Autor: Michael_Schulze

Ideen für Duisburg, das Anfang 2016 so gross angekündigte Projekt ist inzwischen ein Schatten seiner selbst. Wie nicht anders zu erwarten.

Großspurige Sprüche der InitiaTOREN von einst  und wenig Gehalt von heute. Nicht gut für Duisburg.

http://www.ideen-fuer-duisburg.de/

Einzig und allein OB Link müht sich ab, wenn er mit BürgernInnen weiterhin regelmässig spazierenstolpert. Demnächst am 25. August  in Wedau.

Das Ganze verbindet er dann als Walk-With-Me-To-The-Waterski mit einem Bürgerdialog. Das hat schon Klasse und ich überleg mir schon ob ich da nicht mal mitlaufen sollte oder als verkleiderter Robin Hood aus dem Wald auf den Spazierweg springe und alle mit einem „BUH“ erschrecke. Oder ich komme als verkleideter Weisser Hai aus dem Wasser gehüpft.

Das „Ideen für Duisburg“ so versumpft ist, ist angesichts der immensen Kosten die da reingeflossen sind, ich schätze mal mindestens 200.000 EURO, schon ein Tiefschlag in die Eingeweide all derer die die Kohle sehr viel besser gebraucht hätten. Der Effekt wäre ein besserer gewesen.

Das Ganze erinnert mich an 2010, da wurde auch schon mal ganz großartig von Bürgerbeteiligung, Bürgerforum  und Vision gefaselt:

https://www2.duisburg.de/micro2/du2027/medien/bindata/Praesentation_Mitte_Haushaltstage.pdf

Scheint also alles ein Sache zu sein, die sich alle paar Jahre in ähnlich grottiger Weise wiederholt. Die Blöden und Dummen sind dabei die BürgerInnen, die fleissig mitmachen aber eigentlich nur Mittel zum Zweck sind, damit manch einer wie Link sich mal wieder der Presse mit Grinseface und markigen Sprüchen a la „Wir sind auf einem guten Weg.“ präsentieren kann.

Oder damit der Arbeitsplatzerhalt und die Arbeitsberechtigung von Birgit Nellen aus dem Stadtmarketing gerechtfertigt werden. Mit irgendwas muss die Frau sich ja beschäftigen. Im Strassenverkehrsamt auszuhelfen ist da sicherlich unter ihrer Würde.

Das ist alles so verdammt erbärmlich zum Fremdschämen und eine Beleidigung für jeden halbwegs mitdenkenden Menschen.

In unserer schönen Nachbarstadt die mal zu den bestaufgestelltesten und vermögendsten der Nation gehörte, geht es drunter und drüber. Der Haushalt kann nur noch mit exorbitanten Steuererhöhungen (Grundsteuer) gestopft werden und es schwelen an allen Ecken und Kanten die Konflikte.

Da den etablierten Parteien der Arsch auf Grundeis geht, da die zu verteilenden Häppchen für verdiente Anhänger und Schleimbolzen immer geringer werden, sowohl in der Gesamtzahl als auch im Einzel-Umfang, geht man schon intern aufeinander los. So geschehen mit OB Scholten, der zwar nicht gerade eine Lichtgestalt ist, aber immerhin ein SPDler und eine im Amt schützenswerte Figur, besonders angesichts des bevorstehenden Wahlk(r)ampfs.

Daneben gibt es aber, wie auch in Duisburg, die üblichen Erscheinungsformen vollkommenen Irrsinns für die BürgerInnen z.B. in Hinblick auf Stadtplanung  und -entwicklung.

Ruhrbania irgendwie voll vergurkt, ebenso Verkehrsplanungen die keiner versteht und das Scharmützel um die VHS, das nun in einen Bürgerentscheid am 6. Oktober mündet.

Ich frage mich immer CUI BONO? – Wem nutzt es? – wenn ich derartige Geschichten wie die rund um die VHS am Schloss Broich lese. Die hat eine so hervorragend gute Lage, dass es so scheint als würde sich gerne jemand auf investorenartig-schleimige Weise das Gelände unter den Nagel reissen wollen. Die VHS wurde also irgendwie mit allen Mitteln zu einem baufälligen Gebäude gemacht. Durch die üblichen Methoden wie mangelnder Brandschutz und mangelnde Sicherheit usw. Weshalb sie nun schon lange leersteht und erst recht den widrigen Einflüssen ausgesetzt ist.

Man denkt wie bizarr, dass ein solches Gebäude -zwar in die Jahre gekommen- plötzlich in einem derart schlechten Zustand sein soll.

Die BürgerInnen merkten jedoch was gespielt wurde und strebten besagten Bürgereintscheid zum Erhalt der VHS an.

Um aber die Zustimmung beim Entscheid  zu unterminieren geht die Stadtverwaltung hin (dahinter steckt vor allem die SPD) und veröffentlicht auf ihrer Website muelheim-ruhr.de aktuell einen angeblich am selben Tag (6.10.) stattfindenden Ratsbürgerentscheid.  Das ist üblicherweise ein Entscheid den die Ratsleute auf den Weg bringen, wenn sie sich im Rat nicht einigen können. Dieser angebliche Ratsbürgerentscheid geht auf eine Tischvorlage der CDU zurück, die wollte, dass die BürgerInnen gleich auch darüber abstimmen wie denn künftig die Prioritäten für Investitionen in Bildungseinrichtungen gesetzt werden sollen. Damit wollte sie den Bürgerentscheid über die VHS torpedieren, in der Form, dass sie Argumente ins Spiel brachte, dass eine Zustimmung zum Erhalt der VHS einem Verzicht auf Mittel für die anderen Bildungseinrichtungen gleich käme.

Und obwohl diese Tischvorlage abgeschmettert wurde und keine Ratsmehrheit fand, wird nun auf den Web-Seiten der Stadt suggeriert der Rat hätte sie durchgewunken.

Damit erzeugt und schürt natürlich die Stadt (SPD) jetzt die Unsicherheit für den Urnengang über den Erhalt der VHS.

Ich erklär das mal an einem einfachen Beispiel wie widerlich Meinungen in einer Demokratie gemacht werden. Von denen da oben.

Stell Dir vor Du sitzt mit Deiner Liebsten abends gemütlich auf der Couch und schenkst ihr eine kleine Tafel Schokolade, wo drauf steht: Ich liebe Dich weil Du so schön bist. Gleichzeitig lässt Du ganz zufällig einen Artikel der Zeitschrift „schlank und schön“ offengeschlagen auf dem Couchtisch liegen, in dem schon in der Überschrift steht:

Schokolade auch in geringen Mengen macht dick und gibt Pickel.

Du bekommst die Schokolade zurück, die Du später heimlich selber isst.

Und da Worte bekanntlich Wunder bewirken, liegt in meinem Kotzeimer auch öfters ein Schildchen mit den Buchstaben: SPD

Und ich wette, dass die Miete dafür exorbitant hoch sein wird und irgendein Investor während des Bauens bereits als nächster Besitzer und Vermieter einsteigt. So ist es nämlich auch beim LANUV gelaufen. Na ja das Land NRW hat es ja. Beim Lanuv und nun auch beim neuen Gebäude waren/sind Erstellungssummen  um 70 Mio. Euro im Spiel. Beim Lanuv werden Mieten um 24,–EURO/qm gezahlt.

Und immer wenn was neu gebaut wird sind zwei der hiesigen Vertreter für Leuchtturmangelegenheiten sofort zur Stelle und posaunen wie die Rohrspatzen die frohe Kunde vom Rathausdach: Link und Haack.

Meine Fresse ist das erwartbar und auch die einseitigen Bekundungen wie toll doch Aurelis mit der Stadt zusammenarbeitet. Das war nicht immer so oder vllt. doch, nur wissen wir es nicht en detail. Denn Aurelis schloß ja mal, noch im Besitz des gesamten Geländes am Duisburger Hauptbahnhof, einen Letter-Of-Intent(LOI) mit OB Sauerland über die gemeinsame Vermarktung desselbigen. Das war 2008/2009. Dann aber war die Aurelis so nett einen Großteil an Krieger zu verkaufen, damit dieser den Teil wieder an die Gebag verkaufen konnte. Dazwischen gab es dann mal ein DOC-Gerangel.

Einige Filetstücke behielt die Aurelis und zwar die in unmittelbarer Nähe zum Bahnhof. Dass die Aurelis auch in Wedau ihre Finger im Spiel hatte sei nur am Rande erwähnt.

Und dass die Aurelis den geplanten Sparkasse-Akademie-Neubau in Bahnhofsnähe nicht verwirklichen durfte wird ja nun ausreichend kompensiert.

Fazit: Für mich ist das alles eine höchst merkwürdige Gemengelage, aber sie passt wie die Faust aufs Auge Duisburgs.

Ähnlich wie beim Lanuv erkennt man anhand der hübschen Bildchen in der WAZ nicht, ob denn auch Pro-Klima-Gesichtspunkte verwirklicht werden. Ich denke mal eher nicht. Wozu auch, wenn man sich so gut versteht. Ich meine Link und Haack werden da wohl eher keinen grossen Aufstand machen, sind sie doch froh um alles was hier passiert und springen über jedes Stöckchen was man ihnen hinhält.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/aurelis-baut-in-duisburg-fachhochschule-fuer-70-millionen-id226699793.html

* Aurelis ist zwar Bauherr, aber den Bau tatsächlich errichten wird die Fa. Hochtief. So wie beim Lanuv auch.

Fast eine halbe Million Unterschriften hat eine Initiative des Bundes der Steuerzahler in relativ kurzer Zeit für die Abschaffung der Straßen(aus)baubeiträge in NRW eingesammelt. Die Schwarz-Gelbe Koalition in Düsseldorf hat nun einen Kompromiss vorgeschlagen und den kritisiert Duisburgs Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt Martin Linne.

Seiner Meinung nach würde sich der bürokratische Aufwand erhöhen.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/strassenbaubeitraege-duisburg-befuerchtet-buerokratie-aufbau-id226687947.html

Der Kompromiss der Landesregierung sieht einen geringeren Zuschlag der AnwohnerInnen für die Erneuerung von Fahrbahnen, Gehwegen und Parkstreifen vor. Ein zusätzliches Förderprogramm müsste die entstehende Kostenlücke füllen.

Für Duisburg würde der Vorschlag angeblich eine Halbierung der Beiträge bedeuten, 2018 sind immerhin fast 1,5 Millionen EURO seitens der AnwohnerInnen gezahlt worden.

Linne glaubt, dass zusätzliches Personal für die Beantragung und Abwicklung benötigt werde und auch die NRW-Landesregierung hätte mehr Aufwand. Begründet wird das von ihm aber beides nicht. Da doch vieles künftig achso hochdigital und damit effizienter ablaufen soll, sind seine Einwände Makulatur.

Der eigentliche Hammer ist jedoch sein Hinweis darauf, dass Duisburg auf Zusatzbeiträge angewiesen sei. Ach nee!? Das hochverschuldete Duisburg sei nicht in der Lage die Kosten alleine aufzubringen. Deshalb fordert er „eine Ausfallfinanzierung ohne Organisationsaufwand“ zB in Form eines pauschalen Anteils den jede Kommune erhalten soll. Na, ob das den Bürokratieaufwand wirklich klein hält, ich glaube nicht.

Hammer? Ja Hammer, denn war es nicht eine Koalition aus SPD, Grünen, Linken, Junges Duisburg/DAL, die mit einer Ratsmehrheit im Februar diesen Jahres für die Abschaffung der Beiträge votierte und dem OB den klaren Auftrag erteilte dies bei der Landesregierung so vorzutragen und einzufordern?

Yeap, so war es: https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/klares-votum-des-duisburger-rates-fuer-martin-linne-und-kerstin-wittmeier_aid-36999003

Die Halbwertzeit von Ratsentscheidungen bewegt sich doch nicht etwa gegen Null? Linne sollte mal in sein Tagebuch gucken was denn nach dem 25.2. eingetragen ist: Upps, nichts das Duisburg betrifft, da war er noch in Krefeld. Na dann muß ihm das mal jemand sagen oder ist der Mann jenseits des Volkwillens in eigener Sache  unterwegs?

Er könnte mal den OB fragen was denn aus dessen Februar-Ratsauftrag geworden ist. Den müsste Linne ja kennen, war er doch zugegen und wurde an dem Tag inthroniert. Denn was Linne nun zum Besten gibt, müsste der OB ja längstens in D’dorf vorgetragen haben. Und, eine Antwort erhalten haben. Herr Link?!

So kommt es mir vor als koche Linne sein Süppchen, Link sein Süppchen, der Rat sein Süppchen usw. Logisch, das ich verwirrt bin.

Und was von Seiten Herrn Linnes überhaupt nicht zur Sprache kommt ist die Tatsache, dass die Stadt ihren Verpflichtungen oft nicht nachkommt was den regelmässigen Erhalt/Unterhalt von Strassen angeht. Es werden weder rechtzeitig Ausbesserungen vorgenommen, noch werden Strassen für bestimmte Fahrzeuge nicht ordentlich unpassierbar gemacht (LKWs!!!!!!!!!!!!).

Wenn die dann so richtig kaputt sind und die Stadt schon mit Klagen von Autofahrern befasst ist, die sich fast ’nen Achsbruch eingefangen haben, dann erst wird mit Kostenunterstützung von Anwohnern erneuert. Und dann ist es in der Regel richtig teuer.

Wer regelmässig zum Zahnarzt geht weiß was ich meine. Wer es nicht tut auch.

Nun, die Stadt hat kein Geld, nochmal UPPS, The Curve??? Aber egal, betrachten wir es trotzdem mal kurz aus betriebswirtschaftlicher Sicht.

Also nehmen wir beispielhaft eine Strasse deren regelmässiger Unterhalt  über 15 Jahre 50.000 EURO kostet.  Nun spart sich die Stadt diese Ausgaben bis das Ding komplett marode ist und die Kosten plötzlich im 15. Jahr auf 100.000 EURO hochschnellen. Die Anwohner zahlen nun 50.000 EURO und die Stadt zahlt 50.000 EURO. Vielleicht zahlen die Anwohner auch nur 25.000 EURO und die Stadt … Au Backe.

Tja, blöd geht eben immer. Deshalb gibt es ja auch die schwarze Null für alle die nicht rechnen können. Die sieht immerhin gut aus, zumindest auf dem Papier.

Nun aber gibt es ja eine neue Infrastrukturgesellschaft, die DIG. Ja DIGger, da wird die Strassenbau-Bürokratie sicherlich erheblich kleiner, wenn die auch noch mitmischen. Oder vllt. werden die Kosten  … wie soll ich sagen … verschleiert?

Noch vor wenigen Stunden hatte ich die oberflächlichen Wünsche der hiesigen Parteien für ein lebenswertes Duisburg kommentiert und bemängelt, dass niemand auch nur ansatzweise Ideen vorschlägt. So zB auch nicht zum Arbeitsmarkt. Zwar wird lamentiert wie blöd es personell in der Verwaltung läuft, aber bald könnte es noch ganz anders blöd kommen.

So mehren sich die Anzeichen eines Gewitters am Arbeitsmarkt für alle. Es wird ein Orkan werden.

In einem WAZ-Kommentar werden lediglich alle schon von anderen Presseleuten in der letzten Woche vorgebrachten Gründe genannt: Trump und die Zölle, Brexit usw.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/warnsignale-am-duisburger-arbeitsmarkt-der-wind-dreht-sich-id226665281.html

Weniger wird erwähnt, dass dies der Beginn einer tiefgreifenden Strukturkrise sein könnte.

Wenn nämlich die Parteien in Duisburg so sehr die Digitalisierung herbeisehnen um Duisburg lebenswerter zu machen, verkennen sie klar die Auswirkungen derselben auf den Arbeitsmarkt. Und der wird gewaltig sein. Mit anderen Worten und so wird es ja auch angedeutet: Wäre die Stadt heute schon digitaler käme sie auch mit den weniger Leuten aus. Im Umkehrschluß haben die Parteien also für den Wegfall von Arbeitsplätzen votiert.

Tja, mal eben ins eigene Knie geballert, geht aber auch nicht anders, denn Dinge deren Zeit gekommen ist hält niemand auf. So geschehen in der Pressebranche als die Online-Portale von Scout24 kamen, so geschehen beim Handel als Amazon kam. Und auch die Sparkasse beugt sich der Online-Konkurrenz und  schließt Filialen.  Jesus gemäß Luthers Auslegung: Wenn ihr nicht Zeichen und Wunder seht, so glaubet ihr nicht.

Und wie so oft (ich weiß, Selbstlob stinkt) warne ich ausdrücklich vor der Logistik-Monostruktur Duisburgs, die das Leben vieler bereits jetzt nicht lebenswert macht (LKWs, Staus, kaputte Strassen etc.), sondern die bald auch ein Opfer der Automatisierung wird. Nur eine Frage der Zeit. Und dann ist vorbei mit lebenswert, weil Jobs wegfallen. Das wird dann dem örtlichen Handel und der Gastronomie den Rest geben. Good bye statt Glück auf.

Nur als kleine Warnung gilt eine aktuelle Stellungnahme des hier ansässigen Unternehmerverbandes: Der langjährige Aufschwung neigt sich dem Ende zu.

Was bedeutet das für die Beschäftigten? Noch will niemand von einer Krise sprechen. Dennoch spüren alle dass etwas im Gange ist. Meldungen über Insolvenzen verunsichern auch die Duisburger und die Sorge um den eigenen Job wächst.
Rainer Bischoff, Chef der SPD-Arbeitnehmer(vergesst die Damen nicht!), will Arbeitsmarktinstrumente neu überdenken. Ja dann denkt mal. Aber handelt dann auch.

Und bitte guckt in den Spiegel wenn Ihr Sündenböcke sucht. Ich finde eine Idee ja ganz gut: Ein riesiges Arbeitsprogramm zum Bau von Daten-Autobahnen. Mhm, Autobahnen, da war doch mal was?

Ein kleiner Tipp noch fürs Denken: Geschichte wiederholt sich grundsätzlich, lediglich mit anderen Vorzeichen und unter etwas anderen Umständen.