Autor: Michael_Schulze

Diverse Male hatte ich mich schon über die Allüren und das Großmannsgehabe der kleinen Duisburger Firma Starhai und ihr 260 Mio. EURO Invest-Vorhaben in Asterlagen mokiert. Ein China-Trade-Center-Businesspark auf 60.000 qm mit sage und schreibe 2.000 neuen Arbeitsplätzen sollte es werden.

Wird es nicht. Angeblich sei die Sache schon 2020 vom Tisch der Stadt, doch die hatte dies nicht bekannt gegeben. Ist ja auch ziemlich blamabel laufend  von China-Stadt zu sprechen, irgendwelchen Investoren in den Arsch zu kriechen die nur das Wort China oder grosse Summen ab 20 Millionen EURO in den Mund nehmen und dann kleinklaut alles abblasen zu müssen. Meist weil die angeblichen Investoren gar kein Geld haben, sich die Kohle bei einer Bank leihen müssen und auch nur dann den Zuschlag bekommen wenn sie entsprechende Mietverträge oder handfeste Mietabsichten vorweisen können.

Jetzt soll das Gelände in Asterlagen parzelliert und kleinteiliger verscherbelt werden.

Was für eine grandiose Idee.

Fazit: So gehört nun auch Asterlagen und das China Trade Center zu den vergeigten Projekten deren Scheitern man bis nach der Wahl verschweigt.

Ach ja noch etwas: Es wird bereits von Erfolgen der superduper neuen tollen Idee in Asterlagen geschwärmt und angeblich hat die GfW schon Interessenten auf der Warteliste.

Tja, der Grundstein für den Businesspark Niederrhein wurde vor ziemlich genau 30 Jahren gelegt, bis heute ist er nicht voll belegt, 30 Prozent der Flächen sind unbelegt.

Vor kurzem hatte ich über die von Duisburgs China-Beauftragten Pflug initierte sog. China-Studie u.a. zum Thema Seidenstrasse berichtet. So will man endlich mal, mit etwas mehr als 200.000 EURO, genau erforschen was Peking wirklich vorhat – mit Deutschland und vor allem mit Duisburg.

Ich schrieb dazu: Reichlich früh.

Desgalb gibt es von mir für alle die bisher den Chinesen noch eisern die Stange halten, manch einer aus der CDU/CSU tut das seit Jahren für Aserbaidschan, einen aktuellen Hinweis auf eine Studie eines Forscherteams aus US-amerikanischen Universitäten und Thinktanks sowie dem Kieler Institut für Weltwirtschaft.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/china-so-funktionieren-die-kredite-fuer-entwicklungslaender-a-b115b1c7-3fdd-4677-b2e4-50b9e6da295e

Man mag sagen, dass sobald Amerikaner zu dem Thema etwas beitragen dies ziemlich gefärbt sein dürfte, doch für mich sind die Leute aus Kiel erstmal über jeden Zweifel erhaben. Und auch die Forschungsgegenstände lassen prinzipiell wenig Ermessensspielraum bei Auslegungen und Interpretationen von Fundstellen, in diesem Falle sind es nämlich die Konditionen von analysierten Auslands-Kreditverträgen der Chinesen.

Pekings Kredit-Deals -auch mit Partnern entlang der Seidenstrasse-  enthalten demnach oftmals strikte Geheimhaltungsklauseln wie sie in anderen Verträgen unüblich sind. Die Kreditnehmer dürfen weder über die Konditionen noch über andere Bestimmungen informieren, teils unterliegt sogar die Existenz des Vertrages der Schweigepflicht.

Das kann einen ja glatt auf die Idee bringen danach zu fragen, ob denn DUISPORT oder eine Tochterfirma , die Stadt Duisburg und das Land NRW sind Anteilseigner, ev. bereits solche Verträge mit Peking geschlossen hat.

Wir erfahren ja auch seit des Abschlusses eines LOI der Stadt mit HUAWEI zu SmartCity nicht wie es damit eigentlich weiterging bzw. -geht.

Hellhörig machte mich ein Satz in dem Spiegelartikel bei dem es um das Thema Hafen geht. So kann es sein, dass sich die Chinesen gerne bei Zahlungsrückständen bzw. -ausfällen die Zugriffsrechte auf einen landeswichtigen Hafen zusichern lassen.

Trotz einer nachwievor anhaltenden Aversion über das Coronageschehen zu schreiben, muß(!) ich aktuell mal wieder eine der wenigen Ausnahmen machen.

Zum einen geht es um die verzweifelten Anstrengungen des offline-Handels sich mit Schnelltests und weiteren Beschränkungen bzw. Auflagen über Wasser zu halten und doch noch ein wenig vom Ostergeschäft mitzunehmen.  Leider macht ihm die Kundschaft einen dicken Strich durch die Rechnung und nutzt die Möglichkeiten nicht. Selbst die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas (SPD) meint öffentlich „NEIN“ zum Einkauf in Ladengeschäften.

Deshalb haben etliche Handelsgeschäfte gar nicht geöffnet, denn sicherlich stehen die laufenden Kosten (vor allem für den Personaleinsatz) in einem nicht vertretbaren Verhältnis zu den spärlichen Einnahmen. Das hat selbst der hiesige Einzelhandelsverband erkannt, immerhin.

Meiner Meinung nach sind aber nicht die Corona-Auflagen der Ablehnungsgrund für den offline-Einkauf, sondern der Gewöhnungseffekt, dass es auch ohne ihn gut funktioniert.

So vermeldete diese Woche AMAZON deutschlandweit rund 5.000 neue Leute einstellen zu wollen und auch vor Ort ist z.B. der Lieferdienst picnic äusserst erfolgreich.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/einkauf-mit-schnelltest-einige-duisburg-haendler-geben-auf-id231939211.html

Anderes Thema:

Um sich in Corona-Zeiten weiterhin als harter Hund zu profilieren nutzt derweil OB Link die Möglichkeiten die ihm die BILD-Zeitung bietet.

https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/duisburgs-ob-soeren-link-44-spd-fordert-von-merkel-harten-lockdown-75924408.bild.html

Anstatt seinen aktuellen Brandbrief an die Bundeskanzlerin auch mal fürs einfache Volk, z.B. auf www.duisburg.de komplett zu veröffentlichen, erfährt man von der BILD nur Bruchstücke.

Ein wenig mehr Infos (mit Bezug auf BILD) gibt es von der RP:

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-ob-soeren-link-fordert-von-angela-merkel-harten-lockdown_aid-57130187

Link fordert in seinem Brief von Merkel einen harten Lockdown. Anscheinend hat der Mann am letzten Sonntag „Anne Will“ geschaut und gestern noch „Markus Lanz“.  Unser Schlaumi-OB hat wohl erkannt, dass sich hier ein innerparteilicher Graben beim politischen Gegner auftat, darüber wie denn die Pandemie zu bekämpfen sei und schlägt sich auf die Seite der Kanzlerin. Die hat sich ja bekannterweise immerhin ein paar Tage davor entschuldigt, für die unausgereifte Idee eines Ruhetags am heutigen Gründonnerstag.

Und: Zuletzt war Link nämlich mit seinem Vorstoß an Laschet gescheitert die Schulen und KITAs in Duisburg schliessen zu wollen.

Laut seinem Brandbrief werde das derzeitige Vorgehen nicht zu einem Sinken der Inzidenz führen, besonders im privaten Bereich gebe es zu viele Kontakte. Er fordert daher einen harten Lockdown inkl. Ausgangssperren.

Unser Wünsch-Dir-Was-Hardliner soll aber bitte mal erklären wie denn Kontakte im privaten Bereich wirksam zu verhindern sind.

Das ginge tatsächlich nur mit den allerrigidesten Massnahmen.

Tja, kann man machen, doch dann müsste der Rest an Maßnahmen wie z.B. das Impfen auch „fluppen“ und da sehe ich tiefschwarz.

Ausgangssperren die um 21 Uhr beginnen und bis 6 Uhr dauern lassen immerhin noch ein Zeitfenster von 15 Stunden.

Schlußendlich: Ist Link eigentlich der einzige OB in ganz Deutschland der eine solche Forderung formuliert hat und warum „sitzen“ eigentlich nicht noch viel mehr  OBs mit im Brandbrief-Boot?

UPPS, da gibt es zumindest noch einige andere Menschen mit dem selben Anliegen:

https://www.morgenpost.de/vermischtes/article231924695/Tausende-unterzeichnen-Petition-fuer-harten-Corona-Lockdown.html

https://www.fr.de/wissen/corona-virologe-drosten-coronavirus-lockdown-modellstadt-holzhammer-methode-covid-19-gesundheit-90279789.html

https://www.nw.de/nachrichten/politik/22984231_Weltaerztepraesident-Montgomery-fordert-den-harten-Lockdown.html

https://www.fr.de/politik/lauterbach-corona-harter-lockdown-modellregionen-mangelnde-solidaritaet-rki-fallzahlen-corona-gipfel-90264240.html

Fazit: Hauptsache Fussballspiele und Olympia gehen munter weiter.

Wer vor rund 40 Jahren das Old-Daddy von auswärts besucht hat, hat bestimmt auch den Behelfsparkplatz an der Steinschen Gasse genutzt. Wenn man heute vor dem selben Gelände steht hat sich seitdem dort nichts verändert. Nur, dass sich inzwischen ein Bauzaun drumherum befindet.

Inzwischen gehört es der Gebag und die hatte sogar mal angedacht ev. dort ihre Verwaltung anzusiedeln. Davor gab es bereits die Idee für ein Gesundheitszentrum, danach die Idee für das sog. DUO, eine Mischung aus Büros, Wohnungen und Gastronomie. Die Investoren sind jeweils abgesprungen  bzw. haben sich zurückgezogen weil dort anscheinend die notwendigen Vermietungsquoten nicht erreichbar waren die man für eine Finanzierung und Bebauung braucht.

Aktuell hat die Gebag ein Planungsbüro aus Essen darauf „angesetzt“ neue bzw. weitere und andere Ideen für das Gelände zu entwickeln.

Herauskommen wird so etwas wie eine lächerlich-plumpe Mischung aus Büros, Wohnungen und Gastronomie. Alles andere würde mich überraschen.

Im Masterplan Innenstadt und auch in diversen Einzelhandelskonzepten finden sich bereits zusätzlich Nutzungs- bzw. Umsetzungshinweise. Die Vorteile wurden dabei immer wieder beschworen, die Nachteile wohl lieber verschwiegen. Obwohl jeder Döskopp leicht spätestens bei einem Besuch vor Ort erkennen kann, dass das Gelände folgende drei markante Probleme aufweist:

-der mangelnde Anschluß an die City, die übrigens auch verkleinert werden soll und das wohl rund ums Forum (meine Vermutung)

-die Nähe zum Rotlichtviertel

-die mangelhafte Entwicklung (in) der Altstadt

Nicht nachvollziehbar ist die komplette Nichtnutzung und damit die Entstehung einer unansehnlich elendigen Brache. Der Wille der Stadt bzw. Gebag hier etwas zu ermöglichen ist deshalb nicht erkennbar.  Bereits 2014 hatten z.B. die Grünen eine Zwischennutzung für Urban Gardening und auch zum Parken angeregt. Getan hat sich nichts.

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1651390&type=do

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1530388&type=do

Man darf sich also fragen warum die Stadtoberen in Vor-Corona-Zeiten immer gerne mit einem ganzen Tross an voll-kompetenten ECHT-TOLL-Versprechern auf Immo-Messen wie der Expo-Real aufschlugen, aber andere einfachere Mittel die Braut ein wenig schön zu machen nicht nutzen.

Besser hat es -zumindest lagebedingt- das unweite Mercatorviertel. Dort tut sich allerdings auch nicht so besonders viel – ich berichtete vor kurzem.

2.810 Mitglieder dürfte die SPD in Duisburg haben, rund 58% von ihnen haben sich in einen Briefwahlverfahren, das bis zum vorgestrigen Donnerstag lief, an der Wahl zur Nachfolge von Ralf Jäger beteiligt.

https://spd-duisburg.de/ueber-1300-mitglieder-haben-bereits-bei-der-mitgliederbefragung-der-spd-duisburg-abgestimmt-2/

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/spd-duisburg-waehlt-spitzenduo-sarah-philipp-und-soeren-link_aid-57042979

Zur Wahl standen bzw. stehen weiterhin das Dreamteam Sarah Philipp/Sören Link und der Einzelbewerber Mahmut Özdemir. Endgültig ist das Ergebnis nämlich noch nicht, es muß erst noch in einem Präsenzwahlgang bestätigt werden und zuvor muß auch die Satzung geändert werden, denn ein Duo an der Spitze ist bisher nicht möglich.

54% von den 58% der Stimmen fielen auf Link/Philipp, knapp 44% von den 58% auf Özdemir.  Die Differenz ist nicht besonders groß, weshalb die RP auch von einer Spaltung in der Duisburger SPD schreibt.

Angeblich hatte sich das Duo bei den Genossen und Genossinnen in seiner Bewerbung auf fünf Punkte konzentriert: Wohnen und Infrastruktur, Bildung und Universität, Wirtschaft und Arbeit, Sicherheit und Ordnung sowie eine moderne Stadtverwaltung.

Ich zähle neun Punkte, aber was soll’s. Dass wichtige weitere Punkte fehlen ist dann schon befremdlich, weil eine Volkspartei wie die SPD schließlich die gesamte Klaviatur beherrschen und alle Politikfelder bedienen sollte. Zumal der OB als Verwaltungsspitze auch ansonsten alle Bereiche verantwortet.

Welche Schwerpunkte Özdemir gesetzt hat ist mir nicht bekannt, Herr Özdemir antwortet mir schon lange nicht mehr auf Anfragen. Auf seiner Website habe ich auch nichts gefunden.

Dafür tritt er bei der diesjährigen Bundestagswahl zusammen mit Bärbel Bas erneut für seine Partei an.

Fazit:

Was mich wundert ist der Umstand, dass sich anscheinend sonst niemand in der SPD berufen fühlt in Duisburg für den Chefposten zu kandidieren. In Krefeld machts z.B. seit letztem Jahr eine Nachwuchskraft.

https://www.welleniederrhein.de/artikel/verjuengung-bei-der-krefelder-spd-800685.html

Und 2.810 Mitglieder ist auch nicht viel für eine Volkspartei.