Autor: Michael_Schulze

Im letzten Jahr fehlte auf dem Duisburger Weihnachtsmarkt das obligatorische, weil seit Jahren übliche Riesenrad. Der Betreiber stellte das Ding in Dortmund auf, ein Rechtsstreit soll angeblich noch im Gange sein.

DuisburgKontor präsentiert nun die Neuigkeit, dass es dieses Jahr wegen der vielen „Proteste“ wieder ein Riesenrad geben soll.

Ganz ehrlich: An die vielen Proteste glaube ich nicht und ein Riesenrad macht einen Weihnachtsmarkt zur Kirmes.

Ausserdem wäre es mal interessant zu wissen zu welchen Konditionen das Ding aufgestellt wird. Ich wette, der Betreiber kommt nicht auf seine Kosten und DusiburgKontor schiesst zu. In diesen Angelegenheiten, was also Konditionen und Zahlen angeht, ist DuisburgKontor ziemlich zugeknöpft. Vor rund zwei jahren habe ich bereits die Besucherzahlen von Märkten und auch die Standmieten angefragt. Keine Antworten. So wollte ich auch wissen was ein grosser Bier- und Wein-Stand vor dem Forum „kostet“.

Und auch Download-Zahlen zur Localee-App will man mir nicht geben.

Da nun für den Duisburger Süden ein Antrag auf einen Abendmarkt durch ist, mit Verweis auf den Erfolg des selbigen in der City, habe ich so meine Zweifel, dass die Entscheider mal echte Zahlen gesehen haben.

In Duisburg wird uns einfach viel zu viel als Erfolg verkauft, obwohl es gar keinen gibt. Das Riesenrad kann ebensogut „ausfallen“, ich glaube nicht dass das viele Leute juckt. Der Betreiber, der letztes Jahr nicht kam, wäre ja ansonsten ziemlich bekloppt gewesen sich einen derartigen Umsatz mit so vielen Riesenrad-EnthusiastenInnen entgehen zu lassen.

Fazit: In Duisburg kann man viele Dinge und Leute „wegfallen“ lassen und wahrscheinlich liefe alles sogar besser bzw. ohne unsinnige Kosten. Mario Barth hat es am Mittwoch auf RTL  in seiner Show nachdrücklich aufgezeigt.

… wird am 5.11. in der Mercatorhalle GROSS gefeiert. Ich hör‘ sie schon singen:

Oh wie das schön

Oh wie ist das schön

So was hat man lange nicht gesehen (auf dem Kontoauszug)

Ja liebe DuisburgerInnen, 560(!) unserer fleissigen Beamten und Beamtinnen erhalten mehr Kohle. Im Moment ist Geld vorhanden und der jahrelange Rückstau anscheinend riesig. Heisst: Duisburg hat es ja und die Jungs und Mädels haben es auch – nämlich dringend nötig.  14 Millionen EURO soll das noch dieses Jahr kosten und dann ab 2020 jedes Jahr rund 1,5 Mio. EURO.

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1626662&type=do

Hieß es Anfang des Jahres nicht „BeamteInnen wollen mehr Geld aber weniger arbeiten“? https://www.derwesten.de/region/beamte-geld-arbeit-zeit-id216157179.html

Hä?

Nun ist es so, dass Beamte und Beamtinnen quasi per Gesetz einen automatischen Anspruch auf die Erhöhungen haben, aber es soll auch nach Bewertungsmaßstäben anhand ihrer Arbeitsqualität entschieden werden.

Nun finde ich partout keinen Anlass Letzteres in irgendeiner Form bestätigt zu sehen, m.a.W.: Welche Qualitäten der Beamten-Leistungen könnten in Duisburg gemeint sein?

Vor wenigen Jahren gab es in Duisburg übrigens noch einen Personalstrukturbericht, den hätte ich jetzt auch gut gebrauchen können um mal nachzuschauen wie viele BeamteInnen die Stadt gesamt hat.

OB Link wird die Gelegenheit nutzen seine verbeamtete Mann- und Frauschaft rechtzeitig vor der Wahl auf Linie zu trimmen um damit zumindest einige Serviceleistungen der Stadt so aufzupimpen, dass es das Wahlvolk gnädiger stimmt.

Nur leider müssen die städtischen Angestellten anscheinend finanziell in die Röhre gucken. Aber vielleicht kommt da ja noch was. Bald ist ja Weihnachten und der Wahlkampf noch lange.

 

 

Auf meine Ratseingabe „Bürgerfonds für die Duisburger Freiheit“ im November 2018 habe ich erst vorgestern eine Antwort erhalten. Ich berichtete gestern bereits erstmalig. Der Rat selbst hat sich mit meiner Eingabe gar nicht beschäftigt, dafür wurde die Entscheidung in Gremien vorverlagert, erstens in die BV Mitte und dann noch in den Ausschuss für Wirtschaft. Die Satzung des Rates erlaubt dies.

Die Antwort die ich nun erhielt war 1:1 identisch mit der Beschlußvorlage die der BV Mitte und dem Ausschuss für Wirtschaft vorgelegt wurde. Nun habe ich den Verfasser des Schreibens angemailt um ihn danach zu fragen wer denn die Beschlußvorlage tatsächlich verfasst hat: Er oder ganz andere Leute? Meine grundsätzliche Kritik: Eine unvoreingenommene Besprechung fand in den Gremien nicht statt. Ich unterstelle mal, dass dies Absicht ist und das StrippenzieherInnen im Vorfeld die eigentlichen Entscheidungen treffen, die dann in den Gremien nachträglich demokratisch nur noch legitimiert werden. Anders gesagt: Durchgewunken werden. Der Fall ist nicht der einzige.

 

An das Amt für Stadtentwicklung – zH Herrn Trappmann

Betreff: Ihr Schreiben vom 16.10.2019 (ohne AZ) – meine Eingabe gem. §24 GO NRW „Duisburger Freiheit – Bürgerfonds“

Guten Morgen Herr Trappmann,

in dem vorerwähnten Schreiben von Ihnen heisst es wörtlich:

Nach Abschluß der Beratungen bin ich beauftragt, Ihnen folgendes mitzuteilen.

 

Ich hatte gestern mehrfach vergeblich versucht Sie tel. zu erreichen, deshalb hier meine Anfrage per Mail dazu:

Ich habe mir anhand der weiteren Hinweise in Ihrem Schreiben die Beschlussvorlage und die Gremiensitzungen im Ratsinfo-System angeschaut.

Es fällt auf, dass bereits das erste mit meiner Eingabe befasste Gremium -die BV Mitte- in der Sitzung am 5.9.2019 als Beschlußvorlage

das mir von Ihnen am 16.10.2019 zugesandte Schreiben als Beschlussvorlage 1:1-wortgleich erhalten hat.

Insofern gab es also keine wie von Ihnen behaupteten Beratungen. Es wurde lediglich über ein von Ihnen oder wem auch immer vorgefasstes einseitiges Antwortschreiben an mich abgestimmt.

Wäre meine Eingabe bereits kurzfristig nach ihrer Einreichung behandelt worden, hätten Sie und die Gremien noch nicht mal davon gewusst, dass nun im Herbst/Winter 2019 eine Bürgerbeteiligung stattfindet.

Unter Beratungen -vor allem unvoreingenommene-  verstehe ich was anderes. Und ich kann mir auch nicht vorstellen, dass die GO NRW Ihre Vorgehensweise darunter versteht.

Insofern möchte ich nun im Nachgang wissen, ob Sie die Beschlussvorlage selbst verfasst haben oder ob Sie dazu angehalten wurden. Trifft Letzteres zu bitte ich um Nennung der Namen derer

Sie damit beauftragt haben die Beschlussvorlage so zu verfassen und in die BV sowie am 12.9.2019 auch in den Ausschuß für Wirtschaft einzureichen.

Nennen Sie mir die Namen nicht, gehe ich davon aus Sie haben eigenmächtig gehandelt. Sie sind m.W. kein Gremienmitglied weder in der BV, noch in einem Ausschuss oder im Rat.

In diesem Falle werde ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen.

Ich geben Ihnen Zeit bis zum 30.10.2019, 12 Uhr, mir zu antworten.

Vielen Dank.

Gruß

Michael Schulze