Autor: Michael_Schulze

Diversen Quellen (von Tagespresse bis Social Media) war in vergangenen Wochen zu entnehmen, dass Haniel mit Sitz in Ruhrort plant den Stadtteil enkelfähig  machen zu wollen – mit im Boot die Stadt Duisburg.

Dieses Vorhaben habe ich aufgegriffen und dem Unternehmen dazu einige Fragen gestellt. Sehr zügig kamen heute die Antworten von Simone Fuchs, Head of Communications bei Franz Haniel & Cie. GmbH.

DUISTOP: Warum hat Haniel nicht sehr sehr viel früher, vor Jahren oder Jahrzehnten, diese Initiative ergriffen, warum gerade jetzt?

Fuchs: Haniel will enkelfähig sein. Das heißt: Wert schaffen für Generationen mit Unternehmen, die Antworten auf die größten Herausforderungen unserer Zeit bieten.

Bei unserer enkelfähig-Transformation im Unternehmen, die seit 2019 läuft, kommen wir gut voran. Wir haben trotz Corona unsere operativen Ziele erreicht und den Portfoliowert bereits erheblich gesteigert.

Weil wir Enkelfähigkeit nicht nur als Strategie für Haniel, sondern auch wesentliche Haltung für zukünftiges unternehmerisches Handeln verstehen, wollen wir nun den Gedanken über Haniel hinaustragen und andere dafür begeistern.

Ein erstes wesentliches Projekt dafür ist „enkelfähig Ruhrort“.

DUISTOP.: Warum greift Haniel auf die in den Quellen erwähnten Berater etc. zurück, was zeichnet diese besonders aus und warum werden keine bekannten Umwelt-NGOs oder -Verbände mit ins Boot geholt?

Fuchs: Die Initiative steht noch ganz am Anfang. Gemeinsam mit den Unternehmen greenzero.me, HeimatERBE und der TU Berlin sowie mit Unterstützung der Stadt erstellen wir derzeit eine Machbarkeitsstudie und ermitteln die jährlichen Umweltkosten als Summe der Umweltwirkungen für das Quartier. In einem nächsten Schritt werden wir weitere Partner mit an Bord holen; darunter sicherlich auch Umwelt-NGOs und Verbände.

DUISTOP: Die Stadt Duisburg besonders Herr OB Link zeichnet sich mir gegenüber seit Jahren durch vollkommene Auskunftsverweigerung aus, auch in Fragen des Umweltschutzes oder auch in puncto Bodenbelastungen, z.B. zu 6-Seen-Wedau? Inwiefern ist er für Haniel ein guter Projekt-Partner – was zeichnet ihn aus, ausser dass er OB ist?

Fuchs: Bei einer Initiative zur Veränderung eines Wohnquartiers ist der Kontakt zu den verantwortlichen öffentlichen Stellen zum einen fachlich erforderlich – zum anderen haben wir aber auch bereits in der Vergangenheit gute Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Stadt gemacht und diese als ausgesprochen gut und partnerschaftlich erlebt. Diese guten Erfahrungen setzen sich derzeit fort.

DUISTOP: Gibt es seitens Haniel eine transparente Aufstellung der vom Unternehmen in der Vergangenheit bereits in Renaturierung, Sanierung, Entgiftung udgl. gesteckte Gelder/Kosten in Bezug auf Altflächen/Altlastenflächen – auch von ehemaligen Beteiligungsunternehmen?

Fuchs: Als Family-Equity-Unternehmen führen wir unsere Beteiligungen als operativ eigenständige Unternehmen. Auf Gruppenebene werden diese Informationen daher nicht konsolidiert.

DUISTOP: Wie sollen die RuhrorterInnen konkret beteiligt werden und inwieweit sind Abrissmaßnahmen von Immobilien usw. geplant die ev. zu einer Gentrifizierung führen?

Fuchs: Die Bürger:innen von Ruhrort werden intensiv beteiligt und in das Projekt involviert werden. Erste Gespräche mit Vertreter:innen der Bewohner:innen haben stattgefunden, weitere sind in Planung. Zudem soll gemeinsam mit der Stadt sowie anderen Projektpartnern ein Stadtteilbüro aufgebaut werden, was z.B. auch Immobilienbesitzer:innen die Möglichkeit bietet, sich über Gebäudesanierung zu informieren und auch gleich entsprechende Förderanträge zu stellen. Wir wollen, dass die Ruhrorter:innen in zentralen Lebensthemen – Bildung, Alltag, Arbeit, Beziehung und Versorgung – neue Quartiers-Qualitäten und vielfältige neue Chancen erhalten. Abrissmaßnahmen sind derzeit nicht geplant.

DUISTOP: Der Begriff „Leuchtturm“, den Sie auch verwenden, ist in Duisburg arg überstrapaziert, und wird meistens dann benutzt wenn auch Fördergelder im Spiel sind. Wird bei Haniels Vorhaben auch Fördergeld fliessen, sind entsprechende Anträge beabsichtigt oder wird das Unternehmen nur Eigenmittel aufwenden?

Fuchs: Wir werden zum Thema Fördermittel gemeinsam mit der Stadt Gespräche mit dem Land und auch dem Bund führen. Gleichzeitig setzen wir aber auf die Beteiligung weiterer privater Investoren. Entsprechende Anfragen liegen uns bereits vor.

 

 

Sehr ausführlich antwortete heute der Sprecher der Landesoberbehörde der NRW-Polizei auf eine Anfrage von mir zu Übungseinsätzen in der Strauss-Siedlung zwischen 2009 und 2016. Die komplette Antwort finden Sie weiter unten. Ich berichtete bereits ausführlich über die Sache.

Ganz kurz zur Erinnerung und Auffrischung: Die Strauss-Siedlung, ehemals erbaut durch die Industriellen-Familie Curtius, befindet sich inzwischen im Besitz der Gebag. Weite Teile der Siedlung wurden Anfang der 2000er unter Denkmalschutz gestellt. Das hielt die Gebag aber nicht davon ab einen Teil abzureissen, einen Teil zu sanieren (okay) und einen Teil bis heute weiter verfallen zu lassen. Und dann gab es noch die Übungseinsätze der Polizei.

Zuvor hatte ich die Duisburger Polizei angeschrieben. Die Antwort hatte ich bereits veröffentlicht.

In beiden Fällen, also heute auch vom Sprecher der Landesoberbehörde, wurde mir mitgeteilt, dass keine Übungseinsätze dort bekannt seien.

Ich erhielt jedoch den ausdrücklichen Hinweis aus Düsseldorf, dass jeder Übungseinsatz der örtlichen Behörde, also der Polizei vor Ort, vorweg gemeldet werden muß – eigentlich eine nachvollziehbare Sache.

Insofern ging nun (heute) an die Duisburger Polizei nochmals eine Anfrage (Nachfrage) von mir raus:

Guten Tag nochmals,

ich komme zurück auf Ihre Antwort vom 11.d.M.

Da mir die Landespolizeipressestelle nun auch geantwortet hat, habe ich die Sache nochmals aufgegriffen.

Die Landespolizeipressestelle weist darauf hin, dass auch ihr keine Einsätze dort (=Strauss-Siedlung) bekannt sind.

Allerdings müssen alle Polizeiübungseinsätze den örtlichen Polizeibehörden (hier: Duisburg) vorher angemeldet werden.

So gesehen müssten Sie bzw. die Polizei Duisburg über jeden Einsatz dort informiert sein.

Bitte nehmen Sie dazu nochmals Stellung.

Zur Info: Die Eigentümerin (Gebag) verweigert jegliche Auskunft, ebenso die Stadtverwaltung.

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

Hier die Antwort aus Düsseldorf:

Sehr geehrter Herr Schulze,

das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten (LAFP NRW) der Polizei NRW ist als Landesoberbehörde der NRW-Polizei u. a. für die landesweite Aus- und Fortbildung der NRW-Polizei verantwortlich.

Dem LAFP NRW liegen keine Informationen zu den in Rede stehenden Fortbildungsmaßnahmen aus den Jahren 2009 und 2016 vor, was nicht zwangsläufig bedeuten muss, dass dort keine Maßnahmen der Polizei NRW durchgeführt wurden.

Die 47 Kreispolizeibehörden des Landes NRW führen neben der landeszentralen Fortbildung des LAFP NRW mit ihren behördlichen Fortbildungsstellen auch selbstständig anlassbezogene dezentrale Fortbildungsmaßnahmen durch. Somit war ihre Anfrage beim Polizeipräsidium Duisburg richtig und sinnhaft, wenn auch im Ergebnis negativ.

Das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste der Polizei NRW (LZPD NRW) erfasst größere bzw. komplexere Polizeiübungen der Polizei NRW.

Eine dortige Nachfrage war ebenfalls ergebnislos, da dort Unterlagen zu Übungen nicht über einen so langen Zeitraum vorgehalten werden.

Zur Aus- und Fortbildung der Polizei NRW „im öffentlichen Raum“ im Allgemeinen

Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger hat für uns höchste Priorität, so dass wir diesem Grundsatz durch eine professionelle Aus- und Fortbildung unserer Polizistinnen und Polizisten Rechnung tragen. Die Ansprüche an die Qualität der Aus- und Fortbildung bei der NRW-Polizei sind insofern sehr hoch. Im Ernstfall muss jeder Handgriff sitzen. Daher bedarf es ebenso adäquater Trainingsmöglichkeiten.

Die Trainings von allgemeinen Polizeieinsätzen bis hin zu hoch dynamischen und komplexen Einsatzlagen erfolgen stets unter möglichst realistischen Bedingungen, so dass die Polizistinnen und Polizisten im realen Einsatz in Sekundenschnelle sicher und professionell agieren können.

Um Einsatzsituationen so realistisch wie möglich trainieren zu können, stehen die Liegenschaften des LAFP NRW und/oder die regionalen multifunktionalen Trainingszentren der Polizei NRW zur Verfügung.

Darüber hinaus kann es angesichts des hohen Wirkungsgrades sinnvoll sein, bestimmte externe Räumlichkeiten und Örtlichkeiten für entsprechende Polizeitrainings insb. der Fortbildung zu nutzen. Dabei erweisen sich regelmäßig u.a. brachliegende Industrie- oder Wohngebäudekomplexe als besonders geeignet. Es handelt sich hierbei um bewährte landeszentrale Fortbildungsmaßnahmen „im öffentlichen Raum“. Solche und vergleichbare Maßnahmen sind feste Bestandteile der polizeilichen Fortbildung des LAFP NRW und finden seit vielen Jahren regelmäßig an verschiedenen Örtlichkeiten in Nordrhein-Westfalen statt.

Übungen dieser Art werden sehr intensiv vorbereitet und immer bei den örtlichen Polizeibehörden zuvor angemeldet, damit es nicht zu Irritationen bei Unbeteiligten kommt. Erforderliche Sicherheitsvorkehrungen werden stets vollumfänglich getroffen und darüber hinaus unmittelbar betroffene Dritte (z.B. Anwohner etc.) informiert. Entsprechende Nutzungsverträge mit möglichen privaten Grundstücks-, Gebäude- oder Schiffseignern oder auch Stadtverwaltungen werden seitens der jeweils zuständigen Polizeibehörde geschlossen und notwendige Abstimmungen (z.B. zu Art, Umfang und Grenzen sowie erwartende Emissionen der polizeilichen Trainingsmaßnahmen) vorgenommen. Auswirkungen auf die Öffentlichkeit und Umwelt werden grundsätzlich so gering wie möglich gehalten.

Weitere Informationen über die Arbeit des LAFP NRW bzw. zur Aus- und Fortbildung der Polizei NRW finden Sie im Internet unter: www.polizei.nrw.de/lafp

Beste Grüße

Markus Niesczery

Ministerbüro – Pressestelle

Erster Polizeisprecher

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Dem NRW-Polizei-Sprecher habe ich deshalb folgende Rückfragen gestellt:

Guten Tag zurück,

und danke für die ausführliche Antwort.

Was mich nur wundert ist der Umstand, dass die örtlichen Polizeibehörden immer vorher eine Anmeldung erhalten, was ja auch Sinn macht.

Nur hat mir die Duisburger Polizei mitgeteilt, sie wüsste von keinem Einsatz.

Was sollte ich Ihrer Meinung nach nun tun, wen kann ich noch fragen?

Als Anlage ein Foto von Patronenhülsen und einem Handgranatensicherungsstift die dort aufgefunden wurden.

Kann man darüber Aufschlüsse erhalten?

Falls ich Ihnen KfZ-Zeichen mitteilen könnte, können Sie damit was anfangen?

Gruss

DUISTOP

M. Schulze

Es ist nicht das erste Mal, dass ich die NRW-Ministerin, in diesem Falle war es konkret über die Presseabteilung des Ministeriums, um eine Stellungnahme zu 6-Seen-Wedau gebeten habe. Nachwievor geht es darum, dass ich eine Stellungnahme von ihr persönlich zur Sicherheit in puncto Bodenbelastungen erwarte. Die Stadt (Der OB) sowie die Gebag verweigern mir seit jeher jedwede Auskunft und Erklärung zu den Bodenbelastungen.

Meine Anfrage an die Presseabteilung des Bauministeriums lautete wie folgt (Ich habe das Unwesentliche rausgekürzt.):

Guten Abend,

das Neubauvorhaben 6-Seen-Wedau in Duisburg nimmt weiter Fahrt auf.

Ich bin mit dem Thema Bodenbelastungen beschäftigt. Es geht um die Bodenuntersuchungen. Dazu finde ich nachwievor folgendes im Netz:

https://www.6-seen-wedau.de/fileadmin/user_upload/Downloads/Bodengutachten.pdf

Aus dem Kauf des Geländes durch die stadteigene Gebag leite ich persönlich ab, dass es keine bis beherrschbare Risiken gibt was die Bodenbelastungen angeht.

Frau Scharrenbach hat sich bereits öffentlich für die Entwicklung des Geländes ausgesprochen und laut des Textes auf www.6-seen-wedau.de mehr als einmal damit beschäftigt.

…

Die landeseigene BEG war selbst in das Projekt involviert. Und ist es noch.

…

Vor diesem Hintergund gehe ich davon aus, dass Frau Scharrenbach sich hat informieren und versichern lassen wie es in wesentlichen Bereichen und Belangen um das Gelände steht, deshalb habe ich folgende Fragen:

Kann Frau Scharrenbach garantieren oder zumindest öffentlich mitteilen und definitiv belegen, dass künftige GrundstückserwerberInnen keinerlei gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Altlasten in 6-Seen-Wedau zu befürchten haben?

Oder rät sie dazu, dass man als ErwerberIn nochmals für sein jeweiliges Grundstück eine gesonderte Bodenuntersuchung in Auftrag gibt und/oder gibt es kaufrechtliche Bedingungen in kommenden Verträgen die die möglichen Risiken nicht einseitig auf den Erwerber abwälzen?

Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin

 

Dazu kam heute folgende sehr schmallippige und ziemlich (in der Form) merkwürdige Antwort, relativ an meinen Fragen vorbei – ohne jedweden Abschluß, also ohne Namen, ohne Kennung usw.

Und das aus einem Ministerium (Mysterium) des Landes. Aber lesen Sie selbst:

Sehr geehrter Herr Schulze,

anbei unsere Stellungnahme zu Ihren Fragen mit freundlichen Grüßen von vor

6-Seen-Wedau ist das derzeit größte Wohnungsbauvorhaben in Nordrhein-Westfalen. Das Ministerium begrüßt die Entwicklung der ehemaligen Bahnfläche: Aus einer Brachfläche wird Baufläche. Die Wiedernutzung großer Areale, die vorher eine andere Nutzung kannten, ist im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung wichtig.

Zu jedem Bebauungsplan gibt es auch einen Umweltbericht. Dies war auch Voraussetzung für den erfolgten Beschluss zum Bebauungsplan zum Gebiet 6-Seen-Wedau.

Hier ein Screenshot zum Beweis:

 

Guten Morgen Frau Fuchs,

zu Ihrem bzw. dem Vorhaben Ihres Arbeitgebenden den Stadtteil Ruhrort enkelfähig zu machen habe ich einige Fragen.

Ich schicke voraus, u.a. aus diesen Quellen habe ich meine Fragen abgeleitet:

https://www.haniel.de/investoren-medien/pressemitteilungen/pressemitteilung/news/haniel-und-stadt-duisburg-machen-ruhrort-umweltneutral/

https://www.spiegel.de/wirtschaft/steinkohle-die-stillgelegten-zechen-bergen-unkalkulierbare-risiken-a-1243929.html

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/ausgleich-fuer-umweltverschmutzung-eine-waehrung-fuer-die-natur/27174916.html

https://www.waz.de/staedte/duisburg/ruhrort-bis-2029-erster-umweltneutraler-stadtteil-der-welt-id234092243.html

1. Warum hat Haniel nicht sehr sehr viel früher, vor Jahren oder Jahrzehnten, diese Initiative ergriffen, warum gerade jetzt?

2. Warum greift Haniel auf die in den Quellen erwähnten Berater etc. zurück, was zeichnet diese besonders aus und warum werden keine bekannten Umwelt-NGOs oder -Verbände mit ins Boot geholt?

3. Die Stadt Duisburg besonders Herr OB Link zeichnet sich mir gegenüber seit Jahren durch vollkommene Auskunftsverweigerung aus, auch in Fragen des Umweltschutzes oder auch in puncto Bodenbelastungen, z.B. zu 6-Seen-Wedau! Inwiefern ist er für Haniel ein guter Projekt-Partner – was zeichnet ihn aus, ausser dass er OB ist?

4. Gibt es seitens Haniel eine transparente Aufstellung der vom Unternehmen in der Vergangenheit bereits in Renaturierung, Sanierung, Entgiftung udgl. gesteckten Gelder/Kosten in Bezug auf Altflächen/Altlastenflächen – auch von ehemaligen Beteiligungsunternehmen?

5. Wie sollen die RuhrorterInnen konkret beteiligt werden und inwieweit sind Abrissmaßnahmen von Immobilien usw. geplant die ev. zu einer Gentrifizierung führen?

6. Der Begriff „Leuchtturm“, den Sie auch verwenden, ist in Duisburg arg überstrapaziert, und wird meistens dann benutzt wenn auch Fördergelder im Spiel sind. Wird bei Haniels Vorhaben auch Fördergeld fliessen, sind entsprechende Anträge beabsichtigt oder wird das Unternehmen nur Eigenmittel aufwenden?

 

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
Stadtmagazin
Michael Schulze