Heute wurde bekannt -ich berichtete- das der hiesige JUSO-Chef Ackermann die SPD in Richtung Grüne verlässt. Super. Glückwunsch, wenngleich die Grünen vllt. auch nicht das Gelbe vom Ei sind.
Vor kurzem wurde bekannt -ich berichtete- dass die SPD Norbert Broda aus Rahm aus der SPD rausgeschmissen hat. Wegen parteischädlichen Verhaltens.
Nun gut, ich bin ja inzwischen der Kronzeuge für parteischädliches Verhalten von führenden SPD-GenossenInnen. Die antworten mir nämlich nicht wie es sich für sie(transparente DemokratenInnen und KümmererInnen) eigentlich gehören würde und deshalb schütte ich ständig Gülle in verbaler Form über die Partei aus.
Und gerade heute kriegte ich noch einen Anruf mit unterdrückter Nummer: „Sie haben sich ja schon wieder die SPD vorgenommen, so schlecht ist die Partei doch … BLA BLA BLA … und Sie sind selbst in gar keiner Partei und haben keine Ahnung.“ Meine Gegenfrage: „Was haben Partei und Ahnung miteinander zu tun?“ Aufgelegt. Das sagt mir: Mach mit der Gülle weiter.
Damit Sie liebe LeserInnen mal erfahren was Herr Broda zu seinem Rausschmiss sagt habe ich ihm einige Fragen gestellt:
Hier meine Fragen:
1. Auf welche(n) Paragrafen in welcher Satzung/welchem Statut beruft sich in Ihrem Fall die SPD?
2. Wer ist in Duisburgs SPD der Macher/Bestimmer, Jäger, Mettler, …???
3. Wie wichtig ist Link?
4. Gibt es einen Einfluss von Frau Anja Kopka (rechte Hand von Link im Rathaus)?
5. Wer sind die grossen Gönner/Spender und Unterstützer von ausserhalb, finanziell, ideell, …?
Hier seine Antwort(en):
Hallo Herr Schulze!
Zu den Punkten 2 bis 5 kann ich Ihnen keine Auskunft geben.
Zu Punkt 1
Der Unterbezirk Duisburg hat das Verfahren als unsolidarische Kandidatur gemäß §20 Abs. 3 SchO in Verbindung mit § 6 Abs. 1 lit. c) OrgStatut begründet. Dies ist jedoch falsch. Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Süd selbst ist keine Gliederung der Partei im Sinne § 8 Abs. 1 OrgStatut.Trotzdem unterstellt man mir gegen die Grundsätze und Ordnung der Partei vorsätzlich und erheblich verstoßen zu haben und hierdurch schweren Schaden zugefügt zu haben.
Die Einzelkandidatur am 24.1.2019 gegen die Kandidatur eines durch die SPD-Fraktion nominierten Parteimitglieds war innenparteilich grob unsolidarisch (§ 35 Abs. 1 Satz 2 OrgStatut).
Das ich als Spitzenkandidat 2014 die Liste im Duisburger Süden angeführt habe und danach in bei allen internen Wahlen ausgegrenzt wurde spielte keine Rolle. Der Wählerwille wurde ignoriert. Dies wollte ich bei der Nachwahl zumindest nachträglich ermöglichen.
Mein Kommentar dazu abschließend:
Vor allem wird hier eklatant deutlich wird wie die SPD ihre eigenen Statuten quasi(=im weitesten Sinne) über das Grundgesetz §38 stellt.
Im Unreinen formuliert, aber sinngemäß: Die Bezirksvertretung ist vergleichbar mit einem kleinen Stadtrat oder Teilstadtrat und ein Rat ist ein Parlament. Und in Parlamenten sind Abgeordnete nur ihrem eigenen Willen, Wollen und Gewissen verantwortlich.
Von Frau Lieske(vorher mal bei den Grünen) als Profiteurin hier im Süden, sie wurde von der SPD-Spitze nämlich als Kandidatin statt Broda ausgeguckt, bekam ich keine Antwort in der Angelegenheit. Ebenso nicht von Herrn Jäger der scheinbar die Rochade geleitet hat.
Von dem hab ich noch nie eine Antwort bekommen, der will aber mein Vertreter im Landtag sein. Und ein Kümmerer. Verkümmerer passt besser.