The Curve: Auf ein Neues im Stadtrat und endlich sind mal Namen genannt worden

DingDingDing – Entscheidungsrunde im Stadtrat was The Curve angeht. Die Kämpfer im Ring sind zwar angeschlagen, haben sich aber anscheinend zu einem Rückkampf durchgerungen der nun am 30. September  im Stadtrat ausgetragen wird.

Die Stadt Duisburg auf der einen Seite und die Düsseldorfer Investoren „Die Developer“ auf der anderen haben sich in Vorgesprächen zu The Curve darauf geeinigt weiterzumachen, wenn die Stadt am Ende nur eine Million EURO bekommt, nach Verrechnung aller Arten von Kosten, deren Auflistung ich mir hier spare, oder das Projekt einzustampfen, womit klar wäre dass Duisburg erneut auf die Suche nach einem Investor gehen müsste, Kosten an ihr hängen blieben usw.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/the-curve-im-duisburger-innenhafen-abbruch-oder-weiterfuehrung_aid-45975975

Es dürfen Wetten abgeschlossen werden wie der Stadtrat sich in einer Woche in geheimer Sitzung entschliessen wird – ich tippe auf „weitermachen“. Es geht ja auch um Fördermittel(Rückzahlung) für die bekloppte Treppe, die schon arg ramponiert ist.

Viel interessanter ist jedoch die Tatsache, dass nun endlich auch mal Namen genannt werden, Namen  von Personen die ev. Schadensersatzansprüche seitens der Stadt zu befürchten haben. Zum einen Carsten Tum(Entwicklung), der aber erst kürzlich noch Boss der EG DU wurde und Daniela Lesmeister(Recht), die inzwischen die Karrieretreppe in Düsseldorf raufgefallen ist.

Es kann mir doch niemand erzählen, dass die Stadt nicht schon viel früher und dass das dafür erstellt Gutachten nicht auch schon sehr früh zutage brachte, dass beide im Fokus einer Forderung stehen könnten.

Ihren beruflichen Veränderungen hat dies nicht geschadet.

Und leider kommt das Gutachten zu dem Schluß die Forderungsdurchsetzung könnten so schwierig werden, so dass man darauf verzichten sollte.

Wer anderes erwartet hat, lebt auf dem Mond.

Liebe Schulkinder bitte melden wenn Ihr endlich einen Chip eingebaut bekommt

Ja das war ein Ding(LOL) im Juni als Martin Murrack, Digidez und Kämmerer, sich wie ein Schneekönig freute als beim eGovernment-Award von Bearing Point und Cisvo die Stadt Duisburg für ihre Projektidee SILKE -ersponnen zusammen mit dem hiesigen Fraunhofer IMS- im Rahmen von SmartCityDuisburg den Fachjury-Preis in Silber bekam. Wohlgemerkt für eine bloße Idee.

Nun fuhr oder flog Murrack vor kurzem nach Berlin ins Bundeswehr-Hub-Gedöns um auch den Publikumspreis entgegenzunehmen, diesmal in Bronze. Wohlgemerkt immer noch für eine bloße Idee.

Bei der Idee geht es darum den Schulweg für Kids sicherer zu machen indem man ihnen Chips anklebt oder auch implantiert oder einfach in die Hand drückt und dann die Chips Informationen ausstrahlen die die anderen Verkehrsteilnehmer vom Überfahren, Überrollen oder sonstwie Beschädigen der Kids abhalten soll.

Nun habe ich mich dazu schon mit allem notwendigen Spott geäussert und warte endlich auf die Realisierung von SILKE die wahrscheinlich niemals kommen wird.

Natürlich liegt mir die Sicherheit der Schulkinder am Herzen, aber es gibt wichtigere Dinge als mit Ideen rumzuspinnen, die auch noch Preise gewinnen, die den Kindern viel besser bekämen. Ich meine, was nutzt es, wenn mein Kind sicher zur Schule kommt, dort aber der Unterricht ausfällt oder ihm die Decke oder Teile davon auf den Kopf fallen könnten.

Wie abgehoben von jeglicher Realität sind all diejenigen die sich mit so einem SILKE-Quark auch nur im geringsten ernsthaft beschäftigen?

Ich sag nur: EimerEimerEimer.

https://www.duisburg.de/microsites/smartcityduisburg/news/egovernment-publikumspreis.php

https://www.ims.fraunhofer.de/de/Presse/Presseinformationen/2019/SILKE-Digitalisierungswettbewerb.html

Kurze Pause.

Weil ich den Kopf nun wieder frei hab‘ den ich grad noch übern Eimer hielt, komme ich gleich zum nächsten Blödsinn der SmartCityDuisburg-Verantwortlichen, die nur um was zu vermelden zu haben seit ein paar Wochen das Rathaus von innen scannen lassen, angeblich weil dann bessere und genauere Gebäudedaten zur Verfügung stehen.

https://www.duisburg.de/microsites/smartcityduisburg/news/d-erfassung-des-rathauses.php

So fliegt eine Drohne bzw. ein Fliewatüt und/oder fährt ein KIT oder Batmobil durch die heiligen Hallen und erfasst alles was nicht bei „3“ im Schrank ist.

Jedes Mal wenn künftig irgendein Handwerksmensch ’nen Umbau vorgenommen hat, muß die Technik ev. erneut anrücken und zumindest den Teil neuscannen. In jedem Fall muß das Ganze dann in den bestehenden Datenbestand eingepflegt werden. Ein geiler Auftrag für die Ewigkeit, vor allem für die Firma die das machen darf.

Wenn man das dann noch für alle Gebäude in städtischer Hand vorhat, reden wir von Millionen EURO.

Die Stadt Ratingen hat dazu zB ein Pflichtenheft erstellt, lustig zB der Punkt „2.1. Zugänglichkeiten“. Hier wird geregelt was zu tun ist, wenn die Vermessenden oder ihr Gerät die Räumlichkeiten nicht betreten können.

Der Hausmeister -in Ratingen HM genannt- muß da echt mithelfen. Aber was, wenn es eine Hausmeisterin ist? Egal.

https://www.stadt-ratingen.de/buergerservice/buergerinfo/formulare/25/Stadt-Ratingen_Gebaeudebestandserfassung-Regelwerk_03-2016.pdf

Ich stelle ja gar nicht in Abrede, dass es notwendig ist grobe Gebäudedaten vorrätig zu haben. Aber ich denke jeder der künftig über irgendeine Baumassnahme entscheiden soll, wird sich das Ganze und die Einzelheiten immer noch direkt und zeitnah vor Ort anschauen. Erneut (ver)messen, prüfen und dann entscheiden.

Wenn das unterbliebe, passiert was passieren muß: Was nicht passt wird passend gemacht.

Am Einbau der Terrorpoller auf der Königstrasse -der immer noch nicht abgeschlossen ist- kann man gut sehen was abgehen muß. Loch graben und erstmal gucken. Glaubt irgendjemand das würde sich trotz moderner digitaler Erfassungstechnik künftig ändern?

Und am Beispiel der angeblich verschwundenen Unterlagen zum MSV-Stadiondach kann man sich vorstellen, dass auch digitale Daten nicht vor derartigen Problemen schützen.

 

Kantpark wieder in altem Zustand. Wer hätte das gedacht?

Es mehren sich die Beschwerden von Besuchern und Anwohnern, dass der Kantpark inzwischen wieder der Treffpunkt für die Drogen- und Trinkerszene ist, der er vor der Umbaumassnahme auch schon war.

Die Baumassnahmen haben zwar die Leute eine Zeit lang verscheucht, aber nun sind die zwischenzeitlichen Alternativplätze verwaist und alle bzw. viele sind zurück im Park. Besonders problematisch ist die Nähe zum gut besuchten Spielplatz im Park.

Dass das Geld für bestimmte Einrichtungen wie zB eine Toilettenanlage nicht gereicht hat  ist schon beschämend, zumal die Zahl der Wildpinkler auch nicht kleiner geworden ist. Auch für einen „Konsumraum“ war bisher kein Geld da.

Ja, Duisburg hat hier ein Problem und wird es auch behalten.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/kantpark-besucher-fuehlen-sich-von-der-drogen-szene-gestoert-id227128239.html

 

 

 

Lösung für die Strassenbaubeiträge?!

Aufgrund der vielfältigen Diskussionen um die Strassenbaubeiträge, ich berichtete, habe ich der Stadt, also dem OB, am 20. August eine Frage zu den möglicherweise erhobenen Beiträgen für die Umbaumaßnahmen an der Friedrich-Wilhelm-Strasse und der Königstrasse gestellt.

Ich fragte nach ob auch bei diesen Massnahmen Beiträge von Anrainern erhoben wurden.

Pünktlich auf den Monat genau (gemäß IFG NRW) kam die Antwort, die ich hier leicht verkürzt wiedergebe:

Für beide Massnahmen wurden keine Beiträge erhoben. Grund: In beiden Fällen nicht beitragsfähig, da sich beide Strassen in gutem Zustand befanden.

Ohne weitere Worte. Empfehlung: Text weitersenden an alle die sich nun in den Arsch beissen, weil ihre Strassen leider „kaputt“ waren.

 

Mahmut Özdemir zu den 50 Millionen für Hamborn und Marxloh

Link und Özdemir haben ja schon einige konkrete Vorstellungen was mit dem Geldsegen/-regen für Hamborn und Marxloh passieren soll. So soll u.a. die Rhein-Ruhr-Halle abgerissen werden.

Özdemir steigert sich auf seiner Facebook-Seite aber auch noch zu mehr (Zitat):

Wir tun was – für alle Menschen in Duisburg – Bildung und schöne Gebäude und eine saubere Stadt sind der Schlüssel für innere und soziale Sicherheit.
Läuft bei uns!

Und bei mir läuft bald was Ekeliges aus dem Mund was schnell in den Eimer muß.

Meine Fresse, so viel Gloria geht eigentlich auf keine Kuhhaut, da hoffe ich mal Özdemir lässt sich diese Sprüche demnächst auf seine Brust und den Rücken tätowieren. Ach ja, da fehlt nur noch das Wort „Weltfrieden“.

Sagurna ist Beirats-Vorsitzender der DIG

SPD-Fraktionsvorsitzender Bruno Sagurna ist bei der Gründung des Beirats der Duisburger Infrastrukturgesellschaft (DIG) zum Vorsitzenden gewählt worden. Die DIG soll den Bau von Umgehungsstraßen in Duisburg vorantreiben. „Damit wollen wir die Wohnviertel der Menschen von Lkw-Verkehren weiter entlasten“, sagt die SPD-Ratsfraktion. Die DIG (ich berichtete) wurde gegründet von DUISPORT und Stadt.

Dass Sagurna als Aufsichtsrat -ein Beirat ist was Ähnliches- schon mal unangenehm aufgefallen ist, ist bekannt:

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/als-malindi-in-die-schlagzeilen-geraten_aid-17760191

Und dass auch bei der DIG nach altbekanntem Muster Posten vergeben werden, dürfte auch niemanden verwundern.

 

 

Die Linke: Schwarz-Rot im Umweltausschuss will nicht, dass Bus gefahren wird

Am Freitag den 13. verweigerte die schwarz-rote Mehrheit im Umweltausschuss eine Reihe von Vorschlägen zum Klimaschutz.

„Verschleiern, verhindern, vergessen: so sieht dann wohl die Klimaoffensive der Duisburger Groko aus“, zeigt sich Detlef Feldmann, umweltpolitischer Sprecher der Duisburger Linksfraktion enttäuscht. „Unser Antrag für ein Alleenkonzept wurde nicht behandelt und war nicht behandelbar, da den Ausschussmitgliedern keine Vorlage bereitgestellt wurde. Ein weiterer Antrag zur Errichtung von Photovoltaikanlagen an ausgewählten Standorten des Duisburger Hafens und der Kanäle wurde ohne Diskussion von CDU und SPD abgeschmettert. Unser Antrag das Fahrtgeld für Mandatsträger durch Fahrscheine des ÖPNV zu ergänzen, hätte zu einer guten Geste gereicht, doch umso symbolträchtiger ist die Ablehnung durch SPD und CDU. Der Antrag wurde nicht einmal besprochen. Warum sitzen diese Parteien überhaupt im Umweltausschuss, wenn sie alles ablehnen und nicht einmal über Umweltschutz diskutieren wollen?“

Bei der Diskussion um einen Klimanotstand, hatten SPD und CDU noch konkrete Maßnahmen gefordert. DIE LINKE hat nun einen ganzen Strauß von konkreten Maßnahmen geliefert, der jedoch grundsätzlich abgelehnt wurde.

„Auch ein weiterer Antrag auf Wiedereinführung einer Ausgleichsabgabe bei Baumfällungen, um den entstandenen ökologische Schaden wieder gut zu machen, wurde, wie unschwer zu erraten ist, ohne Diskussion abgelehnt.

Was ist mit der versprochenen Klimaoffensive? Die Realität des Abstimmungsverhalten holt die Sonntagsreden in Duisburg schnell ein!“

Pressetext von:

Ratsfraktion Die Linke Duisburg

Telefon: 0203 / 9 30 86 92

buero@linksfraktion-duisburg.de

Gelsenkirchen: OB Baranowski(SPD) tritt nicht mehr an

https://www.waz.de/staedte/gelsenkirchen/frank-baranowski-spd-tritt-2020-nicht-mehr-zur-ob-wahl-an-id227109003.html

Und wieder einer der die SPD schwächt und aus den eigenen Reihen kommt. Gelsenkirchens amtierender OB Frank Baranowski will im nächsten Jahr nicht noch einmal zur OB-Wahl antreten und kündigte dies nun öffentlich an.

Gründe nannte er dabei nicht, es ist also reine Spekulation wenn man vermutet, dass er sich dem möglichen Wahldesaster nicht aussetzen will, nichtsdestotrotz würde ein SPD-Wahldebakel auch auf ihn zurückfallen.

Dass scheinbar kein Eigengewächs als „Ersatz“ zur Verfügung steht ist sinnbildlich für den desolaten Zustand der Genossen, irgendjemand wird sich aber wohl erbarmen. Das Häufchen Elend darf man dann wählen. Glückauf.

Enzweiler fordert Millionen für Marxloh. Gibt es eigentlich auch Fake-Müll?

Der Wahlkampf ist in vollem Gange, da kann natürlich auch der Juniorpartner der hiesigen Groko, die CDU nicht zurückstehen. PR-wirksam(Müllsheriffs) fordert deshalb Rainer Enzweiler der hiesige Altvordere der Partei ein Millionen-Programm für Marxloh.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/millionen-foerderung-und-muell-sheriffs-fuer-duisburg-marxloh-id227109795.html

Dort scheint man teils im Müll zu versinken und nun sollen Millionen helfen Abhilfe zu schaffen. Immer wieder wird dabei die hohe Einwohnerzahl an Rumänen und Bulgaren kolportiert und der Eindruck erweckt es gäbe einen Zusammenhang. Kann sein, doch man wird oftmals der Verursacher der wilden Kippen nicht habhaft um das dingfest zu belegen. Was man jedoch schon längst ziemlich schnell hätte ändern können, ist die Beseitigung der teils miesen Wohnbedingungen inkl. der Schrottimmobilien.

Wenn man jahrelang einen Stadtteil sich selbst überlässt weil man sehenden Auges zulässt dass sich dort eine grosse Zahl an ausländischen Bewohnern niederlässt, die teils auch andere Gewohnheiten im Sozialen haben inkl. Müllentsorgung und diese dann einer Meute von geldgierigen Wohnspekulanten überlässt, kein Wunder was daraus entsteht. Man muß ja schön blöd sein wenn man das nicht erwartet hatte.

Rechtliche Mittel standen und stehen ausreichend zur Verfügung, Mietwucher und Schrottimmobilien könnten also wirksam bekämpft werden.

So drängt sich die Frage auf, ob die Zustände nicht gewollt sind. Wenn man die Leute sich selbst und dem freien Markt überlässt passiert genau das.

Nun kann man sich als wohlfeiler Rufer nach mehr Geld und Ordung gerieren. Aber die Fördermillionen werden sicherlich so intransparent verteilt und ausgeschüttet, das am Ende nichts dabei rauskommt. Ausser einige wenige haben das Geld eingesackt.

Sehr geehrter Herr Enzweiler, machen Sie mal vorher einen Plan für das Geld, was genau wo und wie und wieviel investiert werden soll.

Und als Marxloher „Jung“, Anwalt und bis vor kurzem noch Notar haben und hatten sie doch genug fachkundige Berührungspunkte um so einen Plan auch aufzustellen, inkl. Ihrer Erfahrung in der Lokalpolitik samt der sicherlich guten Beziehungen vor Ort.

Was die Frage  nach dem Fake-Müll in der Überschift angeht, so wüsste ich gerne mal ob der nicht auch von anderen als den üblichen Verdächtigen dahingeworfen wird, vllt. um den Druck zu erhöhen und Maßnahmen fordern zu können, einen Stadteil zu diskreditieren um andere aufzuwerten usw.

Wer u.a. daran Interesse haben könnte wird mir klar wenn ich an einen TV-Film denke den ich letztens zum Görlitzer-Park in Berlin sah. Dort ist es üblich auch den Drogendealern den Park zum Dealen zu überlassen und AnwohnerInnen die sich beschweren erhalten schon mal Briefe mit folgendem Wortlaut: Lassen Sie doch die Dealer in Ruhe, dann steigen hier die Mieten nicht!

Mit anderen Worten: Grundsätzlich jeder kann in Marxloh den Müll entsorgen, manche fahren dafür in den Wald, manche suchen sich andere geeignete Orte, vllt. mit Bedacht um jemandem eins auszuwischen.  Nichts ist unmöglich.

Ganz ehrlich, mir ist die Marxloher Gemengelage viel zu undurchsichtig.

Und setzt doch die Strafen auf 1.000 EURO hoch.

Ich sehe die Hauptschuld in der vollkommen verfehlten Politik, also bei Enzweiler und Co.

In der bundesweiten Klimapolitik spielt sich ja derzeit genau das gleiche Drama  ab. Jahrelang wurde nichts getan und nun, da die Kacke am Dampfen ist, übertrumpfen sie sich mit Vorschlägen. Und einige wichtige Beteiligte lässt man relativ ungeschoren, zB die Autoindustrie mit ihren vielfältigen Abgasmanipulationen.

Im Sumpf des Dachschadens – Es gibt Leute die halten uns alle scheinbar für komplett bescheuert.

Letzten Donnerstag gab es in Sachen Dachschaden des MSV-Stadions (ich berichtete bereits mehrfach) die Uraufführung des ersten Rührstücks in der Sache. Heul und schnief.

Es trat auf der in Duisburg allseits bekannte Bauunternehmer, der seinerzeit (2005) das Stadion inkl. Dach mit seinem Unternehmen errichtet hat und nun so auftritt als wüsste er von gar nichts.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/dachschaden-beim-msv-duisburg-das-sagt-walter-hellmich-id227080189.html

Ich fasse die wesentlichen Szenen des Stücks mal zusammen:

Der Mann vom Bau äussert sich erstmals öffentlich zum Schaden, der bereits von der betroffenen Stadionprojektgesellschaft in Person des GF Dirk Broska auf 10 bis 14 Mio. EURO taxiert wurde.

Von Vereinsseite hat sich bei dem Bauunternehmer bisher angeblich niemand gemeldet. Er konnte sich bisher kein eigenes Bild vom Schaden machen. Nur die besten Handwerker waren am Werk und so ein Stadion muß gepflegt werden.

Als er beim MSV noch Ämter innehatte seien solche Mängel nicht festgestellt worden. Er habe immer mehrere hunderttausend Euro  für mögliche Schäden zurückgelegt. Er will zZ keine Schuldzuweisungen machen.

Und Dirk Broska findet, der Bauunternehmer sei nicht verantwortlich, allerdings gäbe es Aussagen eines Gutachters. So ist Korrosionsschutz teilweise gar nicht bzw. nicht ausreichend vorhanden.
Broska will aber in Richtung Bauunternehmer nichts unternehmen. Seine Firma, der Stadionprojektgesellschaft (50,1 % in Stadtbesitz – direkt/indirekt), sei verantwortlich, auch dafür die Mängelfrist  wenn möglich zu verlängern, die ist 2015 abgelaufen.

Broska könne aber angeblich wenig dazu sagen, denn wichtige Unterlagen seien verschwunden.

Da sag ich mal ein echter Duisburg-Klassiker: Die Jungfrau hat drei Kinder und niemand hat rumgemacht.  Die Hebamme weiß von nix und der Vater ist ein schwuler Froschkönig. Am Ende zahlen wir die Alimente. Beifall. Applaus. Glückauf.

So und nun zur Sache:

Dass sich besagter Bauunternehmer und Dirk Broska nicht in die Pfanne hauen oder wehtun liegt wohl daran, dass sie sich gerade beim geplanten Neubau einer Holzmüllverbrennungsanlage in Dinslaken ständig über’n Weg laufen, Broska als  GF der Fernwärme Niederrhein und der Baumensch als direkt Beteiligter an dem Projekt.  Dass die Duisburger DVV und die Stadtwerke auch irgendwie beteiligt sind macht das Ganze nicht besser und dass nun seit kurzem der DVV-Chef Marcus Wittig auch noch beim MSV irgendwie Aufsichtsrat „spielt“ auch nicht.
Das gesamte Ensemble der gegenseitigen und personellen Verflechtungen ist dermassen grotesk, dass alle sich fragen dürften: Meine Fresse? Nur eben der Obermacher fragt sich nichts: OB Link.

An seiner Stelle würde ich den Laden aber mal komplett aufräumen, wenn ich wüsste das dort wichtige Unterlagen verschwinden.

In einem der vorangehenden Artikel hatte ich ja auch eine mögliche Insolvenz der Stadionprojektfirma zumindest angedeutet(eine Anfrage an Link läuft), nun könnte es eng werden, wenn denn eine solche auf Schlampereien zurückzuführen ist, die ja irgendjemand verschuldet haben muß oder ev. deckelt.

Mich interessiert auch brennend das Gutachten zum Bausachstand, genauso wie ein Gutachten der KPMG zur finanziellen Gefahr für die Projektgesellschaft aus dem Jahr 2014, wenn zB die Zweitklassigkeit des MSV gefährdet ist. UPPS, da sind wir ja schon mitten im Schlamassel.

Wenn jetzt auch noch das Dach mit 10-14 Mios zu Buche schlägt möchte ich die Ratsleute erleben die der Wählerschaft verklickern wofür in Duisburg Geld ausgegeben werden kann und wo für eben nicht, zB fallen mir da die maroden Schulen ein. Heissa der Wahlk(r)ampf.
Das Ganze ist eine dermassen bekloppt-bescheuerte Lach- und Übelkeitsnummer, dass mein Eimer schon längstens dreimal geleert werden musste.
Ich hoffe demnächst vergisst die Stadt auch mal ein Parkknöllchen einzutreiben oder verschludert irgendeine Zahlungsaufforderung an mich.
Ach ja, für alle die meinen es ginge nicht noch bescheuerter und bekloppter. Nun wird sogar ein kompletter Neubau in Erwägung gezogen. Ich weiß auch schon wer das übernehmen könnte. Nur die besten Handwerker!!! Yo man.
Und zum guten Schluß noch ein Hinweis darauf wer denn bei der Stadionprojektgesellschaft, die den Dachschaden nun an den Hacken hat, bis zum 19.2.2015 im Beirat saß: