Vor wenigen Tagen stellte ich an MdL Börner eine ganz simple Frage: Was tun Sie für Duisburg Herr Börner? Daraufhin erhielt ich ganz fix eine lapidare Antwort von Frau Hüpen, seiner Miarbeiterin, die zugleich auch für alle drei anderen MdLs unisono antwortete: Philip, Jäger, Bischoff.
DARAUFHIN SCHRIEB ICH IHR ZURÜCK:
Guten Abend nochmals,
ich habe mir im Zuge Ihrer Antwort von heute Nachmittag zum Thema (Was tun Sie für Duisburg Herr Börner?) die Webseiten aller vier Duisburger MdLs nochmals angeschaut.
Die von Herrn Börner und von Herrn Bischoff gleichen sich, so wie die von Herrn Jäger und Frau Philipp.
Was mir bei letzteren auffällt ist der jeweils identische Mitarbeiterstab (3 Personen).
Diesbezüglich und weil ja alle vier das Thema Transparenz so ausdrücklich beton(t)en, habe ich eine weitere Bitte.
Ich würde gern wissen was die einzelnen MdLs an Aufwandsentschädigungen für Personal bei der Landtagsverwaltung abrechnen liessen 2017 und abrechnen lassen 2018.
Ich beziehe mich auf §6 Abs. 3 des Abgeordnetengesetzes NRW.
Vor dem Hintergrund muten die Steigerungen im NRW-Landtag bzgl. der mögl. Zuwendungen an Personal ziemlich hoch an, wenn man bedenkt, dass sich Abgeordnete derselben Fraktion Personal „teilen“ können.
Laut Herrn Börners Webseite könnte er allein max. 8.348,00 € brutto monatlich dafür abrechnen lassen.
ZITAT: Einem Landtagsabgeordneten in Nordrhein-Westfalen stehen monatlich maximal 8.348,00 € brutto (Stand: Feb. 2018) Aufwendungsersatz für die Beschäftigung von Mitarbeitern zur Verfügung.
Interessant auch, dass zB Frau Carolin Kempfer zusätzlich hier (mit)arbeitet:
https://www.uni-due.de/politik/kempfer_c.php
http://www.spd-duissern.de/html/28147/welcome/Ortsvereinsvorstand.html
Ebenso interessant ist, dass Frau Philipp ihre Bezüge derzeit nicht mehr online stellt, dies aber in der Vergangenheit transparent gemacht hat:
https://philipp-fuer-duisburg.de/zur-person/transparenz.html
https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/sarah-philipp-legt-ihr-einkommen-offen_aid-20025565
Danke vorab.
M. Schulze
Von: Michael Schulze [mailto:schulze.schulze@t-online.de]
Gesendet: Freitag, 3. August 2018 03:42
An: Hüpen, Bärbel (SPD) <baerbel.huepen@landtag.nrw.de>; frank@frankboerner.de
Betreff: Anfrage zH Herrn Börner
Guten Morgen Herr Börner,
die Domain www.boerner-fuer-duisburg.de ist auf die Website www.frankboerner.de geroutet.
Ich gehe deshalb implizierend davon aus, dass Sie als Duisburger und als Duisburger Abgeordneter im Landtag NRW dementsprechend auch etwas für Duisburg tun/bewirken.
Dies möchte ich gerne konkret wissen und es auch für eine grösseren Leserkreis auf www.duistop.de veröffentlichen.
Ich danke Ihnen vorab für eine kurzfristige umfassende und transparente Antwort, möglichst die letzten Jahre seit 2014 betreffend.
Gruß
Michael Schulze