Gestern Abend hatte ich einen Diskussions-Event namens „DiskutierBAR“ von Sarah Philipp(MdL, SPD) besucht. Hauptgast war Gesine Schwan. Das Thema war die Demokratie und ihre Bedrohungen. Ich berichtete kurze Zeit später bereits darüber in einem Artikel auf DUISTOP.

Den sendete ich noch in der Nacht auch an Gesine Schwan. Prompt kam heute Morgen ihre Antwort darauf, die ich ebenso prompt gegenbeantwortete. Wenige Stunden später folgte eine knappe Erwiderung.

Ich bin der Meinung, dass wer in der SPD-Grundwerte-Kommission sitzt sich durchaus mit den Problemen lokal vor Ort in den SPD-Niederungen beschäftigen muß. Sicherlich nicht speziell in Duisburg, aber generell in den Kommunen.  Wer das verneint offenbart m.A.n. kein Interesse an Vorkommnissen in den Kapillaren des SPD-Systems und damit der (Sozial-)Demokratie.

https://grundwertekommission.spd.de/

Ich zitiere von der Homepage:

Jetzt nehme ich drei der vorgenannten Begriffe heraus:

Politikzusammenhänge, politische Kultur, politisches Handeln. Wenn diese drei Begriffe nicht mit dem zu tun haben was lokal in den SPD-Aussenposten geschieht, dann weiß ich es auch nicht.

Wenn die SPD clever wäre, was sie anscheinend nicht ist, bzw. ihre Protagonisten nicht sind, dann würde sie sich z.B. mal mit der Geschichte Roms und seinem Niedergang beschäftigen. Der Untergang begann mit dem Punkt der max. Ausdehnung auch aufgrund der Tatasche, dass man die Vasallen in den Aussenposten nicht mehr im Griff hatte.

Sie könnte sich auch ein Unternehmen herausgreifen wie z.B. McDonalds. Da wird jede Filiale und jeder Franchisebetrieb so „kontrolliert“, dass es zu keinen Auswüchsen ausserhalb der Unternehmensidee kommt.

Jäger und Co. sind in Duisburg ausser Kontrolle. Und Frau Schwan kümmert es nicht. Wahrscheinlich vor allem deshalb weil es sie es nicht wahrhaben will oder weil es zu mühsam ist oder weil die Vasallen so wichtig sind, weshalb man sie nicht kritisieren darf. So ähnlich wie bei „Des Kaisers neue Kleider“.

 

Hier der gesamte Mailverkehr bisher:

 

Am 06.11.2019 um 15:30 schrieb Gesine Schwan:

Sehr geehrter Herr Schulze,

nein, ich muss als Vorsitzende der Grundwertekommission nicht mit den Gemeindeinterna von Duisburg vertraut sein. Da sind wir unterschiedlicher Meinung.

Mit freundlichen Grüßen

Gesine Schwan

 

 

Von: Michael Schulze
An: Gesine Schwan (Office) <office.schwan@governance-platform.org>
Betreff: RE: Gesine Schwan – viel gutes Gerede – wenig dahinter. Dafür verzichtet Gabriel auf den Autolobbyposten.

Guten Tag zurück Frau Schwan,

dann korrigiere ich mich: einladen zur Teilhabe.

Ich verachte keine Mitbürger, dass tut die hiesige SPD und fast die gesamte Politik seit Jahren.

Nur sind meine Mitbürger auch Teil des Problems. Zu Beginn Ihrer Statements sagten Sie selber, dass der Aufschwung nach dem Krieg und die Verfestigung der Demokratie vllt. nicht allen in Fleisch und Blut übergegangen ist. M.a.W.: Manch einer findet die Demokratie nur gut weil es ihm wirtschaftlich gut geht. Gehts wirtschaftlich bergab, gibt er vllt. der Demokratie sogar die Schuld.

Wenn man zu einer Veranstaltung geht, mit dem Thema wie gestern, dann erwarte ich(!), noch dazu in Anwesenheit von Stadtpolitikern und angesichts der derzeitigen Entwicklungen, bundesweit aber auch lokal schon ein wenig mehr Beteiligung.

Und ja, ich erwarte im Ernst, dass Sie sich mit lokalen Vorgängen auskennen. Zumindest was die Verhältnisse seitens Ihrer Partei angeht.

Sie selbst haben doch festgestellt wie wichtig es ist in den Gemeinden und Städten(vor Ort) die Leute einzuladen.

Deshalb sollte man auch, wenn man einer SPD-Grundwerteorganisaton vorsteht und sich auf einer Governance-Platform mit dergleichem beschäftigt die lokalen Bedingungen kennen.

Sie offenbaren selbst durch Unkenntnis das grundsätzliche Problem.

Vor allem verstehe ich das nicht, wenn Sie gestern selbst Beispiele gaben, dass Sie mit Bürgermeistern sprechen und diese einladen.

Laden Sie doch mal engagierte BürgerInnen ein!

Ich empfehle Ihnen mal ein Gespräch mit Katrin Susanne Gems z.B. zum Thema Duisburg-Bruckhausen. Sie erhalten von mir die Kontaktdaten.

Dazu mal ein Vorgeschmack.

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2019/11/02/staedtebaulicher-schwachsinn-gefaellig-dann-ab-nach-bruckhausen-zum-gruenguertel/

Lesen Sie besonders die Stelle mit dem türkischen Mann in Sachen AfD und SPD.

Gruß und Glück auf für Sie und die SPD, letztere wird es brauchen.

M. Schulze

DUISTOP.DE

 

 

Am 06.11.2019 um 11:05 schrieb Gesine Schwan:

Sehr geehrter Herr Schulze, vielen Dank für Ihren ausführlichen Blog. Zwei Anmerkungen: einbinden habe ich nicht als Alternative genannt zu mitnehmen. Beides ist gleich unangemessen für Bürgerpartizipation.. Mein Wort war: einladen zur Teilhabe.

Außerdem: Die Verachtung für Ihre Mitbürger gefällt mir nicht.

Schliesslich: Erwarten Sie im Ernst, dass ich die Interna der Duisburger Stadtverwaltung kenne?

Mit besten Grüßen

Gesine Schwan

 

 

Von: Michael Schulze
An: Gesine Schwan (Office) <office.schwan@governance-platform.org>
Betreff: Gesine Schwan – viel gutes Gerede – wenig dahinter. Dafür verzichtet Gabriel auf den Autolobbyposten.

 

Direkter Link zum Artikel:
http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2019/11/06/9279/

Gesine Schwan – viel gutes Gerede – wenig dahinter. Dafür verzichtet Gabriel auf den Autolobbyposten.

Gestern Abend in der Stadtbibliothek Duisburg. Eingeladen hatte Sarah Philipp(MdL, SPD) und gekommen war Gesine Schwan plus ca. 200 Leute. Thema der Diskussionsrunde ab 20 Uhr war grob gesagt die Gefährdung der Demokratie. Ich war da und hatte Gelegenheit einen Wortbeitrag zum Besten zu geben. Ralf Jäger machte den Moderator und Mikrohalter: „Das Mikro gebe ich nicht her.“

Frau Schwan hat gute Ansichten, aber das sind eben auch nur gute Ansichten, es folgen jedoch keine Taten. Zu ihren Ansichten gibt es hier was nachzulesen.

https://www.governance-platform.org/

https://www.governance-platform.org/ueberuns/ziele/

Ich glaube nicht, dass sie eine Ahnung davon hat was hier in Duisburg und im Ruhrgebiet los ist und wie die Transparenz als Grundpfeiler der Demokratie, die ich eingefordert habe (und einfordere, s. DUISTOP)hier seit Jahren/Jahrzehnten unter die Räder kommt. Dabei hatte sie zuvor eine hervorragende Vorlage lieferte – sinngemäß: „Wir müssen die Menschen einbinden, nicht mitnehmen. Mitnehmen tut man kleine Hunde an der Leine.“

Sie betonte in der Stellungnahme zu mir, wie wichtig die Transparenz ist und gab mir recht. Doch wird sich bei Jäger und Co. jetzt was ändern, nur weil auch die SPD-Grundwerte-Kommission von Frau Schwan darüber ständig sinniert? Nein.

Ich fand das Publikum ziemlich träge. Bei dem Thema müsste bei Eröffnung der Fragerunde mindestens die Hälfte der Anwesenden für eine Wortmeldung aufzeigen. Es waren nur drei.

Und das eigentliche Thema wurde schon nach meiner Wortmeldung total aus den Augen verloren, plötzlich ging es um Atomwaffen, Bankenrettung, Flüchtlingsintegration.

Philipp und Jäger konnte es nur recht sein. Die SPD-Schelte blieb aus. Für mich ist die SPD ein Grund für die Bedrohungen die die Demokratie aktuell gefährden. Ich ging nach 1 1/4 Stunden, bis dahin war es sehr friedlich.

Das Publikum war wie eine Kuhherde die noch nicht weiß, dass morgen der Mann mit dem Bolzenschußgerät kommt. Auch deshalb dürfen wir uns über den Zustand der Demokratie nicht wundern.

Denen scheint die Fähigkeit zum Diskurs völlig abhanden gekommen zu sein. Vereinzelt wurde in meiner Nähe was gemurmelt, wie Baumschutzsatzung blablabla. Das war es auch schon. Ein kleiner kurzer abendlicher Ausflug, Frau Schwan war da, wir waren da. Keinem geschah was Böses. Good Night.

Ganz ehrlich, beim nächsten Mal werde ich einfach nur Rabbatz machen, ich bin es leid mich gut zu benehmen.

Als meine Nachbarin dann noch „typisch Blogger“ in meine Richtung raunte (ich hatte den DUISTOP-Blog erwähnt), hatte ich den Kaffee auf. Ich denke mal eine Zeitgenossin die nichts besseres zu tun hatte als gestern Abend ein wenig Schwan-Sightseeing zu machen und ansonsten so zu gucken wie „Man ist die Welt scheisse.“

Fazit: Frau Schwan, ihre Ansichten in allen Ehren, aber reden Sie mal mit den „richtigen“ Leuten!

Und danke für den kurzen unterhaltsamen Schwenker in Richtung Sigmar Gabriel, den Sie zwar nicht nannten, aber der aktuell gemeint sein konnte mit der Bemerkung (sinngemäß): Wer nach der politischen Karriere einen gut dotierten Wirtschaftsposten annimmt, der sei schon kritisch zu hinterfragen. Wie gut das just gestern der Mann die Kurve gekriegt hat und den Autobauern abgesagt hat. Dann meinten Sie wohl den Genossen Gerhard.

Deshalb sollten Sie bei dem Thema mal einen Blick in die Karriereverläufe von Duisburger SPD-GenossenInnen nehmen. Eine Liste städtischer Beteiligungsgesellschaften kann ich Ihnen geben. Oder fragen Sie doch direkt den Genossen Ralf.

Gruß
DUISTOP.DE
Michael Schulze

 

 

 

Gestern Abend in der Stadtbibliothek. Eingeladen hatte Sarah Philipp(MdL, SPD) und gekommen war Gesine Schwan plus ca. 200 Leute*. Thema der Diskussionsrunde ab 20 Uhr war grob gesagt die Gefährdung der Demokratie. Ich war da und hatte Gelegenheit einen Wortbeitrag zum Besten zu geben. Ralf Jäger machte den Moderator und Mikrohalter: „Das Mikro gebe ich nicht her.“

Frau Schwan hat gute Ansichten, aber das sind eben auch nur gute Ansichten, es folgen jedoch keine Taten. Zu ihren Ansichten gibt es hier was nachzulesen.

https://www.governance-platform.org/

https://www.governance-platform.org/ueberuns/ziele/

Ich glaube nicht, dass sie eine Ahnung davon hat was hier in Duisburg und im Ruhrgebiet los ist und wie die Transparenz als Grundpfeiler der Demokratie, die ich eingefordert habe (und einfordere, s. DUISTOP) hier seit Jahren/Jahrzehnten unter die Räder kommt. Dabei hatte sie zuvor eine hervorragende Vorlage geliefert – sinngemäß: „Wir müssen die Menschen einbinden, nicht mitnehmen. Mitnehmen tut man kleine Hunde an der Leine.“

Sie betonte in der Stellungnahme zu meinem Beitrag, wie wichtig die Transparenz sei und gab mir recht. Doch wird sich bei Jäger und Co. jetzt was ändern, nur weil auch die SPD-Grundwerte-Kommission von Frau Schwan darüber ständig sinniert? Nein.

Ich fand das Publikum ziemlich träge. Bei dem Thema müsste bei Eröffnung der Fragerunde mindestens die Hälfte der Anwesenden für eine Wortmeldung aufzeigen. Es waren nur drei.

Und das eigentliche Thema wurde schon nach meiner Wortmeldung total aus den Augen verloren, plötzlich ging es um Atomwaffen, Bankenrettung, Flüchtlingsintegration.

Philipp und Jäger konnte es nur recht sein. Die SPD-Schelte blieb aus. Für mich ist die SPD ein Grund für die Bedrohungen die die Demokratie aktuell gefährden. Ich ging nach 1 1/4 Stunden, bis dahin war es sehr friedlich.

Das Publikum war wie eine Kuhherde die noch nicht weiß, dass morgen der Mann mit dem Bolzenschußgerät kommt. Auch deshalb dürfen wir uns über den Zustand der Demokratie nicht wundern.

Denen scheint die Fähigkeit zum Diskurs völlig abhanden gekommen zu sein. Vereinzelt wurde in meiner Nähe was gemurmelt, wie Baumschutzsatzung blablabla. Das war es auch schon. Ein kleiner kurzer abendlicher Ausflug, Frau Schwan war da, wir waren da. Keinem geschah was Böses. Good Night.

Ganz ehrlich, beim nächsten Mal werde ich einfach nur Rabbatz machen, ich bin es leid mich gut zu benehmen.

Als meine Nachbarin dann noch „typisch Blogger“ in meine Richtung raunte (ich hatte den DUISTOP-Blog erwähnt), hatte ich den Kaffee auf. Ich denke mal eine Zeitgenossin die nichts besseres zu tun hatte als gestern Abend ein wenig Schwan-Sightseeing zu machen und ansonsten so zu gucken wie „Man ist die Welt scheisse.“

Fazit: Frau Schwan, ihre Ansichten in allen Ehren, aber reden Sie mal mit den „richtigen“ Leuten!

Und  danke für den kurzen unterhaltsamen Schwenker in Richtung Sigmar Gabriel, den Sie zwar nicht nannten, aber der aktuell gemeint sein konnte mit der Bemerkung (sinngemäß): Wer nach der politischen Karriere einen gut dotierten Wirtschaftsposten annimmt, der sei schon kritisch zu hinterfragen. Wie gut das just gestern der Mann die Kurve gekriegt hat und den Autobauern abgesagt hat. Dann meinten Sie wohl den Genossen Gerhard.

Deshalb sollten Sie bei dem Thema mal einen Blick in die Karriereverläufe von Duisburger SPD-GenossenInnen nehmen. Eine Liste städtischer Beteiligungsgesellschaften kann ich Ihnen geben. Oder fragen Sie doch direkt den Genossen Ralf.

 

* Es waren wohl nur ca. 150 Leute. ( Nachtrag vom 6.11.2019 )

Ganz ehrlich was soll ich solange warten bis die hiesigen Leuchtturmwärter und Verantwortlichen aus den Puschen kommen und uns als Bürgerschaft erstmalig fragen was wir denn für Ideen zur Duisburger Freiheit haben. Das wird frühestens im nächsten Spätsommer sein. Bis dahin dürften einige Claims bereits abgesteckt sein. Nicht nur das mein Vorschlag für einen Bürgerfonds unter die Räder kommt, den habe ich bereits 2018 in den Rat eingereicht, nein man hat ja auch bereits dieses Jahr Gepräche mit Investoren auf der EXPOREAL geführt und auch die IHK wollte nicht länger warten und hat bereits diverse Ideen eingereicht. Nur wir BürgerInnen müssen hinten anstehen. Was auf der EXPOREAL rumgekommen ist erfahren wir übrigens auch nicht.

Ebensfalls total bescheuert ist die Tatsache, dass wir nicht erfahren was denn die Gebag für das Gelände bezahlt hat.  Aus der Kaufsumme dürften sich wohl Restriktionen für Ideen ergeben.

Deshalb schlage ich vor das Gelände zu einem kostenlosen Parkplatz zu machen. Dafür im Gegenzug soll die Innenstadt komplett autofrei werden.

Mit einem kostenlosen Parkplatz kann die Gebag wahrscheinlich  die Kaufsumme jedoch nicht refinanzieren, weshalb wir als Steuerzahlende dafür büßen müssten. Insofern kommt eigentlich nur etwas in Betracht was Geld bringt. Nur warum sollen wir daran nicht partizipieren dürfen, wobei ich wieder beim Bürgerfonds bin.

Den schlage ich bald übrigens auch für 6-Seen-Wedau vor.  Aber Achtung: Dort könnte es zu Probelemn mit Bodenverseuchungen geben. Was ich für die Duisburger Freiheit auch nicht ausschließe.

 

 

Jedes Jahr der selbe Mist an Sprüchen. Kaum das in der City irgendwas Grösseres stattfindet, vor allem zum Beginn der Weihnachtszeit, ist Wilhelm Bommann (im ff. WB) vom Einzelhandelsverband der (Bom)Mann der seit Jahren den immergleichen fettigen Zettel aus der Tasche zieht und Sprüche abliest und  absondert, die einem selbst unterprächtig mit Geist gesegneten Zeitgenossen total auf den Sack gehen dürften.

„Die Kaufmannschaft ist zufrieden.“,  so die simple Bilanz von WB bereits am gestrigen Abend:

https://www.waz.de/staedte/duisburg/eine-volle-duisburger-city-beim-verkaufsoffenen-sonntag-id227543693.html

Ja warum denn und wie hat WB das so schnell herausgefunden?

WB weiter: „Am späten Vormittag trifft der Kunde die Entscheidung, in die Stadt zu gehen.“ Ja, also ich musste zu der Zeit aufs Klo, auch eine wichtige Entscheidung. Dann bestellte ich was bei Amazon.

Und: „… dass es … nicht geregnet hat, war entscheidend.“ Nee Herr Bommann, ich hatte Kackreiz.

Der Burner: „Der Sonntag ist ein klassischer Familientag.“ Ach und für Oma Erna im Seniorenheim?

Aber dann noch der hier: „Spielwaren, Unterhaltungselektronik und Textilien machen ein Viertel ihres Jahresumsatzes.“ Wow. Welche Erkenntnis, ich bin absolut baff, echt jetzt?

Fazit: Meine Fresse, was für ein Niveau von WB und Presse.

Ach ja, dass es voll war in der City lag daran, dass man ziemlich viel Platz mit Buden vollgestellt hatte plus all dem Platz der für Generatoren/Kühlgeräte, Kabelgedönse und Lagerflächen inkl. Kfz draufgeht. Die Königstrasse usw.  wurde dagegen nicht verbreitert. Das ist so wie bei 100 Mäusen im Schuhkarton, wenn ich da drei mittelgrosse Tupperdosen zusätzlich reinlege, müssen die Mäuse sich eben stapeln.

Und noch was: Was sich die Leute an den Streetfood-Buden reingezogen haben, haben sie in der üblichen Gastronomie an Umsatz ausfallen lassen.

Ganz ehrlich, ich schätze die Gesamtbilanz dürfte in Wirklichkeit ziemlich viel magerer ausfallen als WB es uns verklickern will.

 

Die beiden Zerstörer der Demokratie in/aus Duisburg, Ralf Jäger und Sarah Philipp(beide MdL), sorgen sich angeblich um die Demokratie und deshalb lädt Frau Philipp zur Verstärkung  noch Frau Gesine Schwan ein, um am kommenden Dienstag, den 5. 11., im Rahmen der Reihe „DiskutierBAR“, in der Stadtbibliothek an der Steinschen Gasse, ab 20 Uhr über die Demokratie und ihre Bedrohungen zu diskutieren.

https://www.duisburglive.de/event/2019/11/05/diskutierbar-mit-gesine-schwan/

Ganz ehrlich, mehr Verdrehung und Vorgaukelei sowie Scheinheiligkeit geht nicht. Gerade Jäger und Philipp haben sich in ihrer Arbeit bisher wenig um die Demokratie gekümmert, sie haben nur an den demokratischen Prozessen teilgenommen. Sollen sie mir doch mal Belege dafür liefern wie sehr sie sich gekümmert haben. Nur im Landtag sitzen und ein paar Besucher durch den Landtag führen reicht da nicht.

Philipp über ihre Arbeit (www.philipp-fuer-duisburg.de – Screenshot)

 

Schon allein die Tatsache, daß beide 1,5 Jahre lang nicht in der Lage waren mir Belege ihrer Arbeit für Duisburg zu liefern, zeugt für mich davon, dass es da auch nichts gibt.

Herr Jäger beweist zudem als hiesiger SPD-Parteiboss wie sehr die SPD ein nur schäbiges Bild der einstigen Demokratie-Instanz abgibt. Gerade die SPD (und die CDU) tut sich doch hier hervor durch Hinterzimmer-Entscheidungen ohne jegliche Rücksichtnahme auf politische Gremien oder Willensbildungsprozesse aus der Bürgerschaft. Eingaben gemäß §24 GO NRW belegen dies z.B. regelmässig.

Unterstützt von einem willfährigen OB, der auch nicht viel besser ist. Plus der örtlichen Presse.

Und da das Ganze bereits seit Jahrzehnten so läuft und die Protagonisten, die sich so bürgernah-besorgt geben, eigentlich nur ihr eigenes Bestes im Sinn haben, ist es eine Farce, wenn sie sich nun hinstellen und die Demokratie retten wollen.

Aber ich geh natürlich hin um mir die Show anzusehen und vllt. mitzumischen, wenn man mich denn lässt. Vorsorglich setze ich mich dann in die Nähe des WC, denn ich habe ja nicht ständig meinen Begleiter, den Kotzeimer, dabei.