Die SPD in unserer Nachbarstadt will die Abwahl des parteieigenen OB. Wie geil ist das denn?
Das Abwahlverfahren von OB Scholten soll am 27. Juni im Rat durchgeführt werden, angeführt vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Spliethoff, dem Oberhirten einer Viergruppe aus der Genossentruppe, die vor Jahresfrist begann Scholten wegen kleinerer Verfehlungen sturmreif zu blubbern.
Als der nicht freiwillig zurücktrat, traten sie eine monströse Kampagne los. „Dem Scholten muss man den Garaus machen.“ (Zitat aus einer SPD-Fraktionssitzung). Die CDU schloss sich dem später an, FDP und Grüne ebenfalls. Es folgte ein Jahr mit teils immer neuen Vorwürfen gegen den OB, besonders aus Teilen der SPD-Fraktion, inklusive einiger Jungspunde.
In Wirklichkeit wurde die Stadt von Scholtens SPD-Vorgängerin Mühlenfeld vor die Wand gefahren. Der muß nun alles ausbaden:
Rekord-Grundsteuererhöhung, Kahlschlag beim ÖPNV, völlig vermurkste Verkehrskonzepte, verfehlte Wohnungsbaukonzepte inkl. des Versuches, möglichst viele städtische Grünflächen zu verscherbeln, eine völlig konzeptionslose, aber extrem teure Innenstadtpolitik, unzählige PPP-Projekte zur Umwegfinanzierung, deren Folgekosten auf Jahrzehnte die Stadt strangulieren usw.
Kommt das alles uns Duisburgern irgendwie bekannt vor?
Unter Mühlenfeld wurde Mülheim zum absoluten Spitzenreiter aller deutschen Großstädte mit dem höchsten Verschuldungstempo sowie folgerichtig mit extrem hoher Pro-Kopf-Verschuldung im Vergleich aller NRW-Kommunen.
Nun will man Scholten als Sündenbock opfern. Dieses Manöver ist eher widerwärtig, Scholten war zeitweise krank und nach dem Tod seiner Frau angeschlagen. Aber immer drauf.
Lothar Reinhardt Fraktionssprecher der MBI (www.mbi-mh.de) schrieb mir heute dazu:
Die MBI werden deshalb den Antrag auf Abwahl strikt ablehnen. Dieses Ablenkungsmanöver hilft der schwer krisengeschüttelten Stadt Mülheim nichts, im Gegenteil. Die massiven Haushaltsprobleme kann man durch den „Abbruch West“, wie ihn Mühlenfelds Ex-Referent und jetziger Kämmerer verkörpert, nicht lösen! Die Stadt braucht vieles, nur keine weiteren Auseinandersetzungen um Weinkonsum des OB vor Jahren oder Vorschläge für das Führen eines Facebook-Accounts oder über Terminkalendar-Möglichkeiten eines OB oder …
Fazit von mir: Den BürgernInnen Mülheims wünsche ich natürlich eine vernünftige „Regierung“ und nicht dieses Kasperletheater, aber es freut mich schon sehr wie sich die SPD zerlegt. In Duisburg wird es Zeit, dass das auch hier passiert. Spätestens kurz vor der kommenden Kommunalwahl wünsche ich mir die Grabrede halten zu dürfen, wenn die gute alte SPD den Weg allen Irdischen gegangen sein wird. Halleluja. Amen.
Ach ja, was regt man sich denn über REZO’s Zerstörung auf? Die SPD sorgt doch selbst dafür.