Autor: Michael_Schulze

Ich berichtete bereits über den Sachverhalt der nun nochmals durch die übliche Presse getrieben wird. Die Spitze des NRW-Landesverbands der SPD, angeführt vom Team Post/Philipp, will unbedingt, dass sich ThyssenKrupp-Chef Lopez zu künftigen Entwicklungen, vor allem bei der für Duisburg und die hiesige SPD wichtigen Stahltochter TKS, dezidiert äussert.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/krise-bei-thyssenkrupp-spd-fordert-mandat-im-aufsichtsrat_aid-114565575

Produktionskapazitäten werden gekappt und eine hohe Zahl an Entlassungen droht – soweit alles schon bekannt und hier mehrfach berichtet.

Die SPD-Spitze fragt sich zudem warum anläßlich der hohen Subventionen vom Land an TKS (700 Mio. EURO) von der  Landesregierung kein Aufsichtsratmandat gefordert wurde.

Tja, da frag ich mal zurück, warum ist die SPD denn TKS seit Jahrzehnten in den Arsch gekrochen? Ach, wegen der Arbeitsplätze und das bedeutete dann aber auch vor allem WählerInnen-Stimmen für sie selbst.

Nun macht die SPD Stimmung gegen TKS, bietet aber bei Joberhalt doch noch ein Hintertüchen an möglichen weiteren Fördergeldern an.

Ja so geht Politik. Sie geht aber auch so, dass SPDler wie Philipp nach solchen Vorgängen gefragt nie eine Antwort geben.

Was steht wahrscheinlich bevor? Nun ich glaube immer noch TKS wird es in Duisburg in absehbarer Zeit in der Grössenordung wie heute und wie mit der Transformation geplant nicht mehr geben.

Das ist dann ein Super-Job-Gau für viele und ein MEGA-Gau für die SPD in Duisburg.

Post/Philipp könnten ja auch mal Bärbel Bas fragen was diese noch im Herbst 2023 zweimal mit TK-Chef Lopez bei Lobbygesprächen besprochen hat und davor in den Jahren mindestens 10 weitere Male mit anderen KonzernvertreternInnen. Ausserdem sitzt Bas doch im HKM-Aufsichtsrat.

Mir wollte Bas über die Lobbygespräche nichts verraten, ich habe sie kürzlich mindestens drei Mal danach gefragt.

Und Post/Philipp könnten das DUISTOP-Interview aus dem Jahr 2022 lesen, das hatte ich beiden, so wie allen MdLs in Düsseldorf, seinerzeit zugemailt.

Darin sind die Zeichen der Zeit schon erkennbar gewesen, ebenso wie absehbar war, dass es bei TKS Probleme gibt und weiterhin geben könnte.

Aber niemand hat reagiert.

Und ganz ehrlich, die führenden SPD-Leute stecken meiner Ansicht nach mit Unternehmen wie TKS eher unter einer Decke als mit den Beschäftigten denen gegenüber sie nach den zu erwartenden Entlassungen sowieso nur ein müdes Solidaritätbekunden aussprechen.

Post/Philipp könnten mir ja mal belegen wie sie in den letzten Jahren mit TKS in Duisburg „verfahren“ sind, u.a. im Zusammenhang mit Vorgängen in Bruckhausen (Grüngürtel usw. usf.). Ich bleibe, solange diese Belege fehlen, bei meinem in der Überschrift deutlich zum Ausdruck gebrachten Eindruck.

 

Eigentlich müsste ich die Finger von diesem Beitrag lassen. Aber ich kann nicht, denn es muß einfach ‚raus. Sonst müsste ich meinen berüchtigten Eimer binnen Minuten zig Male leeren.

Um was geht’s? Mal wieder um Hochfeld, jenen benachteiligten Stadtteil der mit Millionen (wahrscheinlich vor allem Steuergeld) umgemodelt werden soll.

Nach den putzigen Aussagen eines Verantwortlichen der zuständigen UmmodellierungsGmbh die extra dafür gegründet wurde und für die der gute Mann, ein SPDler, seinen MdL-Platz räumte, soll Hochfeld in wenigen Jahren die weltbesten Schulen und KITAs haben und überhaupt der topste Stadtteil ever sein.

Es darf erneut heftigst gelacht werden.

Um die Förderknete loszueisen und klarzumachen muss man nun so tun als würde man die BürgerInnen in jeder Form an der Umgestaltung beteiligen und teilhaben lassen.

Deshalb wurde nun ein 50köpfiger kommunaler Entwicklungsbeirat gebildet und acht BürgerInnen aus Hochfeld dürfen sogar mitwerkeln – woran auch immer.

Man braucht sie allerdings vor allem als Quote und Alibi.

Dazu Link wie gewöhnlich unverhohlen schwülstig (Zitat):

„Es ist wichtig, den Menschen zuzuhören und sie einzubinden. Nur so schaffen wir Akzeptanz für wesentliche Entscheidungen. Das große Interesse an der Mitarbeit im Beirat hat gezeigt, wie bedeutend solche Beteiligungsformate sind. Ich bin schon sehr gespannt auf die Ideen und Vorschläge.“

Nachzulesen hier:

https://www.duisburg.de/guiapplications/newsdesk/publications/Stadt_Duisburg/102010100000248726.php

Immerhin macht der Mann seinem Namen mal wieder alle Ehre. Denn Menschen zuzuhören und sie einzubinden ist so gar nicht sein Ding, es sei denn es nutzt ihm allein.

Mit von der Partie, was die Beirat-Sache voll seriös erscheinen lässt, auch Gesine Schwan, ebenfalls SPD, die nun ihr leidliches politisches Unwesen u.a. als Präsidentin einer Berlin(er) Governance Plat(t)form treibt.

Ich hatte sie mal in der VHS bei einem Vortrag über Demokratie erlebt und festgestellt wie wenig sie von den undemokratischen Zuständen in Duisburg und in Kommunen generell wusste. Ich gehe also davon aus ein Satz wie dieser von ihr (Zitat) …

„Das Engagement und die Kompetenz der Mitglieder des KEB haben mich sehr beeindruckt. Aus den Beratungen werden sicher lebendige und auch umsetzbare Vorschläge hervorgehen, die natürlich gut miteinander angestimmt werden müssen.“

… ist auch nur substanzlos dahergelabert.

Wenn ich mir dann noch die Website der Platform anschaue wird mir gänzlich übel.

Zitat:

Politische Entscheidungen brauchen eine breitere Basis als bisher, um in sich stetig wandelnden Gesellschaften und im globalen Kapitalismus mit nachhaltigen Lösungen wirken zu können. Die durch Wahl legitimierten Politiker*innen müssen sich zur Vorbereitung ihrer Entscheidungen mit der organisierten Zivilgesellschaft und mit dem Unternehmenssektor zusammentun und gemeinsam auf Basis von Argumenten und Begründungen – deliberativ – ihre Positionen und Handlungslogiken verstehen und abwägen. Das muss auf allen Ebenen geschehen: von der kommunalen über die regionale und nationalstaatliche bis zur globalen.

Quelle: https://www.governance-platform.org/portfolio/demokratie/

Meine Fresse, dann haben wir ja bald die beste aller Welten, wenn da nicht ein paar Arschlöcher wären und Typen wie Link, denen die kommunale Demokratie und wohl auch der darüber hinaus gehende Rest voll am Arsch vorbeigeht.

Die gesamte Portalseite strotzt nur so von Platitüden die ich mir nur schwer antun kann.

Hier noch der Link zur Duisburger-Subseite:

https://www.governance-platform.org/portfolio/kommunaler-entwicklungsbeirat-duisburg/

Auf der Subseite taucht dann als Fördernde auch die EON-Stiftung auf.

Die hat sogar eine eigene Website zu Hochfeld  gebastelt.

https://www.eon-stiftung.com/content/dam/eon/eon-stiftung/images/dialog/journal-2024/EONStiftung_Journal3_Screen_15042024.pdf

Auf einer Seite (.pdf s. 15. S. von 33, links) darf dann Sören Link was zur Demokratie zum Besten geben und fabulieren bis sich die Balken biegen.

Daraus diese Zitate:

1.) Es ist wichtig, den Menschen zuzuhören und sie in wichtige Entscheidungsprozesse einzubinden. Relevante Fragen unserer Zeit können wir nur gemeinsam und transparent(!!!!!!!!!!)* beantworten.

Anmerkung: Zur Transparenz kommt unten noch was!

Auf jeden Fall schon mal ein WÜRG.

2.) Es ist wichtig, die Menschen aus Hochfeld an einen Tisch zu holen. Miteinander statt über einander zu sprechen. Nur so wird es
uns gelingen, gemeinsam Handlungsempfehlungen zu entwickeln, die den
Stadtteil stärken und stabilisieren, die aber auch von den Menschen im Stadtteil mitgetragen werden.

Hier gibt’s ein DOPPELWÜRG.

Verdammt, jetzt muß leider doch mal wieder kotzen, SORRY.

So und dann habe ich mir noch das hier reingezogen, danach fiel ich kurz ins Koma:

https://www.demo-online.de/artikel/kommunale-entwicklungsbeiraete-demokratie-beleben

Nur ein Zitat daraus:

Gesine Schwan: „Der Beirat tagt vertraulich (* Transparenz??????????), weil das die Bedingung dafür ist, wirklich über die Sache zu sprechen und keine Fensterreden zu halten. Die Regel ist: Man kann und soll öffentlich darüber sprechen, welche Argumente und Inhalte besprochen wurden, aber nicht, wer was gesagt hat. Das ist ganz wichtig, damit alle frei sind ihre Gedanken auszusprechen und Kompromisse zu finden.“

Tja, raten Sie mal wer die Mitglieder des Beirats bestimmt! Und da sitzen locker besonders Auserwählte drin. Denn so ein Beirat darf ja nicht aus dem Ruder laufen und am Ende beschliessen, dass in Hochfeld ganz andere Dinge passieren als die die sich die ausdenken (bereits ausgedacht haben) die dort 100 Mio. EU verballern wollen.

Fazit:

Lieber Herr Link, liebe Frau Schwan, wie wäre es die ganze Beiratskacke auch noch vom Papst absegnen zu lassen, dann klappt’s noch flutschiger mit den Fördergeldern.

Ach ja, wer sich nicht mehr erinnert wer u.a. den Hochfeld-Umbau vorantreibt. Es ist vor allem der Initiativkreis Ruhr. Und wer sitzt da drin?

Guckst Du hier!

https://initiativkreis-ruhr.de/mitglieder/

Zum Beispiel die hier:

Markus Bangen – Duisport

Bodo Hombach – Brost-Stiftung (für mediale Begleitung ist also gesorgt, in der Stiftung werkelt zudem auch Tom Buhrow (WDR) mit)

UPPS: Leonhard Birnbaum – EON

 

Doppelfazit:

Es lebe die Demokratie, die wir uns am besten so hinbiegen wie wir sie persönlich brauchen. Sie lebe hoch, hoch, hoch. Glückauf. Scheißdrauf.

 

Es gibt Beiträge die mir schon beim ersten Lesen als das vorkommen was sie letztlich sind:

Schönwetterbeiträge

Zwei davon sind gerade aktuell „unterwegs“. Einen fand ich in der RP. Darin geht es darum, dass die Stadt nun, OB Link kommentiert das Ganze natürlich gewohnt schleimig, sogenannte Assistenzhunde in städtische Gebäude lässt.

Zitat: „Es ist wichtig, dass wir Bürgerinnen und Bürger unterstützen, die auf einen Assistenzhund angewiesen sind. Damit ermöglichen wir ihnen eigenständig Zugang zu allen städtischen Gebäuden, um zum Beispiel notwendige Behördengänge zu erledigen.“ (ENDE des Zitats)

Diese Hunde helfen Menschen mit Behinderungen, z.B. Blinden, und sind deren ständige Begleittiere. Dafür werden sie extra ausgewählt und besonders ausgebildet.

An und für sich eine gute Sache die am 14. Juni 2024(!!!) präsentiert wurde, nur ganz ehrlich, ich bin davon ausgegangen dies sei seit Jahren längst Usus und eine Selbstverständlichkeit.

Ich konstatiere also, vor dem 14. Juni diesen Jahres, untersagte die Stadt Menschen mit Handicaps ihre wichtigen tierischen Begleiter in städtische Gebäude mitzunehmen.

Im zweiten Fall ist die Sache etwas anders gelagert aber prinzipiell genauso peinlich.  Das Verkündungsdatum ist das selbe, der 14. Juni. An dem Tag gibt Link ebenfalls bekannt, dass nun in Duisburg freiwillig alle Arbeitgebenden eine Charta unterschreiben können in der es um die sogenannte Vereinbarkeit von Beruf und sonstigem „privatem“ Leben geht.

Man packt sich an den Kopf wenn man das liest, weil es hier auch um eigentliche Selbstverständlichkeiten geht, für die es einer solchen Charta und der darin enthaltenen Selbstverpflichtungen gar nicht bedarf.

Gefunden habe ich den Wortlaut der Charta übrigens nicht und auch die Stadt, selbst grösste Arbeitgeberin vor Ort weist etliche tote Links auf und nirgends ist zu ermitteln, dass sie selbst die Charta unterzeichnet hat.

Hier die Meldung der Stadt zum Thema:

https://www.duisburg.de/guiapplications/newsdesk/publications/Stadt_Duisburg/102010100000248646.php

Tja, was die beiden anderen Beteiligten im Charta-Boot betrifft, die IHK und den Unternehmerverband, die sollten sich ev. mal um viel wichtigere Dinge kümmern als um derartiges Wohlfühlgetue mit dem man angeblich Fachkräfte umwerben will.

Wie wäre es mal mit eindeutigen und wiederholt-dauerhaften Positionierungen in puncto Demokratie und auch Diskriminierung – z.B. von der IHK?!

Gebe ich auf google

„ihk duisburg für die demokratie“

ein gibt es keine nennenswerten Ergebnisse.

Anders dagegen bei Eingabe von

„ihk für die demokratie“

Einige IHKs in Deutschland haben womöglich die Zeichen der Zeit erkannt.

Der Unternehmerverband ist anscheinend weiter:

https://www.unternehmerverband.org/profil/einzelverbaende/wirtschaft-fuer-duisburg/dufuerdu-gegen-extremismus/

Wenngleich einige Köpfe der Kampagne da besser nicht hingehören. Aber das ist ein anderes Thema. Weil sie gegen Extremismus sein mögen, aber ihn meines Erachtens gefördert haben – zumindest passiv und durch Unterlassung. Von daher ist es wohlfeil nun so zu tun als würde man sich voll für die Demokratie in die Bresche werfen.

Ich kann gerne den Beweis für das beibringen was ich damit meine. Das Lesen von etlichen, ach was, ziemlich vielen DUISTOP-Beiträgen tut’s auch.

 

Immer wenn OBs und Stadtkämmerer aus Ruhrgebietsstädten, besonders dann wenn sie SPD-Mitglieder sind, um einen Altenschuldenerlaß betteln, muß ich an Negativ-Beispiele für Steuerverschwendung denken wie sie nun aktuell die Stadt Mülheim bietet – mal wieder.

Die Hauptfeuerwache im eher beschaulichen Stadtteil Broich ist für die Stadt Mülheim richtig teuer geworden, weshalb es nun angeblich einen Ausweg gibt. Der Grund für die Überteuerung: Die Stadt hat die Wache zwar bauen lassen, aber dann versagt – oder war es sogar Absicht?

Das reiht sich ein in Mülheims etliche Finanzdesaster bei denen Millionen Euro Steuergeld verbrannt wurden. Hier zwei weitere Beispiele:

Zinswetten: https://www.waz.de/staedte/muelheim/article232543801/muelheims-zinswetten-abwicklung-kostet-weitere-millionen.html

Franken-Kredite: https://www.waz.de/staedte/muelheim/article228004885/muelheims-franken-kredite-bringen-2-5-millionen-euro-verlust.html

Nun will man die Feuerwache endlich in den Immo-Besitz der Stadt bringen und integrieren, um nicht weiter draufzuzahlen, bei sogenannten Investoren, bei Fonds und bei deren Anlegern die allesamt profitier(t)en.

Alles 2010 unter SPD-Ägide jämmerlich eingedealt.

In dem Jahr nämlich hatte ein Konsortium aus Sparkasse(!!!), Mülheimer Wohnungsbau (MWB) und dem Immobilienentwickler Jochen Hoffmeister im Auftrag der Stadt die Wache gebaut, kurz nach Fertigstellung jedoch mit fettem Gewinn von angeblich knapp über neun Millionen Euro an die Hannover Leasing weiterverkauft. Die legte einen Fonds auf bei dem jährliche Verzinsungen bis zu sechs Prozent versprochen wurden. Die Stadt zahlte dagegen erheblich für Miete und Instandhaltung.

Hannover Leasing, klingelt es da? Yeap, ungefähr dasselbe passierte mit dem Duisburger City-Palais, bis 2020 die Hannover Leasing das Objekt an die Volksbank BraWo veräusserte. Ob es mit der BraWo so weiterläuft wie bisher ist mir nicht bekannt.

In Mülheim wurde i.L.d.Z. ausserdem bekannt, dass die Stadt die viel zu teure Angelegenheit mit der neuen Wache an der Kommunalaufsicht der Düsseldorfer Bezirksregierung „vorbei“ laufen ließ und dort gar nicht erst nachfragte ob ein Kredit u.U. trotz Finanzproblemen möglich wäre.

Stattdessen unterschrieb man lieber einen Vertrag für 20 Jahre, so dass in der Summe die eigentlichen Baukosten um mindestens 100% überschritten wurden.

Bis Ende letzten Jahres waren rund 56 Millionen Euro geflossen. Anfang 2024 setzte man wenigstens eine geringere Miete durch – allerdings inkl. Verlängerung des Mietvertrages.

Wenig später wurde die Feuerwache im Bieterverfahren zum Verkauf angeboten, weshalb die Stadt nun mitbieten will wozu man einen Dringlichkeitsbeschluss des Rates braucht der in Kürze (Anfang Juli) erfolgen soll.

Mülheim hat noch ein schuldrechtliches Vorkaufsrecht um höhere Gebote von Mitbietenden auszustechen. So wäre immerhin eine weiterhin andauernde Geldverschwendung beendet.

Ich hatte mich vor Jahren ausführlichst mit der Causa „City-Palais“ befasst, vor allem auch in bezug auf die Brandschutzprobleme und den damit in Zusammenhang stehenden Kosten on top, die zwischenzeitlich auftraten und anfielen. Insgesamt ein Millionengrab für Duisburg weshalb mir seinerzeit weder der OB noch andere Führungskräfte aus seinem Umfeld Auskünfte geben wollten.

Ich gehe davon aus, dass auch im Fall City-Palais sowohl die Summe der Kosten und damit auch die Höhe der Steuerverschwendung enorm sind.

Insoweit wird klar warum ich im Fall von einem Altschuldenerlass genau wissen möchte wie denn die Schulden eigentlich entstanden sind. Ich gehe davon aus, die Hauptgründe sind Verschwendung und Unvermögen.

Und möglicherweise sind auch diverseste Formen von persönlicher Bereicherung nicht gänzlich auszuschliessen.