Die Sendereihe „Der reale Irrsinn“ – regelmässig Teil der Satiresendung extra3 (ARD) – hat Ende März einen erneuten Beitrag über Duisburg ausgestrahlt. Dabei geht es diesmal um Erschliessungsbeiträge für eine neue Strasse am Sittardsberg. Einige AnrainerInnen sollen für eine Strasse die hinter ihren Grundstücken entsteht und die die Zufahrt für 10 neue Wohnhäuser bildet nun richtig viel Geld berappen.
https://www.youtube.com/watch?v=6GVZdTdvlXg
Teils 40, 50, 60 Tausend EURO obwohl ihnen die neue Strasse nichts nutzt, denn sie haben seit Jahren von vorne bereits aureichend Zugang zu ihren Grundstücken. Es wird ihnen allerdings von der Stadt angeboten ihre rückwärtigen Mauern und Zäune abzureissen um die neue Strasse nutzen zu können. Ja danke auch für den Tipp.
Geregelt ist das alles bundesweit durch das Baugesetzbuch. Und durch die Erschliessungsbeitragssatzung der Stadt Duisburg.
https://www.duisburg.de/rathaus/rathausundpolitik/ortsrecht/S62.02_Erschlie__ungsbeitragssatzung.pdf
Wer tiefer in die Materie eintauchen will kann sich die Mustersatzung des DSTGB anschauen:
Auch der Bund der Steuerzahler hat dazu etwas parat:
https://www.steuerzahler.de/aktuelles/detail/neue-regeln-zum-erschliessungsbeitrag/
Das Ganze ist kein Duisburger Einzelfall, ist also bundesweit ein Thema. Prinzipiell kann es also viele treffen, daher auch der gute Rat von extra3 zum Schluss des Beitrags. Sinngemäß: Immer prüfen ob eventuell eine neue Strasse gebaut wird oder gebaut werden könnte.
Mein zusätzlicher Rat: Die Politik und die Stadt aus so einer Nummer nicht einfach raus lassen und alles ganz genau checken.
In Duisburg sollte die Serie übrigens „Der ECHTe Irrsinn“ heissen.