Guten Tag Frau Lieske,
da Sie es anscheinend erfolgreich geschafft haben mich mit meiner Eingabe an die BV Süd am morgigen Tag von der ensprechenden BV-Sitzung fernzuhalten, die Ablehnung kam aus dem Rathaus, nehme ich hiermit einen neuen Anlauf. Wer wird denn schon so schnell aufgeben.
Ich erinnere Sie nochmals gern daran um was es ging: Meine Frage an die BV, alle BürgerInnen haben übrigens die Möglichkeit dazu, bezog sich auf Ihr persönliches, mangelhaftes bzw. vollkommen unbefriedigendes Auskunftsverhalten, so wie es der OB auch seit Jahren an den Tag legt.
[Zwischenerklärung dafür, warum ich mich an Frau Lieske wandte: Sie als BM Süd bzw. die BV Süd ist quasi für mich „zuständig“, da ich in Bissingheim wohne. Sie wohnt übrigens auch in Bissingheim. Grundlage ist dies hier: https://www.duisburg.de/allgemein/fachbereiche/90/einwohnerfragestunden.php]
Fragen die Sie in der jüngeren Vergangenheit nicht beantworten wollten bezogen sich z.B. auf nähere Umstände in Bezug auf 6-Seen-Wedau und auch auf eine Baugenehmigung eines Ratsherrn in einem Landschaftschutzgebiet in Serm. In der BV wollte ich nun Auskunft darüber warum Sie mir nicht antworteten.
Nun gehen wir es noch einmal ganzganzganz konkret an und ich stelle Ihnen heute Fragen die Sie mit Sicherheit beantworten können, da diese nur Sie selbst betreffen.
Eine Verweigerung bzw. Nicht-Beantwortung zieht dann unmittelbar einen neuen Anlauf von mir nach sich, um in der nächsten BV-Sitzung, wahrscheinlich im nächsten Jahr, berücksichtigt zu werden.
Hier meine heutigen Fragen. Keine Bange, ganz einfach und fix erledigt, wenn man denn will und wenn Ihnen Sören Link sein Okay gibt – vermute ich mal.
Los geht’s:
1) Welche Projekte in Süd haben Sie in den letzten drei Jahren angestossen, begleitet, unterstützt, etc.? Bitte senden Sie mir einer Liste mit dem jeweiligen Resultat.
2) Wie wird Ihre Arbeit derzeit vergütet?
3) Haben Sie (Stand heute) neben der offiziellen Vergütung noch andere Zuwendungen auch nicht-monetärer Natur erhalten – z.B. Freikarten, Geschenke, Tankkarten, Spesenersatz etc. – wenn ja welche (Liste bitte)?
4) Sind Ihnen (Stand heute) durch Ihre Mitgliedschaft in der SPD und/oder durch die Tätigkeit als BM andere Vorteile gewährt geworden, z.B. bei Grundstückserwerb(en), Baugenehmigung(en) o.ä. auch in Bezug auf Verwandte ersten und zweiten Grades – wenn ja welche (bitte Liste)?
5) Sie sind direkte Stellvertertreterin des OB, dieser antwortet mir dauerhaft nicht auf meine Pressefragen. Wie stehen Sie dazu?
6) Werden Sie im nächsten Jahr erneut kandidieren bzw. sich aufstellen lassen, wenn ja wofür und mit welchen Zielen?
Das war’s.
Zum Schluß habe ich noch ein Anliegen was nicht nur mich betrifft. Bitte kümmern sie sich beim OB und/oder der zuständigen Stelle im Rathaus darum, dass man auf meine Beschwerden hinsichtlich nächtlicher Bauarbeiten an der Bahnlinie entlang der Bissingheimer Strasse mal endlich reagiert. Es gelang mir bisher nur einmal vor Monaten dort eine Beschwerde so unterzubringen, dass sie etwas bewirkte. Die Stadt erteilt anscheinend fleissig Nachtarbeitsgenehmigungen an die Bahn bzw. die Tochter InfraGO, doch wir als Anrainer werden nie informiert. So steht es aber im Gesetz und ist an die Sondererlaubnisse gebunden. Bezugnehmend auf dieses Anliegen geben Sie mir bitte gesondert Bescheid was Sie konkret unternommen haben. Danke vorab.
Mit freundlichem Gruß
DUISTOP
www.duistop.de
Michael Schulze