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Stadt will sich freikaufen??? The Curve könnte richtig teuer werden!!!

Das The-Curve-Desaster könnte für die Stadt, äh für uns alle, so richtig teuer werden, bis weit über 30 Mio. EURO. Nachzulesen hier:

https://www.waz.de/staedte/duisburg/the-curve-so-will-sich-die-stadt-duisburg-freikaufen-id215450373.html

Doch der Investor ist angeblich an einer gütlichen Lösung interessiert, sorry, geräuschlosen. Naja, wenn der Stadtrat in der Sache nicht-öffentlich tagt, dann wird das wohl irgendwie klappen.

Aber holla, vllt. erbarmt sich ja ein Mitglied des Stadtrats mir mitzuteilen was da hinter verschlossenen Türen abgelaufen ist.

Ich glaube von dem ganzen Mist kein Wort. Geräuschlos kann sein, wer ist aber so bescheuert sich Kohle durch die Lappen gehen zu lassen? Ich kenne niemanden. Und wenn es kein Geld sein sollte, dann gibt es bestimmt irgendwie eine andere Art der Kompensation die ähnlich wertvoll ist.

Je nachdem wie das Ganze ausgeht, ich werde auf jeden Fall eine Strafanzeige gegen die stadtseitigen Verursacher in Erwägung ziehen.

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Sportstadt, Sexstadt oder LoPa-Katastrophenstadt – alles ist möglich in Duisburg

Liebe LeserInnen, glauben Sie, dass, würden Sie in einem Bett schlafen in das schon ein Profi-Fussballer gefurzt hat,  Sie am nächsten Mogen fast so gut Fussball spielen können wie dieser, so viel verdienen wie er oder zumindest so gut aussehen?  Tja, dann mal aufgepasst. So was Ähnliches an Wunderwerk glauben zwei Duisburger Polit-Profis versprechen zu können.

Aber von vorne:

Da ist man mal vier Tage nicht in der Stadt und schon spielen SPDs und CDUs Oberrecken sich als Einpeitscher des Duisburger Sportuniversums auf. Hust. Und nochmal HustHustundRöchel.

Als „Lebendige Sportstadt“ wird die nächste Alles-wird-gut-Versprechens-Sau durch Duisburgs Kö gejagt, die uns rosa Traum-Wölkchen an Duisburgs Himmel  erscheinen lässt. Lebendig also, denn tot wäre ja auch scheisse. Rumms, bei dem Gedanken an diese tautologische Verbalinjurie bin ich aufgewacht. Wie wäre es denn mal mit echt-brauchbaren und real-eingelösten Versprechen für uns Duisburger?

Zum Beispiel:  intelligente Politiker, fähige Verwaltungsspitzen, ungierige GeschäftsführerInnen

Aber zurück, um was gehts konkret? Nun ja, Deutschland hat just den Zuschlag für die EM 2024 erhalten und prompt erdreisten sich Bruno Sagurna(SPD) und Rainer Enzweiler(CDU) daraus eine echt tolles Sport-Märchen für Duisburg zu basteln.

Hier nachzulesen:

https://www.lokalkompass.de/duisburg/sport/em-vergabe-nach-deutschland-spd-und-cdu-meinen-grosse-chance-fuer-duisburg-d993801.html

Naja, aber was ist, wenn ein Team 2024 hier nächtigen sollte, was dann die EM nicht gewinnt und voll verkackt? Heisst es dann etwa verkacktes Duisburg? Egal, die Verwaltung wird trotzdem gebeten ein Projektteam „EM 2024 in Duisburg“ innerhalb des Konzerns Stadt Duisburg zu gründen.

Mal ganz ehrlich, ticken die Typen noch ganz richtig? Wir sollen ernsthaft ein Projekteam bezahlen und ertragen in dem ev. nur wieder Lauschepper nach Sagurnas und Enzweilers Gnaden sitzen, die uns dann vorgaukeln, dass wenn die EM  unsere Stadt nur streifen sollte, wir ein bisschen Ruhm einheimsen könnten?

Da müsste schon das Endspiel hier stattfinden. Ansonsten sind die leibesübungs-bedeutenderen Auswirkungen eines der grössten Sex-Viertel und die negativen Auswirkungen der LoPa wesentlich überwiegender.

Fazit: Ein lauer Furz macht noch keinen Wind. Aber den hiesigen Hoteliers sei es gegönnt guten Umsatz zu machen. Der Rest an Anbietern wird in die Röhre gucken.

Und noch was zum Konzern Stadt Duisburg: Konzern? Bekloppt, bekloppter, am beklopptesten, am allerbeklopptesten, am allerbeklopptesten vom allerbeklopptesten, …

Aber wer sich als Konzernherr fühlt, der muß wohl so reden.

Spieglein, Spieglein an der Wand, wer sind die Drolligsten im ganzen Land? Ihr beiden seid die Drolligsten hier, aber im Rathaus, hinter verschlossenen Türen, da sitzt der Drolligste mit den grössten Allüren.

 

 

 

 

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Stadt antwortet wegen Anfrage zu Sexbetrieben … nicht so ganz

Vor etwas mehr als einem Monat hatte ich der Stadt bzw. dem Dezernenten Martin Murrack folgende zwei Fragen zum Thema Sexsteuer in Duisburg gestellt:

1. Welche Sexbetriebe fallen in Duisburg z.Z. unter die sog. Sexsteuer? Bitte geben Sie mir eine Liste mit Namen und Anschriften/Webadressen sowie jeweils die  Anzahl der besteuerten Personen und besteuerten qm.

2. Welche Sexbetriebe die z.Z. unter die sog. Sexsteuer fallen sind Mieter/Pächter von stadteigenen und/oder städtischen Beteilungsunternehmen gehörenden Liegenschaften, Miet-/Pachtobjekten?

 

Am 25.09.2018 um 18:34 schrieb XXX@stadt-duisburg.de mir zurück:

Sehr geehrter Herr Schulze,

Sie haben mit E-Mail vom 29.08.2018; 21:11 Uhr eine Anfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG) an die Stadt Duisburg gerichtet.

Bedauerlicherweise muss ich Ihnen mitteilen,

dass die Beantwortung der ersten Frage gegen die Regelungen des § 30 der Abgabenordnung (AO) verstoßen würde und daher nicht möglich ist und

somit die Beantwortung der zweiten Frage ebenfalls nicht in Betracht kommt.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

gez. XXX
Büroleiter

STADT DUISBURG
Der Oberbürgermeister
Dezernat für Finanzen, Beteiligungen
und Europaangelegenheiten

 

Anmerkung: Die Antworten sind natürlich auf den ersten Blick logisch. Steuersachen sind Steuergeheimnisse. In diesem Falle sehe ich die Sache jedoch anders. Die Erhebung der sog. Sexsteuer ist für jeden unter die Bedingungen fallenden Betrieb gleich geregelt. Es gibt keine Abhängigkeit von z.B. Gewinnhöhe oder Einkommenshöhe udgl.

Ist ein Betrieb ein Sexbetrieb hat er zu zahlen und zwar gemäß der Personenzahl und der qm-Zahl.

Dieses angebliche Steuergeheimnis ist also eigentlich keins, denn ich müsste nur hingehen und mir die unter die Steuer fallenden Betriebe(1.) raussuchen, die Personenzahl(2.) und die qm-Flächen(3.) ermitteln. Zugegeben, 2. und 3. wären etwas schwierig zu ermitteln, aber 1. durchaus machbar.

Ich sehe zumindest in der Nennung der besteuerten Betriebe keine Verletzung des Steuergeheimnisses. Anhand der Liste könnten z.B. auch die tatsächlich besteuerten Betriebe feststellen, ob denn wirklich auch alles mit rechten Dingen zugeht und nicht vllt. der ein oder andere Betrieb „vergessen“ wird.

Ausserdem verweise ich auf einige Ausnahmen des in §30 AO genannten Steuergeheimnisses.

z.B.: III. auf Seite 6 und explizit III. Punkt 4 auf Seite 8

https://www.rosepartner.de/fileadmin/Redaktion/PDFs/Steuergeheimnis.docx.pdf

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Land verschwendet geschätzt mindestens 10 Millionen Euro pro Woche für Polizeieinsatz im Hambacher Forst

Gastbeitrag von Ulrich Scharfenort

Ich habe vor kurzem beim Innenministerium NRW nachgefragt wegen den Kosten für den Polizeieinsatz im Hambacher Forst. Eine Antwort gab es bisher nicht, was ich nachvollziehen kann, wenn ich mir die Sicht des Ministeriums zueigen mache würde. Die Polizei war in der letzten Zeit häufig im Hambacher Forst.

Etwa bei der Begehung https://www.sueddeutsche.de/politik/hambacher-forst-ueber-allen-wipfeln-ist-laerm-1.4128897

durch  Daniela Lesmeister http://ulrics.blog/2017/10/22/rezension-doktorarbeit-daniela-lesmeister/ , die „zufällig“ die gleiche Taktik anwendet, wie bei „Problemhäusern“. Die Räumung begann vor gut zwei Wochen am 13. September. Seit dem waren durchgehend Polizisten vor Ort. Wie ich der Zeitung entnahm kostet eine Hundertschaft mit 130 Personen etwa 100 000 Euro. Seit dem sind nun 15 Tage vergangen. Nehmen wir an, dass durchschnittlich 1950 Polizisten am Tag im Wald waren, ergibt sich daraus eine Summe von 22 500 000 Euro allein für das Personal. Dazu kommen weitere Kosten für Fahrzeuge und Ausrüstung. Sowie die Kosten im Zeitraum davor. Das heißt der Einsatz mit Kosten von 10 Millionen pro Woche geht vermutlich auf Kosten von uns Steuerzahlenden. Wie kann dies gerechtfertigt werden für ein paar angeblich brandgefährdete illegale Behausungen? Die vielen Millionen hätte man wirklich besser einsetzen können. Wie viele Kriminelle hätte die Polizei bekämpfen können? Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist hier nicht mehr gewahrt. Ich empfinde jedenfalls Steuergeldverschwendung auf dem gleichen Niveau wie Steuerhinterziehung.

http://ulrics.blog

Land verschwendet geschätzt mindestens 10 Millionen Euro pro Woche für Polizeieinsatz im Hambacher Forst – #hambibleibt #hambieffekt #endcoal

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Ein Jahr nach dem DOC-Bürgerentscheid: Was macht Plan B? – Podiumsdiskussion am 10. Oktober

Pressemitteilung

Marketing Club lädt zur Podiumsdiskussion

Ein Jahr nach dem DOC-Bürgerentscheid: Was macht Plan B?

Am 24. September 2018 jährt sich der Tag, an dem eine knappe Mehrheit der Duisburger Wählerschaft sich per Bürgerentscheid gegen das sogenannte „Design-Outlet-Center“ (DOC) auf der Fläche des ehemaligen Güterbahnhofs entschieden hat. Der Marketing Club Duisburg-Niederrhein lädt daher am 10. Oktober 2018 ab 18.30 Uhr zur Podiumsdiskussion in die Liebfrauenkirche in der Duisburger Innenstadt ein und stellt die Frage: „Was macht Plan B?“

Seitens der Stadt Duisburg sind Oberbürgermeister Sören Link und der neue Wirtschaftsdezernent Andrée Haack zu Gast auf dem Podium. Haack ist seit Juli 2018 Beigeordneter für Wirtschaft und Strukturentwicklung bei der Stadt Duisburg. Mit von der Partie ist zudem Frank Oberpichler, der Sprecher der Initiative „Ja zu Duisburg“. Die Initiative gründete sich vor knapp einem Jahr, um die Bürgerschaft mit ihrer Kampagne auf die Risiken und möglichen Folgen eines Outlets für die Duisburger Innenstadt aufmerksam zu machen. Weiterer Podiumsteilnehmer ist Lars Hoffmann, Vorsitzender des Handelsverbandes Duisburg-Niederrhein e.V. und Ladeninhaber des Elektrofachhandels City Electronicer. Er spricht auf dem Podium als Stellvertreter des Einzelhandels.

Der Marketing Club Duisburg-Niederrhein ist die regionale Berufsstandesorganisation der im Marketing tätigen Personen in der Region Duisburg-Niederrhein. Er möchte in Kooperation mit den Akteuren der Stadtverwaltung und der Initiative „Ja zu Duisburg“ (früher: „Ja zu Duisburg – kein DOC“) in der Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern resümieren, was sich seitdem in der Innenstadt getan hat. Moderiert wird die Veranstaltung von Mario Mais, der bereits letztes Jahr mit seiner Talksendung „Spruchreif“ (Studio 47) das Thema DOC aufgriff und mit verschiedenen Akteuren zur Diskussion stellte.

Wer interessiert ist und Fragen an die Akteure hat, ist herzlich eingeladen, an der Diskussion teilzunehmen. Der Eintritt ist frei, Einlass ist ab 18.30 Uhr, los geht es um 19 Uhr. Die Veranstaltung geht voraussichtlich bis 21 Uhr. Veranstaltungsort: Kulturkirche Liebfrauen, König-Heinrich-Platz 3, 47051 Duisburg

Kontakt:

Marketing Club Duisburg-Niederrhein – www.mc-duisburg.de

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OB-Wahl 2017 war gültig – Kann sein!

Sören Links Wahl zum OB vom 24. September des letzten Jahres ist gültig, so hat es der Rat der Stadt Duisburg am 11. September diesen Jahres einstimmig in sechs Minuten entschieden.
Nachzulesen auf Seite 5 hier:
Beschlussentwurf
Die Wahl zur/zum Oberbürgermeister/in am 24.09.2017 wird für gültig erklärt.
Beratungsergebnis
–
einstimmig
–

Aber warum bekomme ich seit dem 30. September letzten Jahres keine Antwort(en) auf die Frage wie diese OB-Wahl (technisch) abgelaufen ist?

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Nächster SmartCityWorkshop – Gibts dabei endlich erste Hinweise zum Thema Datensicherheit?

Perso- und-Digi-Dezernent Martin Murrack muss sich derzeit mit zwei Problemen rumschlagen: Mit dem hohen Krankenstand in Duisburgs Verwaltung und der Vermarktung von SmartCityDuisburg.

Ich will heute nochmals auf das zweite Thema eingehen, zum ersten Thema gab’s ja in den letzten Tagen schon was von mir.

Zum sogenannten „Handlungsfeld E-Government“ wurde bereits der erste Duisburger SmartCityWorkshop durchgeführt, aber sechs Handlungsfelder stehen in diesem Jahr noch auf Murracks Programm und die Vorbereitungen für den nächsten Workshop Wirtschaft laufen angeblich auf Hochtouren. Er findet statt am morgigen 27. September, von 15 bis 18.00 Uhr. Mehr Infos gibts auf www.duisburgsmartcity.de – NICHT auf www.smartcityduisburg.de.

Ich habe mir bereits einiges angeschaut was der gute Mann aus dem Rathaus da so treibt, aber was Konkretes zum Thema Daten-Sicherheit hab‘ ich noch nicht gefunden.

Deshalb möchte ich mal auf einen möglicherweise vergleichbaren aktuellen Fall hinweisen um die Relevanz der Datensicherheit auch jedem noch so Unbedarften vor Augen zu führen.

Seit einiger Zeit wird für eine neue Gesundsheits-App namens VIVY getrommelt. Etliche Krankenversicherungen spielen da mit, die APP gehört aber hauptsächlich der Allianz.

Davon mal abgesehen hat kürzlich der Spiegel (SPON) auch über VIVY berichtet und auf einen Sicherheitscheck durch den IT-Experten Mike Kuketz Bezug genommen. Kuketz rät komplett von der Nutzung der neuen App ab.

Die Gründe dafür erläutert er ausführlich auf seiner Blog-Seite.

Ich schlage vor man nimmt sich in Duisburg dieses Beispiels mal an und zwar unter dem Gesichtspunkt wie man es bei künftigen SmartCityDuisburg-Apps nicht machen sollte, zumal man dabei u.a. mit einem grossen chinesischen Konzern zusammenarbeiten will.

http://www.spiegel.de/netzwelt/apps/vivy-sicherheitsexperte-kritisiert-von-krankenkassen-angebotene-gesundheits-app-a-1228749.html

https://www.kuketz-blog.de/gesundheits-app-vivy-datenschutz-bruchlandung/

https://www.kuketz-blog.de/gesundheits-app-vivy-erlaeuterung-der-kritik/

https://www.kuketz-blog.de/gesundheits-app-anforderungen-an-sicherheit-und-datenschutz/

 

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Verkehrszählung auf der Rheindeichstraße

Bürgerinitiative zweifelt die Aussagefähigkeit des vorgelegten Verkehrsgutachtens zum Logistikzentrum an

Pressemitteilung der Hornitexter

Der Rat der Stadt Duisburg hat am 7. Mai 2018 die Umwandlung von einem 3,5 ha großem Landschaftsschutzgebiet im Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl in Gewerbefläche beschlossen. So soll die Erweiterung des Logistikzentrums „Gewerbegebiet Rheindeichstraße“ auf dem ehemaligem Hornitex-/Glunzgelände durch Aufstellung eines Bebauungsplans ermöglicht werden.

Grundlage für diesen Ratsbeschluss waren zahlreiche Gutachten. Darunter auch das der Spiekermann GmbH, Düsseldorf. Das aus dem Jahr 2017 erstellte Verkehrsgutachten wurde im Auftrag des Luxemburger Investors Rheindeich S.a.r.l. erstellt. Die Bürgerinitiative bemängelt, dass das Gutachten auf veralteten Daten basiert. Die durchgeführte Verkehrszählung an der Rheindeichstraße vonseiten der Stadt Duisburg beruht lt. Gutachten auf einer Datenerhebung im Jahr 2013. 2014 ergänzt von Spiekermann durch eine an einem Knotenpunkt durchgeführte Zählung, von der jedoch keine Zählergebnisse vorliegen. Schon 2014 wurde eine durchschnittlich höhere Verkehrsdichte von 10 % gegenüber den Werten aus 2013 ermittelt. Außerdem wurde an einem weiteren Knotenpunkt an der Rheindeichstraße/Kohlenstraße keine Zählung durchgeführt! Diesen Verkehrsknotenpunkt wurde also schlicht übersehen. Daher haben die Hornitexter am Donnerstag letzter Woche an vorgenannter Einmündung eine eigene Verkehrszählung in der Zeit von 7:00 bis 9:00 Uhr und von 15:00 bis 17:00 Uhr vorgenommen. Die Zählung fand nach der von der Stadt üblich angewandten Methode statt, wobei auch nach PKW- und Schwerverkehr (über 7,5 t) unterschieden wurde. „Die Auswertung der Ergebnisse liegt in der Kürze der Zeit noch nicht vor“, so BI-Sprecher Jürgen Hagenuth, „Die erhobenen Daten würden jedoch mit denen des Verkehrsgutachten abgeglichen und an den begleitenden Rechtsanwalt der Bürgerinitiative übermittelt. Sollte sich dabei herausstellen, dass eine starke Abweichung der Angaben zwischen Gutachten und dem tatsächlichen Verkehrsaufkommen feststellbar ist, wäre neben den Verkehrsgutachten auch das darauf basierende Lärmgutachten in Frage zu stellen.“

Kontakt: Jürgen Hagenguth
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20-25 Millionen – The Curve-Desaster – Cui bono?

Was heute bekannt wurde müsste eigentlich jeden in Duisburg zum Kotz.. äh Kochen bringen.

Da stehen 20-25 Mio EURO an möglichen Schadenersatzforderungen zur Disposition die seitens der Stadt fällig werden könnten, wenn „The Curve“ nicht gebaut werden kann.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/streit-um-the-curve-einigung-mit-investoren-ist-in-sicht-id215396715.html

Kürzlich hatte man ja schon Carsten Tum als möglichen Schuldigen ins Visier genommen und auch Daniela Lesmeister soll einen schlechten Job gemacht haben, als sie den Vertrag dafür erarbeitete oder verantwortete.

Mal sehen wann endlich Sören Link mal sich selbst beschuldigt. Auch im Falle wfbm/Rogg soll es nicht er selbst, sondern ein anderer(Spaniel) gewesen sein.

Angesichts des Artikels von mir von heute zum Thema Personalnotstand und Krankheitsstand in Duisburg, ist das The-Curve-Desaster -sollte es schlußendlich so bitter kommen- natürlich ein Schlag ins Gesicht aller städtischen Beschäftigten. Da werden auf der einen Seite sinnlos Gelder verpulvert obwohl sie auf der anderen Seite dringend gebraucht werden.

Leidtragende sind am Ende wir alle. Profiteure wie immer nur wenige. Schuldig am Ende keiner. Die LoPa lässt grüssen.

Ganz ehrlich, die ganze Baggage an Duisburgs Polit- und Verwaltungsspitze muß weg! Die sollen bei sich zuhause den eigenen Garten umgraben, in China bleiben oder selbst in die Fresse hauen, aber bloß nichts mehr fur Duisburg entscheiden, verantworten usw.