Autor: Michael_Schulze

Da hatte der Werbering „DieHomberger“ in einem Werbeblättchen vor kurzem deutliche Kritik an den schlechten Zuständen in Homberg geäussert, u.a. Schliessung der Polizeiwache,  und dabei auch den SPD-Granden und Bezirksbürgermeister Hans-Joachim Paschmann „angegriffen“, da schlägt dieser mit einem wirklich elenden Geplapper zurück.

Im Tenor seiner Gegenreaktion ist Paschmann verärgert, weil er vor der Veröffentlichung vom „neuen Macher“ beim Werbering, dem Vorsitzenden Mario Mikesic, nicht hofiert wurde – in Form eines „Anstands“-Besuches.

Er gibt aber eigentlich die geschilderten Probleme zu, weist jedoch in seinem Gegenzug auch auf den geringen Handlungsspielraum der Bezirksvertretung vor Ort hin. Und nimmt natürlich sich und seine KollegenInnen in der BV brav in Schutz.

https://www.nrz.de/region/niederrhein/paschmann-weist-kritik-des-homberger-werberings-zurueck-id228323729.html

https://www.nrz.de/staedte/duisburg/west/neue-macher-beim-homberger-werbering-id213868889.html

Tja, da stellt sich die Frage wer hat denn dann den notwendigen Handlungsspielraum? Nun soll es ein Gespräch unter den wachsamen Augen der NRZ richten. Ich habe mich daraufhin bei Mikesic und Paschmann gemeldet, um auch dabei zu sein.

Naturgemäß habe ich von Herrn Paschmann keine Antwort bekommen, doch Herr Mikesic antwortete relativ schnell.

Leider jedoch ablehnend. Seine Hauptbegründung: Ihm gefällt der Stil von DUISTOP nicht und daher erachtet er meine Teilnahme als nicht zielführend.

Damit erinnert er mich eigentlich sehr an die sonstige und wohlbekannt-typische Abwehrhaltung von Politik und Verwaltung was DUISTOP und mich betrifft. Schade.

Na dann viel Glück.

Fazit: Die Bezirksvertretung hat wenig Einfluss auf die Politik und Verwaltung. Wie wir letztens von Frau Bas erfuhren haben die in Berlin auch wenig Einfluss auf das hiesige Geschehen. Das sind schon alles ziemliche Armutszeugnisse. Und sie bedeuten, dass einige Leute hier schalten und walten können wie es ihnen beliebt. Das bedeutet vor allem: Kein Regulativ weder von oben noch von unten.

Konsequenz: Zumindest die Bezirksvertretung in Homberg kann man also abschaffen und Herrn Paschmann in die Wüste schicken.

Herrn Mikesic habe ich übrigens noch geraten: Passen Sie auf, dass Ihnen Herr Paschmann nicht das Wort im Munde herumdreht, Sie am Ende wenig bis nichts erreichen und vor allen als „eingekauft“ erscheinen.

Die Gründung einer Bürgerplattform für Duisburg im Zusammenhang und unter der Ägide der DICO aus Berlin ist für den 16. Februar in der Mercatorhalle geplant.

Dazu erhielt ich heute folgende Einladung:

Dem Einladenden habe ich wie folgt geantwortet:

Hallo XXX,

und danke für die Zusendung der Einladung. Ich halte das Ganze jedoch für Unsinn, diese Formen der Bürger-Plattformen wie DICO sie anbietet bzw. organisiert sind nur Alibiplattformen. Allein die drei Unterstützer

BMW/Quandt, Körber, Generali sind mir schon ein Dorn im Auge.

http://www.dico-berlin.org/kooperationen.html

Sowie das Institut der katholischen Hochschule als Initiator ist mir ein Greuel. 

Allein die Bewegung „Maria 2.0“ ist ein deutliches Anzeichen dafür, dass die katholische Kirche immer noch im Ewig-Gestrigen verhaftet ist, wie passt das zu einer BürgerINNNENbewegung?  

Und in Berlin gibt es die DICO mit Bürgerplattformen schon seit 15 Jahren, was hat sich geändert, verbessert?

Das sind alles BlaBlaBla-Aktionen, weil es zum Zeitgeist passt.

Alles was hilft ist die ständige und aggressive Wiederholung des verbalen Einwirkens auf die derzeitigen Funktionsträger, Parteien und Verwaltungen. Und ihnen ständig dabei vor Augen führen welchen Quatsch sie reden und machen. Die müssen entweder politisch weg oder ihr Verhalten grundsätzlich ändern.

Ein bisschen „An-die-Hände-fassen“ und schlaue Sprüche reichen nicht, die Zeiten sind vorbei.

http://www.dico-berlin.org/buergerplattformen.html

Zitat: Über Bürgerbeteiligung wird viel geredet. Doch verstehen die meisten darunter die Befragung von Bürgern zu Vorhaben und Planungen der Stadt oder die Übernahme ehrenamtlicher Aufgaben für das Gemeinwohl. Wir wissen, dass Bürger zu mehr in der Lage sind. Deshalb investieren wir in die Stärkung einer organisierten Zivilgesellschaft und bauen Bürgerplattformen auf – seit mehr als 15 Jahren.

 

Wozu sollte man Zivilgesellschaft über separate Plattformen aller Art organisieren, wenn die daraus resultierenden Forderungen an Politik und Verwaltung ad absurdum geführt werden? Ausserdem sollten solche Plattformen der Politik und Verwaltung nicht deren ureigenste Aufgaben abnehmen. Die „Tafeln“ sind nicht primär ein Zeichen von Engagement der Zivilgesellschaft, sondern ein Zeichen des Versagens von Politik und Verwaltung.

Am Ende reichen genau die Falschen der Bürgerplattform noch die Hand und begrüssen die Aktivitäten. Das sind aber nur leere Worte. Ansonsten passiert nichts.

Ich lasse mich aber gerne vom Gegenteil überzeugen.

Den hiesigen Einzelhandelsverband und seinen aktuellen GF Wilhelm Bommann hatte ich ja schon diverse Male auf dem Kieker, nun hat die CDU den Verband und Bommanan entdeckt, um mal kräftig auszuteilen.

So seien PENNY und ALDI in der City nicht unbedingt Aushängeschilder um Besucher und Kunden von ausserhalb anzulocken, so sei das Versprechen nach der DOC-Entscheidung die City auf Vordermann zu bringen bisher nicht eingelöst worden, so sei die City angesichts der Leerstände im Abwärtstrend.

Herr Bommann hatte sich in seiner Analyse des vergangenen Jahres ja wohl positiv ausdrücken wollen, als er sagte die Innenstadt entwickele sich. Fragt sich halt in welche Richtung.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/cdu-einzelhandel-in-der-duisburger-city-ist-im-abwaertstrend_aid-48870103

Austeilen müsste die CDU aber auch in Richtung IHK, die sich anscheinend dazu gar nicht rührt, in Richtung OB Link, der Frau Bungardt und ihr City-Marketing nicht im Griff hat, obwohl sie und eine Kollegin aus dem Stadtsäckel alimentiert werden. Ebenso müssten auch die Grünen, die sich gegen das DOC positioniert hatten, mal ansagen was sie gedenken, angesichts der sichtbaren negativen Entwicklung zu tun. Gerade sie verkündeten doch jüngst Spielmacher sein zu wollen. Und die CDU müsste DuisburgKontor ans Bein pinkeln, weil die im Moment die Hauptrolle spielen was das Marketing von City und Stadt angeht.

So gut und passend ich die Kritik der CDU in der Sache finde, so hinterfotzig ist sie auch. Die CDU hat doch etliche Entscheidungen in der hiesigen GROKO mitgetragen, die auch die City betrafen bzw. hätte längst auf Verbesserungen drängen und diese auch anstossen können.

Nun klare Kante zu tröten in Richtung des in der Sache eigentlich schwächsten Beteiligten ist ziemlich erbärmlich.

Schon bei den fünf zurückliegenden Innenstadt-Pakt-Veranstaltungen hätte die CDU kritisch auftreten können, ebenso vor etwa einem halben Jahr als Ergebnisse einer City-Studie publik wurden.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/die-duisburger-innenstadt-kaempft-gegen-den-handel-im-netz-id225903773.html

Nun kommt die Verbalinjurie eher wie Wahlkampfgetöse daher, denn als konstruktiv-gedachter Einwand.

 

 

 

„TutTut“ heisst es ab sofort bei der SPD in Mülheim. Monika Griefahn, ein 65jähriges Urgestein, ist von den GenossenInnen in der Nachbarstadt zu 100% für die OB-Kandidatur im Herbst nominiert worden. Nächste Woche soll das alles ganz offiziell werden, sie soll also Scholten ablösen und die SPD zu neuen Höhen tragen. Noch-Amtsinhaber Scholten war wegen einer Wein-Geschichte und irgendwelchen Quittungen ins Kreuzfeuer der eigenen Leute geraten und das ist ja in heutiger Zeit nichts ungewöhnliches.

Nahles kann ein Lied davon erzählen und aktuell in der CDU auch AKK, die sich selbst zerlegt hat, die aber auch nur wenig Unterstützung aus den eigenen Reihen erhielt.

In Sachen Griefahn sollte man in Mülheim mal den Ball flach halten, der Schulz-Zug war einst auch mit 100%iger Zustimmung gestartet und dann irgendwo liegengeblieben.

Und wenn ich mir durchlese was die Presse verkündet, habe ich wenig Hoffnung, dass die Dame die richtige ist.

https://www.waz.de/staedte/muelheim/mit-griefahn-waechst-in-der-muelheimer-spd-aufbruchstimmung-id228279109.html

„… wächst die Aufbruchstimmung“ ist eine inzwischen vielfach totgelaberte Floskel die man eigentlich schon gar nicht mehr hören kann. Hier liegt in der WAZ-Überschrift schon das Urteil.

Wer sich jetzt fragt wieso denn in Mülheim nicht nur der Rat, sondern auch der OB/die OBin gewählt wird und bei uns nicht, dem sei mitgeteilt, dass Sören Link so clever war sich bereits 2017 am Tag der Bundestagswahl für acht Jahre wählen zu lassen. Das Manöver soll 500.000 EURO Ersparnis gebracht haben, dafür bedeutet es aber acht Jahre Klotz am Bein.

 

 

Ich surfe gerne mal durch die Webseiten der hiesigen Politprotagonisten und bin diesmal bei der FDP-Duisburg hängengeblieben. Von dem aktuellen Thüringen-Desaster der Lindner-Partei mal abgesehen, gibt es unter „Aktuelles“ am 5.2.2020 eine Begrüssung durch den FDPler Wilhelm F. Bies mit den Worten (Zitat):

Heute, am 5.02.2020, startet UBER in unserer Stadt. Das belebt nicht nur den Wettbewerb, sondern erweitert auch das Mobilitätsangebot für alle Bürgerinnen und Bürger. … „Mehr digitale Angebote, mehr Möglichkeiten, so stellen wir uns ein modernes Mobilitätskonzept für Duisburg vor.“ Quelle:

http://www.fdp-duisburg.de/

Kann man machen, doch wenn ich den Haken im Bild auf der FDP-Website oben rechts deute, dann schwant mir Fürchterliches. Richtig, wer derzeit die Website der FDP besucht könnte den Wunsch haben sich genau an dem Ding aufzuhängen.

Hätte sich der Herr Bies mal mit Uber beschäftigt hätte er zu seinem überschwänglichen Gesülze ev. auch mal die Kehrseite der Medaille erwähnen sollen. Gerade zu Uber gibt es ziemlich viel anzumerken.

Uber ist eine typische Portalkrake, Uber stellt nichts her und leistet selbst auch nichts vor Ort, Uber stellt lediglich ein digitales Vermittlungssystem zur Verfügung. Ins Schwitzen kommen beim Arbeiten also andere.

Soweit okay oder auch nicht. Uber nutzt aber auch diverse steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten und ist, was die Datenschutzerklärung angeht, kein unbedingt angenehmer Zeitgenosse.

https://www.uber.com/global/de/privacy/notice/

So heisst es unter D:

6. Mit Dienstleistern und Geschäftspartnern von Uber.

Uber übermittelt Daten an Lieferanten, Berater, Marketing-Partner. Forschungsfirmen und andere Dienstleister oder Geschäftspartner. Diese umfassen:

• Zahlungsverarbeiter und -vermittler

• Anbieter von Zuverlässigkeitsüberprüfungen und Identitätsprüfungen (nur Partner-Fahrer und Lieferpartner)

• Anbieter von Cloud-Speichern

• Marketing-Partner und Marketing-Plattform-Anbieter, einschließlich Social Media-Werbeservices

• Anbieter von Datenanalysen

• Forschungspartner, darunter solche, die Umfragen oder Forschungsprojekte zusammen mit Uber oder in dessen Namen durchführen

• Anbieter, die Uber bei der Verbesserung der Sicherheit seiner Apps unterstützen

• Berater, Anwälte, Wirtschaftsprüfer und andere professionelle Dienstleister

• Flottenpartner

• Versicherungs- und Finanzierungspartner

• Flughäfen

• LIME und andere lokale Dienstleister

• Restaurant-Partner und/oder deren POS-Anbieter

• Anbieter von Fahrzeuglösungen oder Fahrzeug-Zulieferer

Ob Herr Bies sich das mal angeschaut hat, bestimmt nicht. Bald weiß Uber sicher mehr über Duisburgs Verkehrswesen als die DVG und verkauft ihr dann die Daten. Geil.

In die Geschäftsbedingungen die man den Fahrern aufbürdet guckt ich lieber mal nicht rein. Mir schwant einiges vor allem für den Fall man hat mal einen Unfall mit Fahrgastschaden. Es kläre mich jemand auf wenn ich mit meiner Vorahnung falsch liege. Und wie und von wem der Fahrgast dann entschädigt wird frage ich auch erst gar nicht. Ich hoffe nur es sind in Deutschland sitzende und der Bafin bekannte Versicherungsgesellschaften im Spiel.

Was Herr Bies übrigens auch nicht erwähnt sind seine Vorgespräche mit Taxifahrern, die er hoffentlich geführt hat, bevor er Uber so über den Klee lobte.

Ich warte jetzt nur noch darauf, dass die FDP eine spezielle UBER-TAX einführt. Hat bei Hotels ja auch geklappt.

Ach ja, das Impressum auf www.uber.com war nicht aufrufbar (https://www.uber.com/de/de/legal/other/impressum/) und es gibt in Deutschland scheinbar keine eigenständige Firmenadresse. Die nächste Adresse ist in Holland.

 

Ich werde ja oft gerügt weil ich angeblich ziemlich einseitig auf die SPD und die Verwaltung samt OB einwirke. Stimmt zwar nicht ganz, aber muß ja so erscheinen und auch sein, sind es doch diejenigen die hier am meisten Blödsinn bauen.

Nun aber geraten auch mal „die Guten“ in mein Visier. Die die es eben ganz anders und besser wollen und glauben man könnte ein Bündnis schmieden dem sich dann die Wählerschaft anschliesst. Diesmal im Zusammenhang mit dem leidigen Thema kostenloser ÖPNV. Paperlapapp. Solange bei diesen Gruppierungen auch nur irgendwie Parteileute mitmischen kann man es vergessen.

Die müssen erst mal aussen vor bleiben. Grüne, Linke usw. bitte nicht einmischen. SPD, CDU und FDP schon mal sowieso nicht. Grund: Ich würde grundsätzlich den politischen Akteuren nicht über den Weg trauen, denn gerade sie hätten doch schon längst den Aufstand im Stadt-Parlament proben können. Nun warten sie aber auch, wie alle anderen, bis kurz vor eine Wahl und glauben die Massen begeistern zu können, um dann am Ende selbst so mitmischen zu können wie es die derzeit Kritisierten(SPD und CDU) zum Verdruß vieler tun. Es hat sich doch inzwischen auch ein Verdruß und Mißtrauen gegen sämtliche parteipolitischen Akteure entwickelt. Ist Ihnen am Ende nicht auch nur daran gelegen sich am Futtertrog von Macht und Posten zu laben?

Nein, Änderungen werden sich nur dann einstellen wenn die bisherigen parteipolitischen Klüngel bis hinein in die Verwaltung zerschlagen werden, wenn Leute in die Gremien einziehen die nicht unbedingt irgendeiner parteipolitschen Richtung zuzuordnen sind, sondern sich nur dem Grundsatz „Von allem das beste für alle.“ verpflichtet fühlen.

Kostenlosen ÖPNV zu fordern klingt erstmal gut und kann sicherlich auch etliche Leute begeistern, aber dabei wird vollkommen vergessen, dass das was an Einnahmen für Tickets fehlt, wird am Ende durch Steuern und Abgaben an anderen Stellen ausgeglichen werden.

Dem der sich ein Ticket für 3,– EURO nicht leisten kann, wird es nichts helfen, drückt er am Ende die 3,– EURO an anderer Stelle ab. Leisten kann er sich das dann auch nicht. Nur die Befürworter des kostenlosen Nahverkehrs haben einen Sieg errungen, erklären aber nicht, dass das Geld woanders wieder besorgt werden muß.

Wenn also der Experte Hase von derzeitigen volkswirtschaftlichen Falschberechnungen im ÖPNV spricht (laut WAZ) …

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburg-breites-buendnis-fordert-kostenlosen-oepnv-id228377823.html

… dann sind es am Ende die Forderungen nach alternativen Finanzierungsformen im Falle von kostenlosem ÖPNV auch.

Sicherlich kann man z.B. Subventionen für Dieseltreibstoff streichen, was dann erstmal dazu führt die Dieseltankenden zur Kasse zu bitten, die dann in den kostenlosen ÖPNV wechseln und nicht mehr Diesel tanken, was dann auch weniger Steuereinnahmen bedeutet.

Und: Aus unternehmerischer Tätigkeit weiß ich, dass das was dauerhaft nichts kostet auch nichts wert ist. Dementsprechend sollte auch deshalb der ÖPNV nicht grundsätzlich kostenlos sein.

Wien hat sicherlich nicht ohne Grund immer noch Ticketpreise (365-EURO-Jahresticket mit der Einschränkung: zahlbar auf einmal). Diese sind aber moderater. Und sicherlich ist auch der ÖPNV insgesamt wesentlich attraktiver. Wie geht das? Ganz einfach, die Stadt Wien zahlt enorm viel Geld in das System. Geld das an anderer Stelle aber fehlt.

https://www.zeit.de/mobilitaet/2018-03/oepnv-wien-oesterreich-erfolg-preise

Dafür macht Wien den Autofahrern das Leben aber immer schwerer. Durch hohe Parkgebühren und autofreie Zonen.

Fazit: Kostenlosen ÖPNV zu verlangen ist ziemlich populistisch und wenig zu Ende gedacht.

Besser wäre es mal wenn wir alle mal genau über sämtliche Vorgänge in Sachen Duisburger ÖPNV wirklich transparent Bescheid wüssten, wenn wir über ein gemeinsames zentrales ÖPNV-System im Ruhrgebiet nachdächten, es gäbe nämlich ernorme Synergien im Einkauf, bei Personaleinsparungen in der Verwaltung etc.

Da diese Transparenz aber nicht gegeben ist, können wir – inkl. meiner Person – so viel verbal rumeiern und fabulieren wie wir wollen.

Und zu guter Letzt noch ein wichtiges Thema: Es gibt gar nicht genug Busse und nicht genug FahrerInnen um so viele gewünschte UmsteigerInnen vom Auto auf den ÖPNV überhaupt befördern zu können.