Autor: Michael_Schulze

Vor etwas mehr als einem Monat hatte ich mich an dieser Stelle mit zwei Baugenehmigungen in einem Landschaftsschutzgebiet in Serm beschäftigt.

Zum einen für eine Wagenhalle des örtlichen Karnevalsvereins, die zwischenzeitlich auch schon gebaut wurde und zum anderen für ein Wohnhaus eines privaten Bauherrn – diese Genehmigung erfolgte erst zum Ende des letzten Jahres.

In bezug auf beide Baugenehmigen hatte ich versucht Antworten auf einige Fragen zu erhalten, vor allem weil sich auch die Untere Naturschutzbehörde dagegen ausgesprochen hatte.

So erreichte ich am Telefon u.a. das Bezirksvertretungsmitglied der BV Süd Thomas Susen von der CDU (ich berichtete bereits) und Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske (SPD) antwortete mir per Mail. Über diese Mail habe ich bisher noch nicht berichtet.

Die Stadt antwortete nicht auf meine Presseanfrage, aber … Oh Wunder … fast genau nach 30 Tagen (der üblichen IFG-Frist) auf meine gleichlautende IFG-Anfrage. Sie muss ja auch befürchten, dass ich mich für den Fall dass sie nicht antwortet an die Beschwerdestelle beim LDI in Düseldorf wende. Obwohl solche Kinkerlitzchen den OB bisher auch nie interessierten. Es bleibt also spannend wie es in puncto Auskünfte seitens der Stadt demnächst weitergeht. Vielleicht ist es ja der Beginn einer wunderbaren Freundschaft.!?

Zurück zur Sache.

Hier zuerst meine IFG-Anfrage an die Stadt vom 19. Februar:

Guten Morgen,

gemäß Informationsfreiheitsgesetz NRW habe ich folgende Fragen:

Können Sie mir nähere Infos und Einzelheiten zu den zwei genehmigten Bauvorhaben im Landschaftsschutzgebiet in Serm geben, was in beiden Fällen vom Vorsitzenden der Unteren Naturschutzbehörde (UNB) Dr. Meßer kritisiert wird? Beides wohl am Breitenkamp, wahrscheinlich Nr. 31 und 33.

Es handelt sich um eine Wagenhalle des ortsansässigen Karnevalvereins (genehmigt 2021, bereits gebaut 2022) sowie um das Wohnhaus plus Garage und Carport eines Privatmanns (genehmigt 2023), angeblich Ratsherr in Duisburg.

Vor allem möchte ich wissen wie es dem Verein und dem Privatmann möglich war derartige Baugemehmigungen im Landschaftsschutzgebiet zu erhalten, warum dies möglich gemacht wurde und mit wem bei der Stadt bzw. Stadtverwaltung dazu die notwendigen Kontakte bestanden und Gespräche erfolgten?

Zudem möchte ich wissen wer die endgültigen Genhemigungsentscheidungen getroffen hat und warum damit weder Rat noch BV Süd befasst waren bzw. darüber entschieden haben?

Handelt es sich tatsächlich im 2. Fall um einen Ratsherr, möchte ich ferner wissen, ob eine Vorteilsnahme im Amt bzw. die eines Mandatsträgers 100%ig ausgeschlossen ist.

Bitte halten Sie die übliche Frist von 30 Tagen um zu antworten ein.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

www.duistop.de

Stadtmagazin für Duisburg

Und hier die Antwort der Stadt vom 18. März:

Sehr geehrter Herr Schulze,

vielen Dank für Ihre Anfrage gemäß des Informationsfreiheitsgesetzes NRW bezüglich der genehmigten Bauvorhaben in Serm. Ihre Fragen zielen auf die Genehmigung einer Wagenhalle des ortsansässigen Karnevalvereins (genehmigt 2021, erbaut 2022) und eines Wohnhauses eines Privatmanns (genehmigt 2023) ab.

Die Genehmigung der Bauvorhaben basiert auf den Bestimmungen des § 74 Bauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW), wonach eine Baugenehmigung zu erteilen ist, sofern dem Vorhaben keine öffentlich-rechtlichen Vorschriften entgegenstehen. Das betroffene Gebiet ist gemäß § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu beurteilen. Für Gebiete, die nach § 34 BauGB definiert sind, findet die Eingriffsregelung nach § 18 Abs. 2 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) keine Anwendung, was die Notwendigkeit der Erteilung der Baugenehmigungen unterstreicht.

Die Untere Bauaufsicht ist die für Bauanträge zuständige Stelle. Diese Stelle trägt die Verantwortung für die Prüfung und Entscheidung über Bauanträge im Einklang mit den rechtlichen Voraussetzungen. Die betroffene Bezirksvertretung erhält mit Eingang bzw. Erfassung eines Bauantrages einen Onlinezugang zu den Antragsunterlagen um ggf. die Plansicherungsinstrumente des BauGB im Rahmen der Planungshoheit der Gemeinde nach §§14 und 15 i.V.m. §30 BauGB zu initiieren. Es liegt in der Verantwortung der Bezirksvertretung, diese Prüfung durchzuführen, was in den von Ihnen genannten Fällen seitens der zuständigen Bezirksvertretung nicht ausgeübt wurde.

Was die Beteiligung von Personen und die von Ihnen angesprochene mögliche Vorteilsnahme betrifft, so ist zu sagen, dass aus Datenschutzgründen keine spezifischen Auskünfte zu einzelnen Personen gegeben werden können. Jedoch ist es wichtig zu erwähnen, dass im Prozess der Bauantragstellung und -genehmigung viele beteiligte Stellen und Instanzen involviert sind. Durch das angewandte Mehraugenprinzip wird die Integrität des Verfahrens gewährleistet und eine mögliche Vorteilnahme effektiv ausgeschlossen.

Wir hoffen, dass diese Informationen Ihnen einen umfassenden Überblick über die Vorgehensweise und rechtlichen Grundlagen der genehmigten Bauvorhaben im Landschaftsschutzgebiet Serm geben. Bei weiteren Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

YYY

Stadt Duisburg
Der Oberbürgermeister

Dezernat für Wirtschaft, Integration, Sicherheit und Ordnung

Der wichtigste Teil aus der Stadt-Antwort – um den es in diesem Artikel geht -hier nochmals:

Die betroffene Bezirksvertretung erhält mit Eingang bzw. Erfassung eines Bauantrages einen Onlinezugang zu den Antragsunterlagen um ggf. die Plansicherungsinstrumente des BauGB im Rahmen der Planungshoheit der Gemeinde nach §§14 und 15 i.V.m. §30 BauGB zu initiieren. Es liegt in der Verantwortung der Bezirksvertretung, diese Prüfung durchzuführen, was in den von Ihnen genannten Fällen seitens der zuständigen Bezirksvertretung nicht ausgeübt wurde.

So und nun der entscheidene Teil aus der Antwort von Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske von der SPD der verdächtig mit dem übereinstimmt was auch Thomas Susen von der CDU mir am Telefon erzählte.

Rat und Bezirksvertretungen werden bei der Prüfung von Bauvorhaben nicht im Einzelfall beteiligt, da es sich hier gerade nicht um politisch zu bewertende Kriterien, sondern um fachtechnisch und normativ geregelte Sachverhalte geht.

Sie erkennen hoffentlich den Widerspruch. Die Stadt schreibt, dass die BV in beiden Fällen nicht geprüft hat, und Lieske schreibt, dass man als BV gar nicht beteiligt gewesen sei.

Ich habe mich schlau gemacht und es ist wohl so wie die Stadt es mir geschrieben hat. Die BV Süd – wie alle BVs- bekommt regelmässig Mitteilungen über die Bauvorhaben und Baugenehmigungen von der Verwaltung, nur muß eine BV auch ihrer Verantwortung gerecht werden und prüfen.

Das kann aus unterschiedlichen Gründen nicht erfolgen, z.B. aus purem Vorsatz oder auch aus Zeitmangel, ebenso aus Unkenntnis usw. usf.

Einfach zu behaupten, dass die beiden Genehmigungen in Serm seien Verwaltungsentscheidungen ohne Einbeziehung der Politik gewesen, sind wohl eher vorgeschoben.

Ich werde Frau Lieske mit der Antwort der Stadt konfrontieren, für mich entsteht mindestens der Eindruck von Wegducken und Gefälligkeit, aber nicht von Aufrichtigkeit und politischem Handeln.

Da der private Bauherr womöglich ein Ratsmitglied ist macht die Sache eher noch fragwürdiger, ebenso wie die Aussage Susens am Telefon, dass er nicht wüsste wer es ist, aber auf keinen Fall sei es jemand von der CDU oder der SPD.

Ist es nicht merkwürdig, dass Susen das bereits „geprüft“ hatte.

Ich bleibe dran und finde es heraus. Irgendwann hängt in Serm ein Bauschild.

Sang- und  klanglos haben sich inzwischen die China-Stadt-Großmeister-Allüren des OB und seiner ChingChangChong-Groupies von selbst erledigt und sind klammheimlich zu Grabe getragen worden. Huaweis Engagement bei SmartCity Duisburg ist auch längst eingedampft, aus dem Container-Terminal-Projekt sind die Chinesen auch raus, das Business-Projekt in Asterlagen war auch ein Rohrkrepierer (die 260 Mio.-EURO-Lachnummer)  doch der OB samt seiner hilfswilligen Fürsprechenden haben sich so gut wie nie dazu geäussert wieso weshalb warum sie sich einst für ein Hirngespinst so stark gemacht haben und uns die leuchtensten Lampions der Welt versprachen.

Tja, es ist nicht leicht erst grosse Fresse zu haben und dann zuzugeben das grosse Fresse nicht reicht.

Übrig geblieben sind die üblichen China-Restaurants und Nagelstudios. Und ein ganz aktueller Abgesang des Alt-Grünen Bütikofer auf das ganze China-Bohei in Duisburg.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/reinhard-buetikofer-in-duisburg-seidenstrasse-nutzt-vor-allem-china_aid-109164637

Der Europaabgeordnete hatte sich vorgestern zur Seidenstrasse geäussert, die bekanntlich in Duisburg endet, und das wahrlich frühzeitig (LACH) und genauso wie es von Anfang an und vor Jahren schon zu erwarten war.

Vorteile für Duisburg hat es nie gegeben, profitiert haben nur die Chinesen.

Ach ja, uns bleibt noch ein China-Referent im Rathaus, der seit Jahren ohne jeden Nachweis irgendwie und irgendwas rumwurschtelt.

Man hätte ebensogut Hui-Buh den Job geben können.

Mit der News in der Überschrift bin ich rund fünf Tag zu spät, demonstriert hatten die SchülerInnen nämlich bereits in der letzten Woche am Mittwoch auf dem König-Heinrich-Platz. Organisiert wurde der Protest von der Bezirksschülervertretung zusammen mit der DGB-Jugend.

Das Schulsystem sei in einem katastrophalen Zustand, so die Demonstrierenden. Schulgebäude seien marode, die Zahl der Lehrkräfte nicht ausreichend und somit die Klassen viel zu groß.

Motto: Wer könnte besser wissen was wir brauchen als wir selbst?

Okay, aber warum bitte liebe School Kids & Juniors, wendet Ihr Euch deshalb nicht direkt an die und schlagt auch bei denen auf, die Euch seit Jahren Besserung versprechen bzw. damit hausieren gehen um gewählt zu werden?

So schrieb und schreibt Benedikt Falszewski (SPD) auf seiner Website u.a. das Folgende (Auszug/Zitat):

Diese Themen sind mir für meinen Wahlkreis besonders wichtig:

Gutes und gerechtes Bildungssystem umsetzen

Mehr Lehrerinnen und Lehrer u.a. durch gerechtere Bezahlung

Intakte Schulgebäude und bessere digitale Ausstattung 

https://www.nrwspd.de/personen/benedikt-falszewski/

Oder warum „nervt“ Ihr nicht den SPD-MdB Mahmut Özdemir, der kürzlich erst einen Facebook-Reel eröffnet hat – mit dem vielversprechenden Angebot #fragmahmut, wenn Du was über Duisburg wissen willst.

Oder fragt mal den Ex-Chef des IMD, Thomas Krützberg (auch SPD), warum er denn samt seiner Mitarbeitenden nicht allzuviel Schulsanierung auf die Reihe gekriegt hat.

Und dann könntet ihr auch beim OB aufschlagen der Euch sicher vollmundig versprechen wird, jetzt da das IMD ersetzt wurde (u.a. duch die Gebag) wird alles viel besser.

Aber eigentlich, und ich schreib‘ es jetzt einfach mal wieder ganz deutlich, seid Ihr den oben genannten Typen und Kümmerern vollkommen scheissegal.

Die erzählen bzw. versprechen Euch im Zweifel irgendeinen Bullshit ohne sich dabei zu irgendwas zu verpflichten.

Dabei wäre es ganz einfach den Falszweski (was für ein wunderbar doppeldeutiger Name – gesprochen: Falsch-Ewski)  mal festzunageln im Stile von:

„Was machen Sie denn Herr Falszewski, wenn Sie es nicht schaffen in puncto Schulen irgendwas zu verbessern?“

Am besten wäre es er würde sich gänzlich aus der Politik verabschieden. Das gilt auch für die anderen.

Kürzlich erst hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigt verstärkt gegen Verhöhnungen (googeln Sie mal verhöhnen) der Politik vorzugehen, da folgt nun der nächste Coup. So steckt u.a. ihr Ministerium Geld in eine Initiative die sich #usethenews, Jahr der Nachricht, nennt.

https://www.jahrdernachricht.de/

Ich zitiere mal aus der Website:

Was ist Desinformation?

Auf Facebook, TikTok oder YouTube, in der Familien-Chat-Gruppe oder beim Grillfest: Falschinformationen können einem überall begegnen. Manchmal handelt es sich einfach um einen Fehler, ein Missverständnis oder ein Gerücht. Werden Fehlinformationen bewusst und gezielt in Umlauf gebracht, nennen Fachleute dies Desinformation.

In der Umgangssprache wird der Begriff „Fake News“ oft ohne klare Definition verwendet, meistens, um entweder andere Meinungen zu kritisieren oder die Arbeit der Medien in Frage zu stellen.

(Ende des Zitats)

Für mich ist eine Fake News a) eine Nachricht die nicht auf Fakten beruht, sondern auf Fiktion. Also quasi eine frei erfundene News.

Und b) eine News die nicht alle Fakten enthält um einen Sachverhalt so vollständig transparent darzustellen wie möglich bzw. nötig.

Sowie c) eine Nachricht, die vorgibt einen Zweck zu verfolgen, stattdessen  aber einen ganz anderen Zweck verfolgt. Das bezieht sich auch auf die Funktion des Verfassers dieser Nachricht, soll heissen: Jemand bezeichnet sich z.B. auf „X“ als freier investigativer Journalist namens „A“, wird aber von einem Aufraggeber bezahlt und heisst in Wirklichkeit „B“.

Dass in dem Zitat oben eine bestimmte Gattung an Medien gänzlich ausgelassen wird, liegt daran, dass es sich bei den Initiatoren des Projekts um genau die handelt die hier ausgelassen werden. Das sind nämlich die sog. Pressemedien.

Das ist gelinde gesagt ziemlich selbstherrlich und ist eine vollkommene Verkennung der tatsächlichen Gegebenheiten.

Pressemedien sind mitnichten frei von Fake News im Sinne meiner drei Erklärungen a), b) und c).

Ich brauche nicht lange um das klar zu machen, denn DUISTOP ist seit sechs Jahren das beste Beispiel dafür wie Fake News entstehen können, die man auf den ersten Blick nicht dafür hält.

Gucken wir uns die hiesige Presselandschaft an so haben wir folgende Akteure:

RP

WAZ/NRZ/Wochenanzeiger(Funke-Gruppe)

Radio Duisburg (Funke-Gruppe + Stadt)

DUISTOP

Die erstgenannten drei kriegen regelmässig Antworten auf ihre Pressefragen, ich bzw. DUISTOP dagegen nie.

Die Fragen die ich stelle sind anscheinend von ziemlich entscheidender Natur, sonst würde man mir sicherlich antworten. Oder man will nicht, dass sich noch ein zusätzliches Medium etabliert. Egal, in beiden Fällen wird deutlich, man „fährt“ seitens der Stadt und deren Tochterunternehmen mit den oberen drei ganz gut.

Warum fährt man gut mit denen?

Nun, das dürfen sie sich nun selbst zusammenreimen, ich will ja schließlich keine Fake News verbreiten.

In diesem Sinne, bleiben Sie hellwach in puncto Fake News und Fake Medien!

Ach ja, DUISTOP wird wahrscheinlich auch sofort in die Kategorie gesteckt die laut obigem Zitat am ehesten zu den Fake-News-Verbreitern gehört.

Womit dann schlußendlich klar sein dürfte um was es geht und wer hier wen verhöhnt, dürfte auch erkennbar sein.

NACHTRAG:

Und bevor ich es vergesse, achten Sie bitte darauf wer alles auf den bösen Plattformen unterwegs ist, aus der Politik, aus den Medien! DUISTOP jedenfalls nicht.

So legitimiert man allerdings das, was man jetzt wegen der Fake News bekämpft. An vorderster Front fighten nun ganz bieder und mit angeblichen „unfaked news“ die etablierten Pressemedien für die Demokratie und lassen sich vereinnahmen von denen, denen sie gefälligst ganz genau auf die Finger gucken sollten. Alles kein Wunder bei sinkenden Auflagen, wegbrechenden Werbeschaltungen, verklitzekleinerten Redaktionen und redaktionellem Zentraleinkauf usw. usf. Wie gut auch, dass die Politik für darbende JournalistenInnen jede Menge Moderationsjobs im Angebot hat.

Bitte schauen sie sich deshalb mal an wo die Beteiligungsgesellschaft der Faeser-SPD u.a. engagiert ist, UPPS, z.B. bei Madsack in Hannover und damit auch beim Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Nachtigall ick hör Dir janz laut trappsen.

Tja und dann sind da noch die unteren Chargen der Parteiendemokratie wie Mahmut Özdemir und Bruno Sagurna. Der erste startete kürzlich einen Facebook-Reel unter dem Hashtag #fragmahmut und forderte auf ihn alles über Duisburg zu fragen. Mir antwortet der Mann nie und ich würde ihn mal wieder fragen was denn er und seine Familie vor rund 12 Jahren mit einem Ackerland in Homberg vorhatten, das von einem Schäferhundclub genutzt wurde. Ich vermute mal ein Arschloch-Parteigenosse mit besten-Kontakten im oder zum Rathaus sollte dann aus dem billigen Acker Bauland generieren, was locker den Wert verzehnfacht hätte. Wie gesagt eine Vemutung und damit nur eine Fake News.

Und dann Bruno Sagurna, dessen Malindi- und Amboseli-Stammesgenossen aus Afrika ihn heute noch mit Woodoo-Flüchen belegen weil er ihren guten Namen missbraucht hat um auf Facebook mit Fake-Accounts Stimmung zu machen und aufzufliegen. Und wer weiß ob der Mann nicht auch heute noch irgendwie  unter falschem Namen unterwegs ist.

Wenn man wie Link in Duisburg aber auch die Regierung in Berlin nicht mehr auf Fragen antwortet, dann darf man sich nicht wundern wenn die tollsten Stories ins Kraut schiessen – einfach nur aus Frust weil man dauerhaft missachtet wird und sich deshalb scheisse fühlt.

Ich müsste also längst schon auf Telegram unterweg sein und tagtäglich die größte Hetze von mir geben. Ich bin jedoch mehr an der sezierenden Entlarvung interessiert und hab‘ es nicht so mit hasserfülltem Total-Aggressionsabbau – Ausnahme: Mein Beißholz.

Ist es ein Wunder warum ein mehrkwürdiges Demokratiefördergesetz vorangetrieben wird, aber nicht das Bundestransparenzgesetz?