sache Bezirksregierung generell.
Ulkig war dann noch dies hier: Die zuständige Pressefrau war plötzlich und mittendrin auch Pressesprecherin des stellvertretenden Regierungspräsidenten, als ich ihm eine Dienstaufsichtsbeschwerde über sie zusandte.
Diese sei eigentlich eine Fachaufsichtsbeschwerde, so klärte man mich gnädigerweise noch arrogant und bürokratisch sinnerfüllt auf, wurde aber bis heute nicht bearbeitet.
Auch eine nachträgliche Auskunft zu den in den letzten Jahren eingeleiteten Verfahren in Duisburg in bezug auf Umweltdelikte bekam ich nicht.
Was sagte Minister Liminski anläßlich seiner jüngsten USA-Reise so schön über den Journalismus?
Zitat daraus:
„… Auf unserem Weg, Medienland Nummer eins zu bleiben und den Qualitätsjournalismus in eine gute Zukunft zu begleiten, sind alle Ideen und Best-Practice-Beispiele wichtig. Gerade im Zeitalter von Clicks und Likes braucht es verlässliche Informationen. Im Sinne unserer Demokratie muss es uns gelingen, dass Qualitätsjournalismus auch im digitalen Zeitalter funktioniert und ohne Clickbaiting-Artikel oder Sensationsgier Geld verdienen kann.“
Zwei Fragen:
Wie bitte soll Qualitätsjournalismus gelingen wenn selbst die von uns allen üppig finanzierten Verwaltungen nicht antworten und beknackte „Spiel-auf-Zeit“ und „Mach-Ihn-Mürbe“-Spielchen spielen?
Und was ist von einem Minister zu halten der so einen Schwachsinn verzapft?
*Als GAGA-Sahnehäubchen unterstellte man mir seitens der Bezirksregierung auch noch, dass ich das Schweigen der Stadt Duisburg quasi nur vortäuschen würde, weil ich es nicht belegen = beweisen könne.