E-Mobilität alternativlos? Nein z.B. ginge auch CNG oder Biomethan

Laut einem TV-Beitrag von Report München konnte man gestern Abend erfahren, dass vielerorts inzwischen bundesweit ausschließlich auf E-Mobilität gesetzt wird, auch beim ÖPNV, wenn es z.B. um den Ersatz der umstrittenen Dieselfahrzeuge geht. Nicht so in Augsburg. Hier setzt man auf einen alternativen Antrieb bei der städtischen Busflotte.

Alles weitere hier:

https://www.br.de/fernsehen/das-erste/sendungen/report-muenchen/alternative-biomethan-104.html

Lustig die Reaktion der Bundesumweltministerin (SPD) (ab Minute 5:46), aber der Hammer ist die Frage der Berliner Umweltsenatorin(Grüne) (ab Minute 4:40): Wollen Sie alle Landschaften in Stroh verwandeln?

Meine Fresse, solche Leute bekommen Geld vom Steuerzahler?

Ach ja, die Antwort lautet: Nö, aber etliche Köpfe will ich aufmachen und ausmisten, dann geht’s auch.

Erweiterung meiner Ratsbeschwerde bzgl. Auskünften zur OB-Wahl 2017

Seit dem 30.9.2017 habe ich mehr als oftmals versucht beim Wahlamt und beim OB(Wahlleiter) Infos zum Ablauf der OB-Wahl sieben Tage zuvor zu erhalten. Ich berichtete bereits. Am 10.8.2018 habe ich deshalb beim Rat eine Beschwerde eingereicht.

Nun bekam ich Bescheid, dass am 19. und 26.11. in zwei Sitzungen darüber beraten wird.

Ich habe aus dem Grund meine Beschwerde heute nochmals erweitert. Hier der Text:

Stadt Duisburg
Dezernat des Oberbürgermeisters
Burgplatz 19
47051 Duisburg

12.11.2018

Erweiterung der Beschwerde vom 10.08.2018 nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 10.08.2018 hatte ich eine Beschwerde an den Rat eingereicht, bei der es um das mangelhafte Auskunftsverhalten zum Thema „OB-Wahl 2017“ geht.
Mit Bezug darauf und angesichts der entsprechenden Sitzungstermine bei denen die Beschwerde behandelt werden soll

Gremien
Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstermin: 19.11.2018
Sitzung der Rat der Stadt Duisburg Sitzungstermin: 26.11.2018

erweitere ich meine Beschwerde wie folgt:

1. Ich möchte Auskunft darüber erhalten wer an dem Wahltag bzgl. der OB-Wahl der/die Wahlleiter/in war.

2. Ich möchte, dass sich alle Ratsfraktionen/Parteien im Rat dahingehend erklären, dass ihnen von einer direkten / indirekten Einflussnahme auf WählerInnen in der Form, dass BriefwählerInnen gezielt zur Aushändigung von Briefwahlunterlagen aufgefordert wurden oder Unterstützung beim Ausfüllen von Briefwahlunterlagen angeboten wurde, nicht bekannt ist und derartige Vorgehensweisen auch nicht veranlasst oder sonstwie unterstützt und/oder geduldet wurden.

3. Ich möchte vom/von der Wahlleiter/in erfahren wie in Sachen Briefwahlen umgegangen wurde mit Briefwahlunterlagen an Alte und Behinderte in Alten- und Behinderteneinrichtungen wohnend/lebend, die aber nicht wahlfähig sind/waren – zB auf Grund von Demenz etc.

Gruß

Michael Schulze

 

Ausbau-Teilstrecke der A59 soll komplett unter die Erde – Ich meine: NICHT unbedingt.

Geht es nach dem Willen von OB Link, Baudezernent Tum und Co. dann verläuft die A59 im Abschnitt Ruhrort-Meiderich künftig unterirdisch. Entsprechende Pläne wurden gestern bereits präsentiert.

Ein fast 2 km langer Teil der A59 soll unter die Erde: Am Montag stellten die beiden ein Modell zum Ausbau der A59 auf sechs Spuren nördlich des Hafens vor.
Sie nennen das Ganze unisono großspurig eine der „bedeutsamsten Infrastrukturmaßnahmen für den Logistikstandort Duisburg“. Weitere Highlights seien der Neubau der A 40-Rheinbrücke in Neuenkamp und der Ausbau des Autobahnkreuzes am Kaiserberg.

Parallel zum Tunnel soll ein Radschnellweg ausgebaut werden. Die Stadtoberen betonen die einmalige Chance für die Zukunft des Duisburger Nordens, die städtebauliche Entwicklung positiv zu gestalten. Dies betreffe besonders die vom Strukturwandel stark betroffenen Stadtteile Meiderich und Hamborn. Die Bezirksvertretungen beider Stadtteile hatten sich bereits für diese Lösung eingesetzt.

Straßen NRW muss nun prüfen, ob die Strecke ab Ende der Berliner Brücke an der Anschlussstelle Ruhrort bis nördlich Meiderichs getunnelt werden kann, was schwierig sein soll. Ein Tunnel gilt zudem immer als teuerste Variante.

Wir reden hier von rund 300 Millionen EURO für den überirdischen Ausbau auf sechs Spuren und die doppelt so teure Tunnel-Variante(600 Mio.(!)), jedenfalls kursieren diese Zahlen bereits.

Jetzt mal Butter bei die Fische: Erstens ist für mich fraglich wieso überhaupt auf dem Teilstück der Ausbau notwendig ist, weshalb man also den Logistikstandort derart auf die Strasse hat wuchern lassen. Ich dachte Duisburg wäre trimodal. Zweitens: Was soll der Radweg dort, ich meine Radwege sind immer gut, aber was soll das diesen so hervorzuheben? Drittens: Wurde denn auch -so mein Vorschlag- geprüft, ob nicht nur die neuen zusätzlichen Fahrspuren unter die vorhandene Trasse gelegt werden können, so könnte man die LKWs „unten durchleiten“, PKWs fahren weiter oberirdisch.

Und dass es bei 600 Mio. EURO bleibt wage ich mal extrem zu bezweifeln, mal ganz angesehen davon, welche Baufirma das Ganze aus Kapazitätsgründen überhaupt durchführen könnte.

Und wenn dann alles wirklich mal fertig sein sollte ist vllt. der Logistikstandort bereits wieder Geschichte.

Wie immer ist Vorsicht geboten wenn bestimmte Leute Hand anlegen an Duisburgs Stadtgebiet, in welcher Art und Weise auch immer.

Dass für PR-Fotos bereits kräftig gegrinst wird und sich auch MdB Özdemir vor den Karren spannen lässt, sollte unsere Meinung dazu nicht beeinflussen, das machen die immer so, um uns zu beruhigen und sich in Szene zu setzen.

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/ausbau-a-59-chance-fuer-duisburg_a1023957

Deshalb mache ich mal folgenden Vorschlag:

Alle drei Duisburger „Macher“ machen einfach mal ihre Ämter davon abhängig, dass das Ding zum Tag x fertig ist und x EURO Kosten nicht überschreitet.

Aber wetten, dass sich darauf keiner einlässt. Wenn sie dann überhaupt noch im Amt sind. Aber sie könnten ihre Pensionen in die Wa(a)gschale schmeissen.

 

 

 

Bundes-Groko langt voll zu.

Laut neuesten Zeitungsberichten will die Bundesregierung zusätzliche Stellen schaffen. Vor allem im Kanzleramt und in den Ministerien soll kräftig aufgestockt werden.

Im Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz sollen angeblich Pläne für eine Stellenoffensive der Großen Koalition enthalten sein. Die „Bild“ meldet, dass für das Kanzleramt und die Ministerien fast 1.000 zusätzliche Stellen geschaffen werden sollen. Die „Augsburger Allgemeine“ berichtet sogar von mehr als 2.000 Stellen ab 2019. Das geht wohl aus einem rund 135-seitigen Antrag „Personalveränderungen im Regierungsentwurf 2019“ hervor.

Gut die Hälfte der neuen Jobs gehen demnach auf das Konto von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Allerdings seien auch nachgeordnete Behörden wie die Bundespolizei oder das BAMF einbezogen. Im Ministerium selbst würden 17 zusätzliche Führungspositionen entstehen. Einen üppigen Ausbau ihrer Personalausstattung plant wohl auch Familienministerin Franziska Giffey (SPD) – 107 neue Jobs sollen entstehen.

Übrigens: Im bereits veröffentlichten Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 sind im Vergleich zu 2018 zusätzlich 1,3 Milliarden Euro für Personalkosten eingeplant.

Angesichts Gerhard Schröders Vermutung die Koalition halte nur noch bis Mitte 2019 sicherlich ein sinnvoller Schritt Altgedienten rechtzeitig Pöstchen zu verschaffen und einige bereits jetzt in Stellung zu bringen für die Zeit nach der Neuwahl.

Fazit: Ist das alles ekelig billig.

 

 

Da sag noch mal einer ich würde spinnen

Seit dem 30.9.2017 versuche ich bei der Stadt bzw. beim Wahlamt herauszufinden wie die OB-Wahl sieben Tage zuvor technisch abgelaufen ist.

Bisher gab es keine Antwort oder aus dem Wahlamt bei Anruf nur Vertröstungen – zuviel Arbeit, keine Zeit, blablabla.

Inzwischen habe ich deswegen einen Antrag bzw. eine Beschwerde beim Rat eingereicht.

Hintergrund meiner Anfrage vom 30. September letzten Jahres sind meine Zweifel am OB-Wahlergebnis.

Und immer wenn ich davon erzähle werde ich öfters gefragt ob ich spinnen würde. Ja ein bißchen schon, aber …

Warum gibt mir die Stadt denn die Auskünfte nicht?

Warum, muß ich jetzt zur Hessen-Wahl lesen: SPD könnte in Hessen doch noch vor Grünen landen

http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/spd-hessen-koennte-nach-wahlpanne-noch-vor-den-gruenen-landen-15879431.html

 

Duisburg-Groko will mehr Geld für Strassensanierung

Entweder liegt es daran, dass bald Weihnachten ist und man setzt seine ganzen Hoffnungen auf die mildtätige Stimmung die sich dadurch verbreitet oder man ist mal wieder selbst mit dem Auto unterwegs gewesen.

SPD und CDU jedenfalls wollen, dass die Verwaltung mehr Geld für Strassensanierung zur Verfügung stellt.

Was mich dabei am meisten nervt sind die begleitenden Allerweltsjammer-Töne wie (Zitat):

Denn nur mit einer intakten Verkehrsinfrastruktur ist unsere Heimatstadt auf Dauer wettbewerbsfähig.

Das ist Grokolores. Nachzulesen hier:

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-cdu-und-spd-fordern-mehr-geld-fuer-die-strassen_aid-34384475

Was man bei dem Thema vergisst, sind nicht die akuten Personalprobleme, die ja letztens auf der Personalversammlung deutlich gemacht wurden, ebenso wie bei Bürgerprotesten im Strassenverkehrsamt,  sondern die Tatsache, dass die Baufirmen mit Projekten nicht mehr nachkommen und teilweise mit ihren Preisforderungen enorm in die Höhe gehen. Wenn also nun die Groko-Parteien mehr Geld einfordern fliegt das MEHR als Baupreisaufschläge ihnen sofort wieder um die Ohren.

Gute Investitionsplanungen sehen anders aus, besonders die langfristigen. Ich verweise u.a. auf den maroden Zustand der Schulen.

Abgesehen davon, dass die Parteien die Verwaltung gar nicht bitten müssen, sondern dies beschließen können, frage ich mich natürlich auch wieso bei all der geballten personellen Kompetenz die uns immer auf schönen PR-Bildchen präsentiert wird und bei der guten Vernetzung untereinander dabei nicht mehr rauskommt, also das, was wir uns hier in Duisburg an Zuständen seit vielen Jahren bieten lassen müssen.

Ich brauche eigentlich auch nicht dezidiert auf Finanzdesaster wie The Curve hinzuweisen, um deutlich zu machen wo fehlende Mittel herkommen könnten, ich tue es trotzdem nochmals mit allem Nachdruck auch für alldiejenigen, die immer noch glauben wir hätten es mit Volksparteien zu tun.

UND: Vielleicht sollten endlich auch mal die Schäden durch den Schwerlastverkehr eingepreist werden, den die oftmals angehimmelte Logistik uns allen hier beschert.

Dass die Kämmerin nunmehr von Bord geht und bereits in Köln im künftigen Amt  offiziell bestätigt wurde, macht die Zustände auch nicht besser.

 

 

Erstes Honigfahrrad in Duisburg unterwegs

Hobbyimker Frank Werners liefert Honig mit Duisburgs erstem Honigfahrrad – bis nach Hause. So einen Lieferservice für Honig  gab es in Duisburg bislang noch nicht.

Rund 300 Kilo Honig hat Werners 2018 hergestellt – ein Anruf genügt und der Honig wird an die Haustür geliefert und zwar mit dem Fahrrad.
Auf Bestellung fährt er los, liefert aus und bleibt gleichzeitig fit dabei.
Die vollen Gläser bekommt der Kunde, die leeren werden wieder von ihm zurückgenommen. Alles also ganz nachhaltig.

Erst Anfang 2017 stieg Werners in die Bienenzucht ein. Eine halbe Million der fleißigen Insekten schwärmen inzwischen für ihn (aus).

HONIG BESTELLEN

  • Wer Honig von Frank Werners geliefert bekommen möchte (vorwiegend im Duisburger Süden), der kann ihn anrufen unter 0203/6085 9070.
  • Online-Infos zu Frank Werners gibt es hier.

Wie kann das sein? Darmstadt? Und ich dachte Duisburg.

Ja, eine Stadt deren erste Namenssilbe rein marketing- und werbetechnisch eine Katastrophe ist, ganz im Gegensatz zum  DU bzw. DUIS von Duisburg, macht das Ranking-Rennen um die deutsche Stadt mit der höchsten Wirtschaftskraft, als die dynamischste und die digitalste Stadt.

Und dabei lesen wir doch ständig wie toll Duisburg ist und wie sehr wir Vorreiter beim Digitalisieren und SmartCityBasteln sind … äh sein wollen.

Und jetzt macht Darmstadt das Rennen, wenn man denn den Untersuchungen des IW Consult Instituts aus Köln glauben darf.

Da werden Erinnerungen wach an 2016 als ich anfing den Hiesigen-Oberen verbal auf die Füße zu treten, weil damals das gleichnamige Institut unter 412 Städten gerankt hatte und Duisburg Platz 412 belegte.

Ganz so schlimm  ist es diesmal nicht, aber von 71 kreisfreien getesteten Städten reicht es nur zu Platz 67.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/staedteranking-junges-darmstadt-a-1237246.html

Wenn man nun die Hiesigen-Oberen fragt wie sie denn das Ergebnis bewerten, wird ein müdes Lächeln erwidert und mit einem „Was sagt denn diese Studie schon aus?“ reagiert.

Was aber glauben Sie, liebe LeserInnen, würde passieren, wenn Bergmannsampelmännchen-Liebling Sören Link den Ranking-Platz 3 verkünden könnte? Der Mann freut sich ja bereits über Ampelmännchen und bekommt dafür dickste OB-PR.

Ach ja, spätestens an dieser Stelle sollte sich die Fraktion „Junges Duisburg“ einschalten und versuchen dem Bergmanns-Motiv den Garaus zu machen. Schließlich könnte die Figur ja gänzlich missgedeutet werden, da nur Bergleute die Strasse queren dürfen, was zu Menschenansammlungen all derer führen könnte, die keine Bergleute sind.

Die Wirklichkeit ist lustiger als jeder Film.

 

 

 

 

„Junges Duisburg“ hat echte Sorgen – lächerlich ist noch harmlos

Da mühe ich mich täglich ab der werten Leserschaft den Wahnsinn in Duisburg näher zu bringen und zu erläutern, da setzt die Ratsfraktion „Junges Duisburg“ dem Wahnsinn noch die Krone auf.

Auf der Sittardsbergerallee gibt es eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h, die scheinbar nicht alle Autofahrer verstehen. Sie gilt nur zeitlich eingeschränkt (nur zur Nachtzeit). Das Schild dafür ist den „Jungen Duisburgern“ zu klein, da die Autofahrer auch tagsüber 30 km/h fahren, obwohl sie 50 km/h fahren dürften.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/sued/groessere-schilder-sollen-autofahrer-in-duisburg-zum-gasgeben-bringen-id215727183.html

Ganz ehrlich, na und, haben die nichts Besseres zu tun als sich über eine derartige Unwichtigkeit zu echauffieren? Und jeder weiß, an die 30 km/h halten sich doch gar nicht alle.

Meine Fresse.

Fazit: Bei der nächsten Kommunalwahl „nicht wählen“.

 

Hallo Logik!

Ganz grundsätzlich sollte man sich aber auch mal die Frage stellen, warum denn überhaupt 30 km/h in der Nacht sinnvoll sind.  Angeblich wegen Lärmschutz. Wenn man mal überlegt fahren dann ja lärmemittierende Maschinen langsamer(= langandauernder) an all den Schlafenden vorbei,  wobei 30 km/h nicht unbedingt leiser sein müssen als 50 km/h. Ich kenne Leute die haben dazu oftmals den 2. Gang drin. Wenn dann in lauen Sommernächten noch die Fenster runtergekurbelt sind und die Bässe wummern … und man so richtig langsam …  ich gebs auf.